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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028261Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028261Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028261Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1864-05-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 49
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 81
- Protokoll9. Sitzung 87
- Protokoll10. Sitzung 109
- SonstigesÜbersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres 1861. 139
- Protokoll11. Sitzung 143
- Protokoll12. Sitzung 159
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 201
- Protokoll15. Sitzung 215
- Protokoll16. Sitzung 225
- Protokoll17. Sitzung 237
- Protokoll18. Sitzung 259
- Protokoll19. Sitzung 267
- Protokoll20. Sitzung 291
- Protokoll21. Sitzung 315
- Protokoll22. Sitzung 339
- Protokoll23. Sitzung 371
- Protokoll24. Sitzung 395
- Protokoll25. Sitzung 413
- Protokoll26. Sitzung 419
- Protokoll27. Sitzung 453
- Protokoll28. Sitzung 465
- Protokoll29. Sitzung 491
- Protokoll30. Sitzung 497
- Protokoll31. Sitzung 507
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 538
- Protokoll32. Sitzung 563
- Protokoll33. Sitzung 569
- Protokoll34. Sitzung 587
- Protokoll35. Sitzung 603
- Protokoll36. Sitzung 609
- Protokoll37. Sitzung 635
- Protokoll38. Sitzung 659
- Protokoll39. Sitzung 671
- SonstigesEntwurf einer bürgerlichen Proceßordnung für das Königreich ... 693
- SonstigesSpecielle Notizen zu dem Entwurfe einer bürgerlichen ... 730
- Protokoll40. Sitzung 755
- Protokoll41. Sitzung 785
- Protokoll42. Sitzung 823
- Protokoll43. Sitzung 831
- Protokoll44. Sitzung 847
- Protokoll45. Sitzung 877
- BeilageAuszug aus der revidirten Bundes-Kriegsverfassung vom Jahre ... 906
- Protokoll46. Sitzung 931
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 979
- Protokoll49. Sitzung 993
- BandBand 1863/64,1 -
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führen unbescheinigt gelassen, so hat die vierte Deputation, sich gcnöthigt gesehen,, auf Grund der Landtagsordnung §.115 snb s die Beschwerde als formell unzulässig zu betrachten und verfehlt nicht, der hohen Kämmer dies hiermit anzuzcigcn. Die Eingabe ist übrigens, da sie an die Ständcvcrsammlung im Allgemeinen gerichtet ist, an- noch-an die Zweite Kammer abzngebcn. — Der zweite Ge genstand betrifft eine Eingabe des Sergeanten Schäpe in Dresden. Der int 70. Lebensjahre stehende Sergeant Schäpe hat sich mit einem Gesuch an die Ständcvcrsammlung und zwar zunächst an die Erste Kammer.gewendet) worin er un ter Schilderung seiner hülfsbedürftigen Lage, jedoch ohne irgend ein bestimmtes Petitum zu stellen, seine Existenz in die Hände der Herren Landstände, wie er sich ausdrückt, legt. Aus dem seinem Gesuche akgefügtem Zeugnisse geht allerdings hervor, daß ihm im Jahre 1863 in Berück sichtigung seiner mehr als neunzehnjährigen Dienstleistungen in der königl. sä'chs. Armee und seines Wohlverhaltens ausnahmsweise durch das Ministerium des Krieges das Lroncene Diensizcichen ausgehändigt worden ist. Im Uebtigett ist Schäpe läut Kriegsministerialverordnung votn 5. Octobeb 1863 auf ein bei demselben LiNgereichtes Gesuch um erhöhte Pension abfällig beschicden worden, weil er bereits denhöchsten gesetzlichenPensionssatz bezieht. Die Deputation hat geglaubt, die Eingabe ebenfalls als formell unzulässig betrachten zu müssen, weil sie unklar abgefaßt ist, kein bestimmtes Petitum enthält und die ganze Angelegenheit überhaupt nicht zu dem Wirkungskreise der Stande gehört, wenigstens nicht in der Allgemeinheit, wie der Schlußantrag gefaßt isU Es schlagen also die Bos stimmungen des §.115 suZ s und ü der Landtags ordnung ein, wonach die Petition als formell unzulässig zu bezeichnen ist. Sie ist aber ebenfalls noch an die Zweite Kammer abzugcLcn, da sie an die Ständcversamnw lung im Allgemeinen gerichtet ist. Präsident v VN Fries en: Die geehrte Kauimer hat die Anzeige der 4. Deputation übet die Unzulässigkeit zweier Petitionen vernommen und cs Würde daher meiner Ansicht nach bei §.117 der Landtagsordnung zu bewenden haben und nut noch die Abgabe beider Petitionen all die Zweite Kammer übrig sein. Somit wäre'für heute die Tagesordnung beendigt und nNr noch übrig, die nächste Sitzung und die Tagesordnung zu bestimmen. Ich lade daher die Kammer ein zu Mor gen, den 25. Mai, Vormittags 11 Uhr NNd zwar zur Be- rathung des Berichtes der zweiten Deputation über Abthei- lung W des Ausgabebudgets, das Militärdepartenreich betreffend. Das heutige Protokoll kann noch verlesen werden. (Geschieht durch Secretär Wimmer.) Wird dieses Protokoll genehmigt? — Es ist keine ErinnerttNg dagegen erhoben worden, es ist also als ge nehmigt anzusehen. Um Mituntcrschrift ersuche ich den Herrn Bürgermeister Gottschald und Herrn von Watz dorf-Störmthal. (Geschieht) Die SitzNNg ist geschlossen. (Schluß d'dr SitzNNg 2 Uhr 27 Minuten.) Ncdaeteur H. Weinhold, Secretär im Königl. Ministerium desJmrern.-i- Druck von B. G. Teubner in Dre-dt». Letzte Absendung zur Post: am 31. Mai 1864.
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