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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- I. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-11-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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sation der Staatsbau-Verwaltung überhaupt noch zu gehen. Die in das Departement der Finanzen einschlagen- den Vorlagen, welche- demnächst an die Ständeversamm lung gelangen, find: Staatsbudget und Finanzgesetz für die Jahre 1864, 1865 und 1866; provisorisches Finanzgesetz auf das Jahr 1864; , Rechenschaftsbericht auf die Jahre 1858, 1859 und 1860; - : . Gesetz über die Herabsetzung des Salzpreises; desgleichen über Aufhebung des Stempelzuschlags; desgleichen wegen Erweiterung der Wirksamkeit der Altersrentenbank; ; ein neues Berggesetz; , ein Gesetz, die Bergwerksabgaben betreffend; ein Gesetz, die Gerichtsbarkeit über die Studirenden auf den Akademien zu Tharandt und Freiberg, und einige Rechtsverhältnisse derselben betreffend; Vorlage wegen Veranstaltung neuer Wahlen in den Landtagsausschuß, zu Verwaltung der Staats schulden; . ' ' desgleichen über den Domainensond und die in den Jahren 1860—1862 mit dem Staatsguts stattge fundenen Veränderungen; , , desgleichen über die Zoll- und Handelsverhältnisse, insbesondere auch wegen der neuesten Elbzollver- träge; desgleichen über Organisation der, Staatsbauver waltung; - -- - ,, desgleichen über die. Ausführbarkeit einer Eisenbahn- . linie von Freiberg nach Chemnitz. Das Gewerbegesetz und die dazu gehörigen-Gesetze sind am 15. October 1861 publicirt wprdeu und am 1. Ja nuar 1862 in Kraft getreten. Die Durchführung hat nirgends erhebliche Anstände gefunden, die Behörden sind rasch in den Geist der neuen Gesetzgebung eingedruugen und die neuen Handels- und Gewerbekammern haben ihre Thätigkeit in erfreulicher Weise begonnen. Von entschei denden Erfahrungen über die Wirkung des Gesetzes kann zwar nach zwei Jahren noch nicht füglich die Rede sein. Soviel ergiebt sich jedoch aus den eingegangenen Berich ten, daß eine so gewaltsame Umgestaltung der Verhält nisse, ein solcher Zudrang nach einzelnen Gewerben, wie von manchen Seiten befürchtet wurde, oder eine hervor ragende Tendenz zur Niederlassung auf dem Lande nir gends zu beobachten gewesen ist. Das mit dem Gewerbe gesetze zusammenhängende Entschädigungswerk ist bis auf unbedeutende Reste vollständig, durchgeführt. Die Staatsregierung hat dabei von der Ermächtigung, den rabattirten Zeitwerth derselben sofort.auszuzahlen, fast durchgängig Gebrauch gemacht und es läßt sich jetzt mit Bestimmtheit übersehen, daß die für diesen Zweck veran schlagte und bewilligte Summe bei. weitem nicht gebraucht werden wird, Die in dem Gesetze über Berichtigung ,von Wasser läufen vom 15. August 1855 vorgeschriebenen Formali täten haben sich zum Theil in der, Praxis-als zu um ständlich, und fast unausführbar erwiesen rmd wird ein den Kammern vorzulegendes, auf Abhülfe dieses Uebel- standes Bedacht nehmendes Gesetz, wenn es Annahme fin det, viel zur rascheren Erledigung beitragen.. DieJnstruction zu dem Zusammenlegungsgesetze vom 23. Juli 1861 ist veröffentlicht worden. Dem Wunsche der Stände gemäß hat man,über das Bankwesen Erörterungen angestellt und auch den Han delskammern einschlagende Fragen vorgelegt, worüber die Berichte noch nicht eingegangen sind. Inzwischen ist aber auch die gleichzeitig der wiederholten Erwägung der Staatsregierung empfohlene Frage nach Aufhebung der Zinsbeschränkungen neuer Berathung unterworfen wor den; deren Resultat in einem Gesetzentwürfe den Kam mern vorgelegt werden soll. Den ständischen Anträgen in Bezug auf Abänderung des Gesetzes über Aufhebung des Mahlzwanges und aus Vorlegung eines die Fischerei betreffenden Gesetzes soll durch Vorlage bezüglicher Gesetzentwürfe entsprochen werden. Eine weitere Gesetzvorlage soll die in, Sachsen gel tende Schutzfrist für Werke der Literatur und Kunst für gewisse ältere Werke in den wünschenswerthen Einklang mit: dem betreffenden Bundesbeschlusse bringen. . Wiederholt geäußerten ständischen Wünschen und zu gleich einem dringenden Bedürfnisse der Verwaltung soll durch Vorlegung eines neuen Straßenbaugesetzes genügt werden in Verbindung mit näheren Bestimmungen über Abwerfung von Chausseen, sowie über Felgenbreite und Spurweite. Obschon die Besorgnisse wegen eines allgemeinen Nothstandes, welche in Folge der Ereignisse in Amerika und deren Rückwirkung auf die inländische Baumwollen- Jndustrie gehegt werden durften, bisher glücklicher Weise nicht oder doch nicht in dem befürchteten Umfange einge troffen sind, so hat es doch nicht an Zuständen einer über das gewöhnliche Maaß gesteigerten localen und partiellen Bedrängniß gefehlt, der zunächst, durch erhöhte Anstren gungen der betreffenden Gemeinden begegnet werden mußte, der gegenüber aber auch die Regierung im allgemeinen Landes-Interesse sich nicht unthätig hat verhalten dürfen. Insoweit die.zu dem Ende theils schon ergriffenen, theils eingeleiteten Maaßregeln mit Verwendung von Staats mitteln verbunden gewesen sind oder eine solche für den gleichen Zweck noch in Aussicht steht, werden den Ständen in einer besondern Vorlage die nöthigen näheren Mit- .theilungen zugehen.
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