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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- I. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-11-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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sinß geblieben, 'Zn weiterer Verfolgung des eingeschlags- Mw-Wegks-.wird--Jhuen---de« Entwurf- .eines revidirten Berggesetzes, sowohl für.- -dM Regal-Bergbau, - M für, dis Msbeutung der' deA- Regale. nicht unterworfenen .Fch-s silien vorgelegt werden, welches unter Benutzung-der gs-i wonnenen Erfahrnngm st. soviel -es ,die. EigsnHümlichkeit! der Verhältniste/gestattet st nuch-- diesem. Zweigs -der In-- dustrie einen möglichst: freien. G-iDMM-gewahren soll/ >-r Zu, LesoicheMBmmWPMsM^Htz^MtzrdichifpG- daMrud/Lefriediggnbej Zustand. nnserer-Uinanzen. - 'Er ge-. Währt Mir dift/Mög-lichkeitz.- LhnW --eine.durchgreifende Maßregel zu Verbefferung-der. Lags der MgestMsn allere Clafsen Vorschlägen^ zu-, können stMe - durch M-vmHOerteO Preise -der- LehWsbMrfnisstz dringend .gebotrn-/ erscheint^ uudi-ebestso der MWstcht der Billigkeit- für - die. Bsthsilig-, ten, als der höhern Rücksich-tanf den . Staatsdienst ent-' spricht-./ Des hierdurch - heBeigeführteNiMchrauswandes unerachtet,- wiO/- es.-nröglich- Mw,-- den-.Meuerpflichtigen mehrere nicht unerhebliche. Erleichterungen, gngedeihen zu! lasten. -/- ' - -/st-. -i?-,! st. . -.st.! --./-/^ /.-'s / ? Das bürgerliche.!Gesetzbuch , ist nach Beendigung den vorbehaltenen Etzdredaction am 2. Januar 1863- publicirt worden-i Der Zeitpunkt, wann letzteres! .in.'Kraft trSten soll, hat zur Zeit noch nicht festgesetzt werden-konnen, du man' sich, überzeugt hat, daß- derselbe, wenn- nicht.große Unzuträglichkeiten herbeigeführt werdens sollen, mit dem Jnslehentreten. einer neuen Civilproeeßordnung zusam menfallen müsse. Der Entwurf einer, solchen/sowie einer Concursordnung- wird Ihnen auf gegenwärtigem Land tage vorgelegt werden; denn obgleich Weine- Regierung, fortsährt,! auch auf: diesem Gebiete die Herstellung, einer allgemeinen deutschen Gesetzgebung- anzustreLen,.-so glaubt, sie doch,- die so dringend im Laude -gewünschte 'gesetzliche Regelung dieser Angelegenheiten, nicht bis auf-die,. vor aussichtlich eine längere-Zeit in, Anspruch nehmende Voll-! endung der Verhandlungen- auf gemeindeutschem Gebiete verschieben zu dürfens ' Die -mit der.letzten ordentlichen Mtändeperfammlung' verabschiedeten Gesetze über einige Asnderunghn -der Ver- faffungsurkunde' und' die. Mahlen der Abgeordneten beider Kammern sind unter dem. 1,9, October 1861 bekannt ge-: macht worden und. es: erscheint heute die Ständeversamm lung zum ersten-Mal in der durch-dieselben bedingten!ver änderten Zusammensetzung, - welche d.M - für: Sachsen. so wichtigen Gewerbstande eine stärkere Vertretung gewährt. Die Verhältnisse Sachsens zu den auswärtigen Mächten sind-sMt,während befriedigend-. In, den Angele genheiten Deutschlands sind mehrere sehr einflußreiche Vorfchritte geschehen. Zunächst ist die HolsteinischeSache- durch .die am Bunde beschlossene Execution in ein ent scheidendes Stadium getreten. Treu seiner Bundespflicht hat Sachsen dem ihm gewordenen Auftrage, an der Voll ziehung jener Exemtion theilzunehmen, bereitwillig-ent ¬ sprochen, jedoch--dabei diejenigen Anträge gestellt, welche ihm. zu Wahrung.seines eigenen Zntereffes und besonders zu' Sicherung. des, erstrebten. Zweckes' nöthig schienen. Meinerseits- soll michts- vers'äumk.werden, -was die Ahrs !DeutWsnds bei- Durchführmig / dieser.Angelegmheit er- hieischen wird; .