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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028264Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028264Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028264Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-03-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll43. Sitzung 1157
- SonstigesBericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung für ... 1161
- SonstigesNachbericht der zur Berathung des Entwurfs einer Kirchenordnung ... 1203
- Protokoll44. Sitzung 1219
- Protokoll45. Sitzung 1243
- Protokoll46. Sitzung 1271
- Protokoll47. Sitzung 1305
- Protokoll48. Sitzung 1351
- Protokoll49. Sitzung 1385
- Protokoll50. Sitzung 1429
- Protokoll51. Sitzung 1449
- Protokoll52. Sitzung 1473
- Protokoll53. Sitzung 1509
- Protokoll54. Sitzung 1537
- Protokoll55. Sitzung 1569
- Protokoll56. Sitzung 1599
- Protokoll57. Sitzung 1621
- Protokoll58. Sitzung 1653
- Protokoll59. Sitzung 1697
- Protokoll60. Sitzung 1733
- Protokoll61. Sitzung 1763
- Protokoll62. Sitzung 1797
- Protokoll63. Sitzung 1837
- Protokoll64. Sitzung 1877
- Protokoll65. Sitzung 1893
- Protokoll66. Sitzung 1939
- Protokoll67. Sitzung 1975
- SonstigesA. Petition des Herrn Abg. Martini 2016
- Protokoll68. Sitzung 2025
- Protokoll69. Sitzung 2061
- Protokoll70. Sitzung 2095
- Protokoll71. Sitzung 2135
- SonstigesDecret an die Stände, die Zoll-, Steuer- Handels- und ... 2169
- Protokoll72. Sitzung 2175
- Protokoll73. Sitzung 2217
- Protokoll74. Sitzung 2229
- Protokoll75. Sitzung 2255
- Protokoll76. Sitzung 2293
- SonstigesBeilagen zum Deputationsbericht über Pos. 66c des Ausgabebudgets 2331
- Protokoll77. Sitzung 2339
- Protokoll78. Sitzung 2371
- Protokoll79. Sitzung 2401
- BandBand 1860/61,2 -
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(Nr. 406.) Eingabe des Herrn Abg. Märtini vom 16. Februar 1861, die-Prüfung,'-Fsxirünh,!Unwiderruflich- keitj der Anstellung und Verpflichtung der Gerichtsbeamten in-, dcp ^chönburgtschen Reeeßheprschaft/n, schpie dis,.natur gemäßere Ordnung der Gerichtsbezirke 'und /MeckmMgere Einrichtung der Gerichtslocalitäten daselbst vMeffeitd. Präsident Hab er ko r-.n:?.An die dritte Keyptgtion: ^Nr."407.) Petition vott 89 Ortschaftech Mterguts- bcsitzern -tind Landgemeinden, Herrn Georg v. Miltitz auf Siebeneichen rc. und Genossen, die Correction einer Srraßen- strccke in und bei der Stadt Meißen, betreffend. Eingereicht vom Herrn Vicepräsident Oehmichen. , Präsident Hüberkorn.: An die zweite Deputation. (Nr. 408.) Gesuch des Herrn Äbch Meinert um Ur- lä'tib vom 26. Februar bis zum 6. März'lälll. Präsident Habcrkorn: Ertheilt die.Kammer den er betenen Urlaub? — Erth eilt. (Nr. 409.) Das königliche Gesammtministerium über reicht mittelst Schreibens vom 24. Februar 1861 das aller höchste Decret. vom 22. Februar. 1861, . dieFixation der Brandversicherungsbeitrage auf bie Jahr,e.4861, ,1862 und 1863 betreffend, mit 2 Beilagen. Präsident H a b e r kckb n r Das allethöchste- Decket wird zunächst vorgelcsen werden. (Geschieht) Zum Druck und an die erste Deputation. (Nr. 410.) Bericht der zweiten Deputation der Zwei ten Kammer vom 1. Februar 1861, den Rechenschafts bericht auf die Jahre 1855, 1856 und 1857 betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 411.) Vorbericht der ersten Deputation der Zweiten Kammer vom 25. Februar 1861 über das aller höchste