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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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«) Jedes Saumthier ist durch einen hierzu verpflich teten'Mann (Saum-thi erfuhr er) zu geleiten. Esrist, unzulässig-- daß der Schweiz führe r den Po sten > des Saumthi- erführers gleichzeitig - ver- sieht'(§ä-19). Am Igt-'Jcmuar 1863lkamen nun Inhalts der durch Vermittelung des Herrn Nr g ierung s commissars - d er 'De putation zur Einsicht mitgrth eilten amtshauptmann schaftlichen Acten die fetzigen Beschwerdeführer im Verein mit einem gewissen Hohlfcld zu Mittelndorf bei der Amtshauptmannschaft zü Pirna mit der Anzeige: „sie hätten sich vereinigt, sich als Säumthierführer zur Station zum niederen Wasserfalle in der sächsischen Schweiz, zu melden" .. . i. und mit der Bitte'ein: , . , ... „hierzu höhere Genehmigung zu ertheilen," indem sie- gleichzeitig: durch eine, zü den Acten-übergebene Bescheinigung -des! GSmeindeältesten-Mehnert in Mitteln dorf nachwiefen, daß sie bereits Lei der Gemeind sraths- verscmrmlung - um-, die. Erlaub nist nachgesuchtz auf dem Platze, der.zur- Station- am,-niederen-Wasserfalle vvn- der Gemeinde bestimmt worderr sei, .gegen, Entrichtung eines jährlichen Pachtzinses an . die Gemeinde „mit Pfer den h mH alten zukvnnen," daß. ihnen, dies Seiten der Gemeinde,gestattet worden,uüd es-nun ihr LLunsch.sei, als. Säumthierführer der sächsischen Schweiz einzu rücken. . , .. Die Beschwerdeführer haben ihrem schriftlichen An bringen Lei der Amtshauptmannschaft noch die' wörtliche Bemerkung inserirt: " ' > v „Ob auch der Mangel- an Saumthierführcrn nicht- öfters- bevor sicht, so ist- aber' doch zu erwähnen, daß« auch bisweilen. Herrschaften kommen, welche- dt'n Kuh stall nicht zu scheu wünschen- sondern gleich durch deniD ittersg rund, übwd re Wintsrberge befördert sein wollen und da- würde diese Station sehr zweckmäßig erscheinend - m , - Von-'deck-Führen der'FüßreisLNdeNst von dtr 'Veitz richtüüg 'solcher-'Führerdidnste und' von der Erlaübniß dazu-'ist- in -dem Mfühfen mit küner SilLö did Netze und'es'Pcht/ wie die Deputation ganz besonders hervor- zuhebeü-'-sich veranlaßt steht, > nach" desftn Wortlaut die' Absicht' Und die-Bitte der Petenten lediglich' dahin:' i an' "einem Punkte, wo dies bis dahin noch nicht ge schah,'-^ .ack ,niederen, Wasserfalle zu, LichttnhaiN Säinnthiere.aü'fznstelle'n,. 'also eine.Säuckthiersuh- rerstätiön zu errichten,' nicht äb.er auch gleichzeirig Fremdenführerdienste im Sinne des Abschnittes des obenerwähnten Regülätivs-r welches" ganz- ausdrücklich zwisch'en-Schweizführern-(^)ckndSäumthi'erführern(ö) unterscheidet, zu verrichten: .Eine sölche'VLrbindüng hesSällmthierführerdienstes^ mft deck! Schweizführerdtenste' wäre ja ohnehin' nach H: 19'des Megülätivs (siehe obesi susis) Nnstätthäft 'ge- ) st ' ch ' Seiten der Pmishauptmannschaft Pirna »wurden- die. Piitsteller auf däseintzereichte Gesuch f,dahin Le- schieden: .-..-ch-..