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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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Ich Litte Sie, den Platz, einzunehmen neben Sr. Durchlaucht dem Fürsten von Schönburg. (Geschieht.) Es kann hierauf der Registrandenvortrag folgen und ich ersuche den Herrn Secretär, mit Nr. 356 zu beginnen. (Nr. 356.) Eingabe Christian Gerhardts zu Cölln bei Meißen,, einen gegen ihn anhängig gemachten Proceß ünd'verschiedene andere Privatangelegenheiten betreffend. Präsident von Friesen: Es wird vorgeschlagen, diese Eingabe an die vierte Deputation abzugeben. (Nr. 357.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 11. Mai 1864, die Berathung des Berichts über 17 Petitionen., von-Innungen, und Jnnungsgenossen wegen Aufbesserung der ihnen für den Wegfall ihrer Verbietungsrechte gewährten Entschädigungen betreffend. (Nr. 358.) Dergleichen Extract vom 12. Mai 1864, die fortgesetzte Berathung.über den vorgenannten Gegen ständ'betreffend. 'Präsident. von Friesen: Die beiden. Protokoll- extraest, werden, wie in her Zweiten Kammer geschehen, anch bei uns au die vierte Deputation abzugeben sein. (Nr. 359.) Dergleichen Extract vom 13. Mai 1864, eythaltend--die Berathung des Berichts Mer den Antrag des Herrn Viceprästdeuten-Oehmich en, auf Zurückziehung der Generalverordnüng vom. 10. December 1861, die Er hebung der bei Besitzveränderungen an den Grundstücken zu den Kirchen-, Schul-und Armenkassen-'zu entrichten- den:Abgaben betreffend. Präsident von Friesen: Es"wird vorgeschlagen, diesen Protokollextract an die dritte Deputation gelangen zu lasten. (Nr. 360.), Dergleichen Extract vom nämlichen.Tage,' die Erledigung eines Differenzpunktesi bezüglich -des Ge setzentwurfes-, einige-Abänderung en an dem: Gesetze über. Aufhebung des Bier--und Mahlzwanges-vom 27. März- M^MreffM. ... - - . - 'nrPvästdenü von -Fries en: Es sind-mun beide Kams- meru über wiese Gesetzvorlage vollkommen einige Dieselbe ist zunächst.in- der. Zw eiten Kammer, b erathen und: es-wird daher Won dieser Kammer, die Schrift - anzufertigen sein,- welchLiwir zu erwarten haben,-. ' (Nr. 36,l.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die- wiederholte Abstimmung über den auf den Bericht der vrerten-Deputatiou wegen Ausbesserung der gewahr ten .Entschädigung -für- den Wegfall. von Berbietungs-. rechten- am 12.,d. M.-gefaßten Beschluß- - Präsident von Friesen: Gehört zü den vorher er wähnten Numinern'357 uNd 358 und würde an die vierte Deputation aSzügeben sein-j (Nr. 362H Die Zweite Kammer übersendet eine Anzahl Druckexemplare einer vonwemAbg. Lang aus Plauen eingereichten Petition der Fabrikanten, Handel- und Gewerbtxeibenden der Mäht- Plauen, ..die-Herstellung einer Verbindungsbahn zwischen Plauen und Oelsnitz betreffend, zur Vertheilung an die Kammermitglieder. Präsident von Friesen: Diese Exemplare sind Ver th eilt. (Nr. 363.) Petition der Gemeinden Olbernhau, Blumenau, Pockau und Lengefeld und des Rittergutes Rauenstein, die Herstellung einer Chaussee von Olbernhau bis Marterbüschel entlang des Flöhathales betreffend» Präsident von Friesen: Diese Petition wird, wie so viele andere, an die zweite Deputation abzugeben sein/ da sie zum Bauetat gehört, obgleich der Bericht über jden Bauetat bereits abgeschlossen und auch bereits bei der Rcgistrande-übergeben-ist, (Nr. 364.) Petition der Schuhmacherinnung zu Neustadt bei Stolpen um Gewährung eines Zuschlags zu den ihnen für ihre Verbietungsrechte gewährten Ent schädigungssummen. Präsident von Friesen: Es wird vorgcschlagen, diese Petition an die vierte Deputation abzugeben. - (Nr., 365.) Bericht der dritten Deputation der Ersten Kammer über die Petition von Dr. Carl Heine in Plag witz und Gen., die Revision des Gesetzes über Berich tigung von Wasserläufen u. s. w., vom 15. August 1855 und der dazu- gehörigen Ausführungsverordnung von demselben Tage betreffend. Präsident von Friesen: Der Bericht kommt zum Druck und aus eine Tagesordnung. (Nr. 366.) Bericht der zweiten Deputation der Ersten 'Kammer zu Aotheilung D des Budgets, den Bauetat und Las' königl. Decret vom 26. Januar 1864, den 'Nachtrag zum Budget, die Pos. 85 b -und 89 a betreffend. Präsident von Fries en: Diesem Bericht wird auf eine der nächsten Tagesordnungen gebracht werden. Hiermit sind die Registrandennummern vorgetragen. Von Urlaubsertheilungen ist nur eine zu erwähnen. Es ist nämlich der dem Herrn Grasen Einsiedel-Reibersdorf ertheilte Urlaub abgelaufctt. Derselbe Hai um Er neuerung dieses Urlaubs nachgesucht auf drei Monate und ich werde daher die Kammer befragen, ob sie den Urlaub, auf drei Monate, vom 1. Mai bis. 31. Jitli, ver längern will? — Einstimmig. Zu entschuldigen sind ferner Herr Superintendent vr, Lechler wegen dringender Amtsgeschäfte, HerrOber- chofprediger Vr. Liebster ebenfalls wegen AmtsgesclMcn und zuletzt, Herr, Bürgermeister vx. Koch wegen einer ^chr»exenM»nkh.ett-.in stein«,,FstMie.. . . Et.was Weiteres ist nicht anzuzeigen, es, kapn. daher zur Tagesordnung - übcrgegangen, w exden, zum Gerichte der dritten Deputation üb,erst den Antrag Ms Abg.>. Bauer, die,. Generalperordnung, des königl. Ministeriums des Innern'vom 20. Mai 1858 und die analoge Anwendung des allge meinen Theils des Strafgesetzbuches auf Polt-
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