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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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der Kammer Urlaub vom 1. Mai bis 1-> Juni erhalten; trägt aber nun darauf an, daß dieser Urlaub erst später mit dem 11. Mai beginnen und bis zum 11. Juni dauern möge. — Will die Kammer denselben bewilligen? — Einstimmig: Ja. — Sodann bittet Herr Freiherr von Schönberg-Bibran um Urlaub vom 25. Mai bis 2. Juli zum Gebrauch einer Brunneneur und ich frage, ob die Kammer diesen Urlaub bewilligt? — Einstimmig: Ja. -7 Entschuldigen lassen sich für heute Herr Fürst von Schönburg wegen Geschäften, Kammerherr von Einsiedel auf Scharfenstein ebenfalls wegen nothwendiger Geschäfte und Finanzrath von Nostitz-Wallwitz wegen dringender Geschäfte."" " 'V HlU WstzH Mtthzihung, ist nicht, zu Mch^q.; es kann daher zur Tagesochnung Ne.rgega.ugeu werden und. zwar Bergststurzg des, Berichts de.r vierten D.eput.atllo.st über bie Be.sch.wstr.d,e> d.eH Stadll- gutsbesitzers R. Brebeck in Meißen wegen ihm zuerkastnller Kosten in. eiyer Holli-z.eisa.ch.'e.*) Referent Domherr von Watzd.oHf: Der Bericht der vreriew Deputation, bie Beschwerde, des Stadtguts besitzers R. Brebeck in Meißen wegen ihm zuerkannter Hostest, in^ eister'Polizcisachb vctr., laufet: Die vorliegende.Beschwerde istllaut.Proto.kvllextra.cts. vom März dieses. Jahres aus- der, Zweiten Kammer herüber gelängt und ist der 'Sitzung der Ersten Kammer, pW lF.MAz'dei: b'ielltelli Deputation zur Berichterstattung übergeben worden, welch ^n ''Austrage die unterzeichnete DepAafion stach, Durchsicht der, betresfenden Polizeiacten, sstwie nach Versteh ckung mstzelnew königlichen Commissgre- WMit. nMkommt. 'Der Beschwerdeführer Has, auf einem, seister Stgd.t-, Mxr, jedoch. ustmittelhar, ast', dA stoch ckitz stäptlschest Wohnhäusern besetzten Chaussee, — w.stcher. Zllstil, der Chaussee, die, Plo,ßenstr»ße genannt, wird. -tz. seit., eistigen Jahllest'.EoinPosthLüfen.errichjetz'lveshÄb er nach seinem eigenitt Anfühken'von deck Stad'kräthe LiAdner zu Meißen in einem Briefe vom 19. Mai 1862.bedeutet worden,istz dest fraglichen, zum Liegenlassen. bestimmten Dünger- h'äufests WMindeMns 50Ellen von der Straße und Mernes dH. M. GM beschluß, auL, Gestiüdheits- und . sonstigen, pyllzelllchen GrüstM HMagerpl M, Dünger,. äst. dieser. HM uicht' g edülö'et wepveü'könne,"weiche Bersügung er aber unbeachtet gelassen hat. JstfolgL' eiste'r im Frühjahre 1863 bei dem Stadt- rathe zu Meißen erhobenen Beschwerde hall der. Stadt-- rath Lindnex „privMM eine Schedul" dem Besch werd e- führ^MM^ MchcAgeLst ML, mist derAufforde- rtzstg, dke. durchs Waufun^ vpst,Msst nnMielbar, ast der Sfrastb«WMM/ewHnten, Hastse,,grZeMer hep-^ vdrgerufesttn Mgen zn Wistgest^ styMf ihm B.rebcch in einem 'Briefe vorn A Mai 'vorigen Jahres erwidert hast, daß . der fragliche'Haufen nur „aus Asche, Kalk und Erdboden mit etryM. Jkstchst-ustt.tzynMK-.mHi mit einem Zusatze von Schwefelsäure bestehe und mit Erdboden zum Schutze gegen die atmosphärische Luft überdeckt werde," sowie, „daß sonach der fragliche Haufen Nichts weniger, als ein Düngerhaufen aus Grubendünger sei," und da das Straßcnbaumandat Kap. I. §. 