Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

MLttheLl u n g e n über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. N-O 112. Dresden, am 26. Juli 1861. Hundertundzwölfte öffentliche Sitzung der Zweiten Kammer am 11. Juli 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 1006 bis 1020). — Entschuldigung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret vom 25. Juni 1861, ein nachträgliches Postulat zu dem Etat des Finanzministeriums auf die Finanzperiode 1861/63 und zwar über Pos. 34 a, ^die Forstakademie zu Tharandt betr. — Berathung des Berichts der außerordentlichen Deputation, die ständischen Anträge des Landtags 1857/58, sowie des außerordentlichen Landtags von 1859 und die darauf erfolg ten allerhöchsten Entschließungen betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die Beilagen <Z, 0 und 8 des allerhöchsten Decrets vom 27. Mai 1861, die chirurgisch-medicinische Academie betr. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die Differenzpunkte be züglich, des Militardepartements, Abtheilung b des Ausgabe budgets. — Berathung des anderweiten Berichts über den Antrag des Abg. Hehn und Genossen, die Aufhebung der Fleischbeschau betreffend. Die Sitzung beginnt 7 Minuten nach 10 Uhr in An wesenheit von 69 Kammermitgliedern, sowie der Herren Staalsminister v. Rabenhvrst und v. Friesen und der Herren königlichen Commifsare Geh. Raths v. Broizem und Geh. Kriegsraths Mann mit Vorlesung des Pro tokolls der letzten Sitzung, welches ohne Erinnerung ge nehmigt und von den Abgg. Kürzel und vr. Krauße mitunterzeichnet wird. Auf der Registrande befinden sich folgende Nummern: (Nr. 1006.) Anderweiter Bericht der vierten Depu tation der Ersten Kammer vom 8. Juli 1861 über die als Petition eingereichte Denkschrift der Deutschkatholiken im Königreich Sachsen. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1007.) Schriftlicher Bericht der vierten Depu tation der Zweiten Kammer vom 8. Juli 1861, die Be schwerde der Schulgemeinde Börnchen, das Verfahren des königlichen Ministeriums des Cultus bei Auslegung einer Bestimmung des Gesetzes vom 28. October 1858 betreffend. Präsident Haberkorn: Auf eine Tagesordnung. il. K. (7, Abonnement.) (Nr. 1008.) Bericht der vierten Deputation der Zweiten Kammer vom 8. Juli 1861, die Beschwerde der Stadtgemeinde Sebnitz wegen des dem Advocaten Friedrich Wilhelm Ziesler als Stadtrichter fortzugewährenden Gehal tes betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 1009.) Protokollextra'ct der Ersten Kammer vom 5. Juli 1861, die Berathung des Berichts der dritten De putation dieser Kammer über 1) zwei Petitionen von gegen 70 voigtländischen Landgemeinden, der Gemeinde Eschen bach und Genossen und der Gemeinde Planschwitz und Ge nossen, auch über 2) eine Petition von 44 oberlaust'tzcr Land gemeinden, Dolgowitz und Genossen, um Abänderung und beziehendlich Revision verschiedener Bestimmungen der Armen ordnung vom 22. October 1840 betreffend. Präsident Haberkorn: An die dritte Deputation. (Nr. 1010.) Dergleichen Extract derselben Kammer vom gleichen Lage, die Wahl der Mitglieder in der Ersten Kammer zum Staatsgerichtshofe betreffend. , Präsident Hab erkor U: Kommt zu den Acten und ist die ständische Schrift anzufertigen. (Nr. 1011.) Dergleichen derselben Deputation vom gleichen Tage, den mündlichen Vortrag über die Petition des Rittergutsbesitzers Müller auf Trautzschcn und Ge nossen, die Einführung einer breiten Wegespur betreffend; mit abschriftlicher Beilage. Präsident Hab er körn: An die vierte Deputation. (Nr. 1012.) Petition des Mühlenbesitzers Christian Gottfried Winkler zu Prossen, die Abstellung mehrerer, die Fischerei und Fischzucht, insbesondere in der vereinigten Po lenz- und Sebnitzbach, beschwerenden Umstände betreffend; mit abschriftlicher Beilage. Präsident Haberkorn: An die vierte Deputation. (Nr. 1013.) Mündlicher Bericht der dritten Deputa tion der Zweiten Kammer über die Petition der Hütten knappschaftsverwandten bei Freiberg aufRevision derKnapp- schaftscasse, sowie das Knappschaftsregulativ bei der könig lich sächsischen Generalschmelzadministration vom 2. October 1854 betreffend. , Präsident Haberkorn: Auf eine Tagesordnung. (Nr. 10^4,) Ueberreichung einer Anzahl von Exempla ren der Constitütiönellett Zeitung Nr. 158 von 1861 Seiten 510