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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,3
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028263Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028263Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028263Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 107. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll80. Sitzung 2439
- Protokoll81. Sitzung 2475
- Protokoll82. Sitzung 2507
- Protokoll83. Sitzung 2533
- Protokoll84. Sitzung 2563
- Protokoll85. Sitzung 2585
- Protokoll86. Sitzung 2609
- Protokoll87. Sitzung 2639
- Protokoll88. Sitzung 2671
- Protokoll89. Sitzung 2713
- Protokoll90. Sitzung 2753
- Protokoll91. Sitzung 2791
- Protokoll92. Sitzung 2837
- Protokoll93. Sitzung 2865
- Protokoll94. Sitzung 2895
- Protokoll95. Sitzung 2919
- Protokoll96. Sitzung 2955
- Protokoll97. Sitzung 2983
- Protokoll98. Sitzung 3015
- Protokoll100. Sitzung 3075
- Protokoll101. Sitzung 3111
- Protokoll102. Sitzung 3143
- SonstigesAllgemeine Motiven zu dem Gesetzentuwrf, das ... 3180
- Protokoll103. Sitzung 3187
- SonstigesGesetzentwurf, das Immobiliarbrandversicherungswesen betreffend 3224
- SonstigesSpecieller Theil des Berichts der zweiten Deputation der Zweiten ... 3248
- Protokoll104. Sitzung 3259
- Protokoll105. Sitzung 3297
- Protokoll106. Sitzung 3323
- Protokoll107. Sitzung 3359
- Protokoll108. Sitzung 3405
- BandBand 1860/61,3 -
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missars den Inhalt her Zeitung vielfach noch mehr mit den Mvschmmngeu der Regierung identrsicirt, als es sonst Mässig M würde. Die Regierung hat zwar wieder holt eine jede Verantwortung für Wes Das, wgs in der Leipziger Zeitung'tM nichtamtliches Eheste enthalten ist, ahgelehnt; ab^-daG Publikum ist doch gMUt, aÄB Das, was in der LeipzWr Zeitung ficht!,. Kr -die .Anschauung der RegievünM-zu halten und das Wirk Namentlich in sol chen Fallen nachtheilig, wo dasjenige, was in der Leipziger Aeitstng erscheint, mchffchbarem Mve^ü^e mit dem steht, was die Regierung in Manchen emzelnen Fragen denkt.' Ich erinnere beispielsweise nur,an chLe,-Artikel, welche in der Leipziger Zeitung gegen die Gewerbefreiheit in demselben Augenblicke erschienen, wo die Regierung den Gesetzentwurf für Gcwerbefteiheit vorlegte. Ich erinnere ferner daran, daß erst in deli letzten Lagen in d'er'wifsenfchaftlichcn Bek lageMser Leitung eine Kritik über de^ daS Frachtgeschäft der EifeNbahntn behandelnden Sher'? des Handelsgesetzbuches erschienen ist, die vielfach auf rrriget Auffassung beruht und unmöglich im Sinne der Negierung erfolgt sein kann, da sie in demselben Augenblick erscheint, wo die Regierung das Handelsgesetz und den betreffenden Titel den Kammern zur Annahme vorlegen wird. Wäre kein königlicher Commissar brr dieser Zeitung, so würden, wie ich glaube, keine solchen Schlüsse gezogen werden können, wie es jetzt vielfach in der That geschieht. Den vom Abg. Dörstling hinsichtlich des Formats der Zeitung ausgesprochenen Wunsch theile ich mit demselben. Es ist dieses Format der Leipziger Zei tung, wieman'ciüch darüber ^onst'^denken üraF/Pk> en falls ein bei den Lesern des Inlandes beliebtes Und ich glaube nicht, daß eine Abänderung hierunter wünscheNswerth sein dürfte; ich glaube aber auch nicht, daß sie von der Staats regierung beabsichtigt wird. Staatsminister v. Beust: Ich gestatte mir, nur in Bezug auf den vom geehrten Herrn Referenten angeführ ten und der neuesten Zeit angehörigen Vorgang zu erwäh nen, daß die Ausnahme des betreffenden Artikels in der Leipziger Zeitung auch der Regierung nicht entgangen ist und ihre Aufmerksamkeit auf sie gezogen hat. Dieser Ar tikel ist aber in der wissenschaftlichen Beilage zu dieser Zei tung erschienen, für welche die Regierung grundsätzlich einen etwas weiteren Spielraum hat lassen wollen und der Com- miffar hat die Aufnahme damit gerechtfertigt, daß ihr ein Artikel in ganz entgegengesetzter Richtung zugegangen war, welcher auf den eben erschienenen folgen sollte. Zur Be ruhigung des geehrten Herrn Abg. Dörstling bleibe noch nicht unerwähnt, daß eine Aenderung des Formats der Leipziger Zeitung in keiner Weise beabsichtigt wird. Präsident Haberkorn: Genehmigr die Kammer Pof. 12 in Höhe von 18,000 Khalern? — Ge nehmigt. . Referent Georgi: Zn den Erläuterungen heißt es: Pos. 13. Salznutzungen. Der hühor» Reinertrag E 4AS17 Thlr. beruht im Wesentlichen.auf de» durch -das^Gesrtz vom tz. Zunr 1859 eingeführten Erhöhung des Preises dsS Speisesalzes, von welcher überhaupt auf 80,000 Thlr. veranschlagte»'Erhöhung bereits für die Finanzperiode 1858/60 lt. des NaMra-Zs zum ordentlichen Budget für gedachte Periode 36,083 Thlr. in Rechnung gekommen sind. Die Einflüsse, welche die übrigen Veränderungen, die Verminderung des Absatzes an Kochsalz, die Vermehrung des Debits an Viehsalz, die Verminderung des Anschaffung^- ünh des Verkaufspreises des Viehsalzes, der WegM des Düngesalzdebits, die Ver minderung der Anfuhrkosten und endlich die zeitweilige Vermehrung der Betriebs- und Baukosten auf den Rein ertrag geäußert habe», compensiren sich gegenseitig 'zum größten Theil. Zm Bericht ist bemerkt: Pos. 13. Salznutzmsgen. Einnahme. Für zu verkaufende Thlr. Ngr. Pf. 223,868 Stück Kochsalz ü 3 Thlr. 18 Ngr. und ' 332 - Klopf- und Kehrsalz 806,634 5 2 30,000 Ctr. Viehsalz im Bichbesitzer ä 24 Ngr 24,000 4,000 - Gewerbesalz ä 24 Ngr. 3,200 3,200 - Düngesalz s 16 Ngr. 1,706 20 — 320 - Handelssalz L 3 Thlr. ,18 Ng», .... . 1,1 OA — — - SsHsHankVNaMonsgÄtzM?'., .. 1,ä46 8' 2 Nebrneinnahmen .... . . ,, k> 4 Sa. der Einnahmen 838,548 d 8 Ausgabe. Für einzukaufeude 223,500 Stück Kochsalz Thlr. Ngr.Pf. von Dürrenberg (einschließlich 162 Stück von Heinrichshall) ä 29 Ngr. 216,650 30,000 Ctr. Viehsalz zu 5 Ngr. 3 Pf. 5,300 4,000 - Gewerbcsalz .... 706 20 — 3,200 - Düngesalz ..... 565 10 — 320 - Handelssalz ü 1 Thlr. 11 Ngr. 5 Pf. . . - 441 18 - Anfuhrkysten 80,246 8 2 Betriebs- und Baukosten .... 15,500 Entfchädigungsrenten . . . - - 10,733 16 6 Berwaltungskosten ...... 9,000 Sa. der Ausgaben 338,543 9 8 Reinertrag 500,000 In voriger Periode war der Reinertrag veranschlagt zu 420,000 Thlrn., demnach diesmal mehr 80,000 Thlr., als Folge der durch das Gesetz vom 9. Juni 1859 einge führten Erhöhung des Preises des Speisesalzes. Der Preis des Kochsalzes ist von 3 Thlrn- 7z Ngr. auf 3 Thlr. 18' Ngr. pro Stück oder 3 Thlr. pro Centner erhöht, dagegen Viehsalz von 1 Thlr. 18 Ngr. pro Stück oder 1 Thlr. 10 Ngr. pro Centner auf 24 Ngr. pro Centner, Dünge-, salz von 1 Thlr. 6 Ngr. 7 Pf. pro Stuck oder 1 Thlr. — Ngr. 6 Pf. pro Centner auf 16 Ngr. pro Centner her untergesetzt worden. Eine wesentliche Verbrauchszunahme 484*
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