-. daßPnach vorgängiger,Vernehmung mit dem,Gerichts- amtMNNe und.Oberforftmcister ist Schandau auf ihr eingereichtes Gesuch um-Concession, am'niederen Was- serfalld zw LichtenhaiN - für die - Schweizreisenden'- erste Führer- und Saumthierstation zu -errichten, in Mangel eines Bedürfnisses und. ganz abgesehen davon, daß hierdurch ein neuer Zankapfel für die. bereits conces- sionirten Saumthierführer entstehen würde, nicht ein gegangen werden können Petenten beruhigten sich indeß Lei dieser Beschsidüng nicht, provociren vielmehr, unter dem Anführen/ daß sie beiader Acktshauptmannschast Pirna sich Zur Aufstellung von- Saumthieren -und als Fremdenführer am niede ren Wasserfalls gemeldet .-hätten,' und durch - Errichtung der. von ihnen beabsichtigten Führer- und Saumthier- stativn allerdings einem vorhandenen Bedürfnisse abge- holfen werden würde- auf Entscheidung der Kreisdirec- tion Dresden-und machten hierbei geltend, daß das Halten von Saumthieren nach K§,8 und 13 des GewerbegesetzeD vom 15. Octoher 1861 weder unter die Concessionsgewerbe, noch, ustter die obrigkeitlich regulir- ten Gewerbe gehöre, sondern lediglich der Anckeldüngs- pflicht unterliege, daß sie aber selbstverständlich der im allgemeinen und polizeilichen Interesse nothwendigen Regelung sich zu fügen im Voraus crbötig seien. Die Kreisdfrection zu Dresden-entschied darauf mittelst; Verordnung vom 13.-April l86tz, daß sie den Gründen, aus welchen die Amtshauptmannschaft Pirna, dem Gesuche Biesold's und Gen. um Con.cession zu Aufstellung von Saumthieren am niederen Wasserfälle stättzügeben, Bedenken getragen, Leizu- pflichten'habe, verwarf .daher den erhobenen Necurs und wses darauf hin:. , st' .. . , ' ... dgß die Betreibung-des fraglichen. ß)?wcrbes (Auf stellung von Saumthieren)) da es sich hierbei um eine im Interesse-der die Schweiz' Besuchenden und mit Rücksicht auf die Nothwendigkeit der hierunter'achs recht zü - erhaltenden - Ordnung - getroffene, auf vdr- gängiger Regulirnng beruhende- Polizeiliche Einrichtung handele, nach M 7 v erb. mit '13- und 38 des'Gewerbe gesetzes^ nur nach" erfolgter -Anmeldung. L ei ustd' er langter Eblaubniß von der' betreffenden Ortspölizei- Lehörde gestattet sei: 'ä - - -- - - Auf hiergegen , anderweit- erhobenen Necurs,' bei dessen, Begründung,die Bittsteller, die. Anwendbarkeit d-ev» §8^8.. und 13-,-dMG.cwerbegesetzes -auf- die gewcrbmäßigsr: Aufstellung von Saumthieren und . auf das Schweiz- - führergewerbc bestritten und darauf hinwiestck'.daß.das--- Gewerbe-.dcr Schwuzfichrer,-sowie der Ssumthierführer i unter ,den sogenannten ConcessionsgeMichen des §. 8 f nicht anfgeführt sei, auch nicht unter, die lediglich -auft: die Communication innerhalb der Orte bezüglichen orts polizeilich regulirten Gewerbe des §. 13s gehöre, und" nach äüsdrücklicher Vorschrift des §. 14 die Auf-' stellüsig verpflichteter"und 'mit Instruction zu versehender- PersoNtN für Dienste, welche besonderes' VLrtraüest'in'' Anspruch nebmLn', als 'Lohndiener," Fremdenführer rc.st deN"OrtsPüliZeiLehör8m -zwar freistehe, jedoch ohne M"' schrLnkung des' Gebrauches nicht' verpflichteter Personen)' erging nun nusbeck'Ministerium des Innern unterm' 10. Juni 1863 -folgende Verordnung: " . / . Das Ministerium des Innern hat den Necurs, welchen Mesold und' Genossen gegen die VerordN'üttg der KreisdireStiott vom 13. AM 1863 um deswillen eingcwmdet haben- weil durch dieselbe dio> abfällige Bescheidung der Amtshauptmannschaft Pirna auf ihn-
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