Decret vom 8. Januar 1861, die zu ergreifenden Maaßregeln gegen die Rinderpest betreffend. Präsident Haberkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 412) Gesuch des Herrn Abg. Amtshauptmann v. Oppel vom 23 Februar 1861 um Urlaub vom 4. März bis mit 6. April d. I. wegen verschiedener Dienstgcschäfte. Präsident Haberkorn: Ertheilt die Kammerden er betenen Urlaub? — Ertheilt. (Nr. 413.) Bericht der zweiten Deputation der Zwei ten Kammer vom 25. Februar 1861, das Ausgabebudget sub 6 des Departements der Justiz betreffend. Präsident Habcrkorn: Zum Druck und auf eine Tagesordnung. (Nr. 414.) Protokollextract der Ersten Kammer vom 20. Februar 1861, den Bericht über.das königliche Decret, die Aufhebung der Durchgangszölle und Hie Entwürfe I. zu einem' Gesetze über dienCAssiruW- der-' Durchgangszölle und II. zu einem dergleichen, die.WLndrrlsNKseinek Bestimmung.; des Zollstrafgesetzes vom 3- April 1838 betreffend. . -- .... -t'.rvva-vk.E .v .x.r.' --'n Präsident H-aberkEn^-Die iGesetze^sind üercits 'pW blickt und kommt dieser:iProttzkolle-rtr-act-zu den- Acten, . (Nr. 415.) Prötokvllcjtt'r'üct der Ersten' dämmer' voM 20. Februar 1861, den Bericht'dek'zweiten Dc'pütä-tion der jenseitigen Kammer über-das-allerhöchste Delcrer/die Fertig gung neuer Caffenbillets zum- Umtausch. defeMMwprden.er Billets betreffend, mit abschriftlicher Beilage einer Petition. 'Präsident HaberkorN: , Geht an die zweite Depu tation'. ' ' ' ' i ' (Nr. 418.) Petition des Städtraths und der Stadt verordneten zu Pulsnitz vom>9. Februar 1H61, .eine teil weise Correction der Chaussee zwischen Pulsnitz und Rade berg betreffend. Präsident Haberkorn: An die zweite Deputation. (Nr. 419.) Die Ädministration der Dresdner Handels innung überreicht 120 Druckexcmplare „Frachtvetkehr und Eisenbahnen" zur Vertheilung an beide Ständekammern. ' Präsident Hü b'erkorn:-Die Vertheilung ist erfolgt und wird' beziehendlich die erste und zweite Deputation bei der über diesen Gegenstand ihr obliegenden Berichterstat tung hierauf die erforderliche Rücksicht nehmen. (Nr. 420.) Der Abg. Dörstling bittet um Urlaub vvm 26. bis mit 28. Februar 1861. Präsident Haberkorn: Wird der erbetene Urlaub er theilt? — Ertheilt. Dies waren die sämmllichen Gegenstände der heutigen Registrande. Ich habe noch der Kammer mitzutheilen, daß ich für den vergangenen Sonnabend den Abgg. vr. Hermann, v Nostiz-Paulsdorf und Heinze wegen Dcputationsgeschäf- ten in Budiisin Urlaub ertheilt habe. Ich gebe hiernach zunächst das Wort dem Abg. Emmrich. Abg. Emmrich: In der letzten Sitzung habe ich bei Berathung der Petition der Stadträlhe zu Borna und Pegau, die Paßkartenangelegenheit betreffend, mich unge fähr im Laufe der Debatte dahin geäußert: „die Regierung habe im Jahre 1850 die Personen mit der Sache verwech selt und die Stadt Leisnig für die Tendenz ihres Bürger meisters durch Entziehung des Rechtes zu Ausstellung von Paßkarten bestraft." Um nun möglichen Mißver ständnissen vorzubeugen und da ich erst erfahren habe, daß mein Stellvertreter in der Kammer, der jetzige Bürger meister Erchenbrecher, schon am 1. November 1850 in sein Amt eingeführt, die Verordnung bekanntlich aber erst am 30. Decembcr 1850 erlassen worden ist, so will ich hier mit die Erklärung abgeben, daß ich nicht den jetzigen, son dern den vorigen Bürgermeister gemeint habe. 168*
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