7 nur das Aufhäufen von Mist in der Nähe von Straßen untersage, könne ihm die Entfernung seines Composthaufcns auf Grund einer gesetzlichen Bestimmung nicht aufgcgeben werden. Infolge dieses erhobenen Widerspruches hat der Stadtrath Lindner am 9. Mai früh sich an. Ort und Stelle begeben und in der über den Befund aufgenomme- n'en Registratur bemerkt: daß der fragliche Haufen ganz unmittelbar über dem Straßengraben liege, > haß nur die Oberfläche des Haufens mit. Erde he- bestpeut sei, daß der Haufen, wenn auch nur zum kleinsten Theile, aus Grubendünger zu bestehen scheine; daß aber daneben aus einer Grube herrührender Mist liege, ! sowie, daß der Haufen einen üblen Geruch ver- i breite. - DieserLocalexpedition will Brebech zufällig beigewshnt und deck Stadtr.athe Lindner versichert.hahein, HM. .er noch, eistiges. Material her,beifahren, lasse z der, Haufen aber längstens um 10 Uhr ganz init Erde überzogen sein werdej 'welches Anführen Seiten des Städtrathes ist einem späteren Berichts als möglich zugegeben wird. Auf Grund, der obengedachten, Besichtigung hat der Stadtrath. an, demselben ^age an Brebeck eine Perfügststg dahin erlassen, daß der fragliche Häufest, man möge ihn mun einen Dünger- oder Composthaufen nennen, da er offenbar einen üblen Geruch verbreite, auch mit Jauche und Schwefelsäure übergossen werde, jedenfalls Unrath sei- dessen Belassung in.dev-Nähe-der Straße imStraßen- bastmastdate. Vom28» April. 1-781, Kap. I- 7> verboten, äst, ünh', daher, biststen, zchxz Tjagest, st.a.ch,Empfang der Auf-, '.läge bei Zwei Thaler Strafe entweder gänzsichmitreister- !Erde zu bedecken oder mindestens 50 Ellen von der Straße -entfernt anzuhringen sei, welches Jnjnstet am 11- Mai 'insinüirt würden ist. In, einer astderweiten Eingabe, vom 15. Mai verweigert Brebeck die Bezahlung der der Auflage vom 9. Mai beiliquidirten Kosten- an-1?Thln> 2.- Ngr. 8,Pst, weil, ihm die Aulage. des Composthaufens aM,sesstem.Mde.üherhWvt sticht usttexsagt-werden könne, und weil die aufgegebene.Bedeckung desselben mit., reist,er, Erde schon am 9. Mai früh 10 Uhr geschehen sei, bevor ihm die Zufertigung, welche,-dies.vorschreibe, behändigt Worden..sei., , Bez, einer, zweiten,, ayl, 18., Mar vorgenymmenen Be- stchtigüflg, we,scher Brebech. nicht, beigewohnt, stellte es, sich'heraus, daß der fragliche Häufest keineswegs gststz- mit Erde, namentlich an den Seiten nicht bedeckt sei, hast er. aber-, nicht! mehr Geruch, insbesondere-,auf der Straße, verbreite, weshalb in'einem Schreiben unterm- 18. Mgi Brebeck darauf aufmerksam^.gemacht wird,? daß nchch. and erw stiller.E rörf exü st g der fragliche Eompost- häufen keineswegs .vollständig mit Erde überdeckt sei, ihm. jeddch.^ wstl llchler.GeruchZ nicht. mehr. wahrgenommen; worden setz, andstrchckachgela,ssen'we,rde,-'gedachten.Haufen „uMx de.stBorauÄetzustg und mit deck Vorbehalte, daß' er'zu'fernerweiten Beschwerden keine Veranlassung giebt," npchj.bis ?zum, 15/ September- 186L an, seiner'Stelle zu ° belassen;' für die Zukunft wird ihm aufgegeben, Dünger-
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