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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,3
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028260Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028260Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028260Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 95. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-03-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll92. Sitzung 1973
- Protokoll93. Sitzung 1995
- Protokoll94. Sitzung 2017
- Protokoll95. Sitzung 2037
- Protokoll96. Sitzung 2063
- Protokoll97. Sitzung 2093
- Protokoll98. Sitzung 2121
- Protokoll99. Sitzung 2151
- Protokoll100. Sitzung 2183
- Protokoll101. Sitzung 2195
- Protokoll102. Sitzung 2213
- Protokoll103. Sitzung 2231
- Protokoll104. Sitzung 2241
- Protokoll105. Sitzung 2251
- Protokoll107. Sitzung 2277
- Protokoll108. Sitzung 2305
- Protokoll109. Sitzung 2313
- Protokoll110. Sitzung 2333
- Protokoll111. Sitzung 2357
- Protokoll112. Sitzung 2389
- Protokoll113. Sitzung 2415
- Protokoll114. Sitzung 2431
- Protokoll115. Sitzung 2455
- Protokoll116. Sitzung 2475
- Protokoll117. Sitzung 2499
- Protokoll118. Sitzung 2517
- Protokoll119. Sitzung 2537
- Protokoll120. Sitzung 2565
- Protokoll121. Sitzung 2601
- Protokoll122. Sitzung 2617
- Protokoll123. Sitzung 2641
- BandBand 1850/51,3 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. n Kammer. 95. Dresden, am 4. März 1851. Siebenundneunzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 27, Februar 1851. In Hal t: Fortsetzung der Berathung des zweiten Berichts der ersten Depu tation über das königl. Decret vom 19. Juli 1850, insoweit sich dasselbe auf den VII. und VIII. Abschnitt des sub den Stän den vorgelegten Entwurfes der revidirten Verfaffungsurkunds, sowie auf den Entwurf zu einem Gesetze, die Wahl der Land- tagsabgcordneten sub 6. bezieht. — Besondere Berathung über Abschnitt VII. der revidirten Verfaffungsurkunde, und zwar über §. 69 und 70. — Ablehnung derselben. — Berathung und Be- schlußfaffung über §. 71—73, als §. 1—3 des Zusatzgesetzes zur Verfaffungsurkunde, sowie über §. 74. — Berathung, die An träge des Abg. v. Nostitz hierzu bekr. Die Sitzung beginnt fünf Minuten nach ^11 Uhr in Gegenwart von 62 Mitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung durch Secretair Scheibner aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Haase: Sollte Niemand gegen das soeben vorgelesene Protokoll etwas zu erinnern haben, so würde das selbe nunmehr für genehmigt anzusehen sein, und die Herren Abgg. v. Arnim und Kraft würden die Güte haben, das Protokoll mit mir zu unterzeichnen. (Dies geschieht.) Es ist zur Registrande etwas nicht eingegangen, und wir können daher sofort auf den Gegenstand unserer heutigen Tagesordnung übergehen. Ich bitte den Herrn Vicepräsidenten, als Refe rent die Rednerbühne zu betreten. Referent Mcepräsident v. Er i eg er n: Da wir nun zur specicllen Berathung übergehen, so würde ich vor Allem erst die Punkte aus dem Entwürfe der revidirten Verfassungsur kunde, die dabei sü Frage kommest,, nebst den Motiven zu geben haben. 11. A. (3. Abonnement ) Kntwurk ster reviäirlen Vcrtassungsurhunsts vom... . V^ir,kri'eüriob^uAUst, von 6ottos 6nsstcn König von 8acstsen etc. eto. etc. tbun hiermit Kunst unst ru wissen, stass )Vir stie VerkassungS- urkunste vom 4. Leptember 1831 einer kevision unterwor fen unst io stcronKolge unter 2ustimmunK ster Stanste stie Verkassungstes Königreichs Sachsen in nackstekenäsr^Veise georstnek haben. *) Es ist nun sofort zu Abschnitt VII. überzugehen, da die übrigen bereits abgemacht sind. Siebenter Abschnitt. Von den Kammern. I. Organisation der Kammern. (Staatsminister v. Friesen tritt ein.) Die Motive Seite 339 beziehen sich nicht blos auf das Allgemeine, sondern auch auf die speciellen Paragraphen im Zusammenhänge, und ich glaube, es wird am zweckmäßigsten sein, wenn ich die Motive auch im Zusammenhangs vor trage. Bei den im siebenten Abschnitte der Verfaffungsurkunde vorgenommenen Aenderungen hat man im Allgemeinen den Grundsatz festgehalten, an den Be stimmungen der Verfaffungsurkunde, insoweit sie'sich dusch eine achtzehnjährige Erfahrung in Sachsen bewährt Htchxn, möglichst wenige und überhaupt nur solche Aenderungen vbr- zunehmen, welche durch die inmittelst veränderten Verhält nisse unabweislich geboten waren. Möge»' daher auch ein zelne Bestimmungen der Verfassungsurkunde und des Wahl gesetzes noch übrig bleiben, über deren Zweckmäßigkeit die An sichten getheilt sind unddieman, kämeesjehtdaraufan, etwas von Grund aus Neues zu schaffen, vielleicht nicht in derselben Weise aufnehmen würde, so könnte man doch den jetzigen Zeitpunkt zu politischen Experimenten irgend einer Art, seien sie auch die Frucht bester Ueberzeugustg und redlichsten Wil lens, nicht für geeignet halten. Da nun auch Sachsen in der günstigen Lage ist, ein^ Verfassung bereits zu besitzen, die eine *) Alle durch die Revision der Verfaffungsurkunde hexvprge- rufeneh Abänderungen in den Eingangsworten, uffd Paragraphen derselben, sind hier mit lateinischer Schrift gedruckt. D. Reo. 20
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