-Die ZwdckmMgkeit uusersr Militär - Or- stMisativn'.wird stch'..nnch -hierbei auf das Entschiedenste bewähren. . st--'- Meiner bereits früher ausgesprochenen lleberzeugung gMH habe Ich Mchiw'dWketzt'SnZsM Nichts NMerlassen, nMtz-.ssWM Meine Kräfte, Mchsn st die Entwickelung der d eutschen AUgMgenh'eiMp in föderativ em Sinne' zu ford ern . An mehreren, vermöge Bundesbeschlusses niedergesetz ten Commisstouen-,. i wchche die; AOghnuttg; möglichster GleichförchiAest, in verschiedenenTHOen de^r Gesetzgebung durch freiwillige Vereinigung zum Ziele haben, hat sich aüch- SachstN bSthMgtz' -und als auf -Einladung Sri Ma jestät - - d es-' -Kaisers - von - - D esterreich -; eine Versammlung' deutscher Mrftbn und der Vertreter dwfreien Städte-zu Frankfurt-am Main- zusammenkam, um eine Reform der Grundgesetze des Bundes zu berathen, habe Ich Mich der' persönlichem Theilnahme, an derselben:,gern-unterzogen. Der zahlreich besuchten. Versammlung! wurde- kaiserlich ! österrsichisch.er Seits«der Entwurf einer Reformacte vor-- ! gelegt, dessen! Grundgedanken-, - ohne die - Principienj - auf denen der deutsche Bund beruht, zu verletzen, den Bedürf-, nist en, DestjWgnds in Förderung -kräftigeren Zusammen wirkens- Md-Hesterer.lichereinstimmnng- der: Bundesverfas sung „mit,dW Verfassungen der einzelnen Länder gerecht zu w orden, trachten und, indem sie das Erreichbare anstre- jben, zugleich, die, Bahn für eine fortschreitende.EntwM-.- jlnng in.hex,eingeschlagenen Wchtung erKMe^,, ! ! - Nach sorgfältiger Erwägung' und ^Annahme mehrerer, ! obigen-Gesichtspunkten entsprechenden 'Abänderungen hat die große Mehrzahl der--anwesenden Mitglieder des -deut schen Bundes'dem ckevidirten Entwurfs, -wie solcher aus einer, -gewistonhäften und /sorgsamen- Berath.ung hervor ging,: ihre Zustimmung ertheilt. Kann derselbe nun auch ohne Beitritt' der übrigen Bundesmitglieder nicht ins Leben treten., so- -halte- Ich doch, im Bewußtsein der red-- lichen Ahstchtz die-uns. geleitet Hatz und,im Vertrauen auf die bundesfreundlichen Gesinnungen sämmüicher Bundes glieder, an der Hoffnung fest, -daß es gelingen werde, aus der gewonneneNBasts, im Wege der Verhandlung das er sehnte Ziel M erreichen und bin Ich-Meines Theils bereit, zu- jedem bundesgefetzmäßigen Schritte die Hand zu bieten, der hierzuals geeignet erscheinen wird.,- . .. Die Stimmung, die- sich bei Meiner-Rückkehr - im Lande kund gab, läßt Mich glauben, daß der Gedanke, auf dem- das Frankfurter Werk' beruht, auch -unter der Bevölkerung Anklang gefunden hat-,.. :Um so,zuversicht licher-zähle: Ich hierbei auf Ihre Unterstützung, da Ich
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