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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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nothwendig. Ich glaube, daß in dieser Beziehung durch die Aufstellung der Budgetvorlagen allerdings eine Zeit- ersparniß für die Berathungen-erreicht werden kann; ich glaube aber auch, daß wir uns selbst in mancher Beziehung einen gewissen Hemmschuh anlegen müsse)!.! Ich- gebe sehr gern zu,'daß für Abgeordnete, die-mit hohem Rednertalente begabt sind, eine sehr große'Ver suchung vorhanden ist, eben dieses Talent glanzen zu lassen. , Aber wenn dadurch .zu-viel Zeit versäumt, wird, wie es allerdings doch in einzelnen,Fällen vorkommt/ so glaube ich, sind derartige Redner es dem allgemeinenWohle schuldig, sich - und Anderen manchmal eine wenn auch noch so glänzende Rede-zu ersparen , (Heiterkeit.) - und das zwar um so mehr, wenn in einer solchen-Rede mitunterUnwahrheiten, ja geradezu Unwahrheiten mit vor kommen sollten) wie uns denn z. B. heute von solchen ein deutlicher Beweis angeführt worden ist. Ich erlaube mir darauf. aufmerksam -zu machen, daß in der 63. Sitzung - der Zweiten Kammer, die vier Stunden und- achtzehn Minuten gedauert hat/eigentlichnicht mehr, als. fünf Reden gehalten worden sind, also kommt ziemlich auf die Stunde im Durchschnitt eine Rede. Nun, «tza- glaube ich, hätte man mit einer halben Stunde Zeit; genug gehabt, um wenigstens Dasselbe auch- ausdrücken zu können. (Wiederholtes Lachen.) - - - Ich glaube ferner, daß wir uns doch etwas-mehr mit der Stellung von Anträgen rinschränken und nicht immer neue und immer wieder neue Anträge au-die hoh-e, Staatsregierrmg bringen sollten. EL äst - d-ves nämsntlich auch beim jetzigen Landtage in. einem überschwänglich großen Maaße der Fall gewesen und vor allen- Dingen mochte ich warnen, nicht noch neue Erfindungen in die ser Beziehung zu machen. -Als. eine solche muß ich nämlich die vielbesprochene Ernennung einer besonderen Deputation zu Prüfung der von der Regierung erlasse nen Verordnungen erwähnen. Das ist allerdings eine Sache von der größten Tragweite und, wie-mir scheint, um deswillen ganz unnütz, weil, wenn Jemand, sei- es eine Behörde oder eine, Partei, hei der .praktischen Aus führung der Gesetze glaubt, daß die Verordnung dem Gesetze nicht entspricht, ihm in jedem Falle ganz unbe zweifelt der Weg entweder der Beschwerdeführung oder der Anfrage offen steht. Aber gleich von Haus aus eine Deputation niederzusetzen, die alle ergangenen Ver ordnungen prüfen und mit den Gesetzen oder den stän dischen Anträgen vergleichen soll, das ist, wie- gesagt, eine Maßregel, die nothwendig zu einem großen Zeit aufwande führen muß. Im Allgemeinen wiederhole ich, bin ich , mit der.Deputation jetzt vollkommen einver standen. ... > Kammerherr vpn Erdmannsdorff: Seien Sie versichert, meine Herren, daß ich die Mahnung des geehr ¬ ten Herrn'Vorredners sofort befolgen und weder eine ganze, noch eine halbe,'-noch eine Viertelstunde sprechen werde. ' - -(Heiterkeit.)! - - Das Meiste v'ön Dem, was ich mir'zu sagen vorgenom men hatte, hat der Herr Bürgermeister Dr. Koch bereits erwähnt und "zwar in besserer Weise, als ich-es-hatte sagen können. Es--bleibt mir also blos Übrig,-zu erklären, daß ich- mit der-Deputation stimmen werde; abemauch das ' Geständniß hiüzüzüfügen', daß ich es mit Än-m gewissen ^Stoßseufzer thue-ünd zwar im" Hinblick auf die Zeit, die üns sehr bald.bevorstehen wird; wo'nach den bisher er- th eilt en Urlaubsbewilligungen sehr bedenkliche Lücken in -dieser Kammer Ä-NtreteN werden,' Ich vermuthe, daß diese Zeit; Wo die^Kämcker-sehr wenig zahlreich besucht sein wird,- sich auch noch uni einen oder Nm ein Paar Monate weiter hinäusdehNen wird - und diese Reflexion bestimmt mich; eiste Idee wenigstens- hier zur Spräche zu bringen; die -noch -nicht auf die Bahn gebrächt Wordtü ist;-nämlich, ob, wenn der-Antrag uüserer Deputation durchgeht, nicht wenigstens eine 4—6 wöchentliche Ferienzeit eintreten 'konntet' ' , .,Präschenj, von.Fr,Hefen: Es Hat sich füp jetzt Nie mand weiter angerueldet, die Berathung nähert. sich daher ihMMusich./ch .. . - Staatsminister I)r. von Behr: Vom Standpunkte der Regierung aus-befinde ich mich in der'glücklichen Lage, mich, .auch auf wenige Worte beschränken zu können. Es-iliegt wähl in der Natur der Sache, daß die Regie- -rung-den,Wunsch, die Landtage abgekürzt zu sehen, nur Heilen kann; sie muß ihn theilen im Interesse der Geschäfte, im Interesse, des Landes, im Interesse des Landtages selbst. Es ist nicht zu leugnen, daß der Land tag durch allzulange Dauer, abgesehen von dem größeren Kostenaufwand,, auch schwerlich in- der öffentlichen Mei nung steigt. Die Regierung wird also gewiß sehr geneigt sein, die Vorschläge entgegenzunehmen, die zur Abkürzung der Landtage führen-könnten; Ob es immer möglich sein, werde; in dem ersten .Monate alle Vorlagen an die Stände zu bringen, das wage ich nicht zuzusagen. Es lassen sich wohl Falle denken, wo es weder möglich ist, in den ersten Monaten die Vorlagen an die Stände zu bringen, noch-sie Lis zum nächsten Landtage ausgesetzt sein-zu lassen. Hat zu diesem Wunsche-die -gegenwärtige Vorlage, also die Proceßgesetzgebung Anlaß gegeben, -so würde es mir sehr lieb sein, wenn.der geehrte Sprecher, der diesen'Wunsch äußerte;-Gelegenheit nehmen wollte, sich selbst aus den Acten zu überzeugen, wie es für die Regierung;rein unmöglich gewesen-ist-, -die Vorlage früher an die Stände zu ' bringen, - als - allerdings «erst im Monat Januar, - doch, wie - ich nnix.-hiNzuzufügen.- erlaube, bereits gedruckt; denn- auch! der Druck- -hat «geraume Zeit in An spruch genommen, klebrigens wär,;ja- -bekanntlich die
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