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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 48. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-06-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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-von Metzsch dahin genügen, daß die Regierung die Sache im Auge behalt, und doch läßt er der Regierung mehr freien Spielraum, die Angelegenheit so abzuwickeln, wie sie hei genauer Prüfung es räthlich findet. Ach möchte daher meine geehrten Deputationscollegen ersuchen, dies mal von dem Deputationsgutachten abzusehen. Kammerherr von Beschwitz: Ich habe den Antrag des Herrn von Metzsch unterstützt und würde auch sehr gern geneigt sein, dafür zu stimmen, hoffe sogar, die Kammer iverde ein Gleiches thun. Wenn ich mir nochmals das Wort erbat, so geschah es, um in Betreff des Herrn von Watzdorf-Störmthal zu antworten, welcher vorzugsweise den Wunsch aussprach, daß die kleinen Brennereien da, Ivo sie als landwirthschaftliche Brennereien dastehen, einige Berücksichtigung verdienen möchten. Ich bin auch davon überzeugt, daß diese Brennereien auch dem landwirth- schaftlichen Betriebe forterhalten werden möchten; glaube aber allerdings, daß ihnen bereits eine bedeutende Er leichterung zuertheilt worden ist; denn so viel ich weiß, rvird ihnen der neunte Theil der Steuer erlassen, sie kvn- nen daher den neunten Tag gratis brennnen oder, wie mir soeben gesagt wird, sogar den sechsten Tag. Das ist eine bedeutende Erleichterung, die alle Berücksichtigung verdient. Was die Brennereien sind, die nur als landwirthschaftliches Gewerbe bestehen, so bringen sie kei nen Schaden, wenn sie aufhören; was aber die großen Brennereien sind, die mit 2000 Eimern im Betriebe stehen, fo gestehe ich, daß diese vis-L-vts den ganz großen Bren nereien mit 10 — 20,000 Eimern ganz gut bestehen; sie können Dampfmaschinen anlegen, kstnstlicheKühlapparate; die Kosten werden immer gedeckt; natürlich stehen sie den ganz großen Brennereien gegenüber in dem Vorzüge, daß dieselben mit minderen Kosten zu beschaffen sind. Referent Vicepräsident Oberbürgermeister Pfoten hauer: Es hat für mich, wie für jeden Laien in land- Mirthschaftlichen Angelegenheiten seine Schwierigkeit, über diese Sache zu sprechen; indessen so viel kann Jeder be- urtheilen, daß die Frage, was eben den Vorzug verdiene bei der Besteuerung des Branntweins, ob die Producten- fteuer oder die Besteuerung des Maischraumes, noch nicht abgeklärt ist; sie ist noch zweifelhaft und man hört ent gegengesetzte Meinungen von beiden Seiten vertheidigen. Große Brennereibesitzer behaupten die Vorzüge der Pro- ductensteuer; aber Andere befürchten Nachtheile davon und die heutige Debatte giebt das Alles nur noch deut licher an die Hand. Mein geehrter Deputationsevllege, Herr von Erdmannsdorff, hat Ihnen vorhin die Gründe angedeutet, welche die Deputation bestimmt haben, Ihnen den Beitritt zum jenseitigen Beschlüsse zu empfehlen, und ich möchte nur in Rücksicht auf den abwesenden ursprüng lichen Referenten bemerken, daß ich von einer besonderen Begeisterung desselben fün diesen Antrag eben nichts.ge spürt habe. Sein Streben ging fürs Erste dahin, Diffe renzen zu vermeiden, andererseits hat er ganz besonders die Rücksicht größerer Gleichheit in der Besteuerung be tont, die bei der Productenfteuer den kleinen Brennerei besitzern zu Theil werden würde, was Herr von Erd- mannsdorff schon ausführlich besprach; ferner war auch noch die Erwägung einigermaßen maßgebend, daß, wenn die Gesammtheit der Zollvereinsregierungen oder des engeren Verbandes den Beschluß fassen sollte, daß künftig die Productenfteuer maßgebend sei, uns doch Nichts übrig- bleiben würde, als uns dem zu accomodiren. Leugnen will ich übrigens nicht, daß der Antrag der Zweiten Kammer, der von uns empfohlen wird, doch unverkennbar einiges Bedenkliche hat und sehr kategorisch lautet, inso fern die Regierung geradezu aufgefordert wird, ihre Be mühung „nachdrücklich forzusetzen", um diese Producten- steuer herbeizusühren, und ich möchte nach der zahlreichen Unterstützung, die der Antrag des Herrn von Metzsch ge funden hat, und nach der warmen Befürwortung von so vielen Seiten in die Prophetie des letzten Sprechers ein stimmen, die Deputation werde Fiasco machen und Herr von Metzsch siegen. Also will es mir als ein Gebot der Klugheit erscheinen, wenn ich meinen Herren Deputations collegen Vorschläge, uns zu dem Anträge an die Kammer zu vereinigen: sie wolle den jenseitig beschlossenen Antrag ablehnen und dafür den Antrag des Herrn von Metzsch annehmen. Ich erlaube mir als Referent diesen Vor schlag zu machen und würde den Herrn Präsidenten er- gebenst bitten, die übrigen Mitglieder der Deputation zu befragen, ob sie den Antrag im Berichte fallen lassen und den von Metzsch'schcn annehmen wollen? Präsident von Friesen: Der Herr Referent schlägt vor, daß die Deputation beschließen möge, den Antrag der Zweiten Kammer auf Seite 393 abzülehnen und an statt dessen sich für den Antrag des Herrn Kammerherrn von Metzsch zu erklären. Ich ersuche die Herren Mitglie der der Deputation, sich zuvörderst darüber auszusprechen. Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Mir geht ein Bedenken gegen die Aenderung des Deputationsgutachtens nicl)t bei. von Römer: Ich stimme um so mehr mit der Ber-- änderung des Antrags überein, als zwei schöne Gründe dafür sprechen. Es ist nämlich erwähnt worden, es setz' klug und es sei vorsichtig, wenn die Deputation diesen Antrag annimmt. Diese Gründe bestimmen mich, denn Vorschläge beizustimmen. (Heiterkeit.) Rittergutsbesitzer Rittner: Ich stimme dafür. Kammerherr von Erd manns dorff: Ich stimme auch dafür. Kammerherr von Watzdorf-Störmthal: Ich- Lin einverstanden. ,
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