Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I Kammer. M S6. Dresden, am 22. Mai 1861. Sechsundfünfzigfte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 14. Mai 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Reglstrandenvortrag (Nr. 367 und 368). — Entschuldigungen. — Berathungj des Berichts der vierten Deputation über die Beschwerde des Gutsbesitzers Morgenstern zu Reifsand, das Verfahren der Verwaltungs behörden in einer Wcgestreltigkeit betr. und Beschlußfassung, dieselbe auf sich beruhen zu lassen. >— Berathung des adop- tirten Berichts der vierten Deputation der Zweiten Kammer über die Petition Robert Rudowskh's und Genossen, die Verordnung über das Agentenwesen vom S. November 1859 betr. und Beschlußfassung über dieselbe. Die Sitzung beginnt um 12 Uhr 17 Minuten in An wesenheit von 34 Kammermitgliedern, sowie in Gegenwart des königlichen Commissars Geheimen Regierungsraths Uhde mit Verlesung des über die vorige Sitzung durch Secretär Wimmer aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Schön fels: Hat Jemand gegen die Fassung des eben verlesenen Protokolls Etwas zu erinnern? — Wo nicht, so ist dasselbe als genehmigt anzusehen. Die Mitvollziehung liegt heute ob dem Herrn Oberbürger meister Pfotenhauer .... ich sehe aber, daß derselbe nicht anwesend ist.... den Herren v. Erdmannsdorff und Finanzrath v. Nostiz-Wallwitz .... der aber ebenfalls noch nicht anwesend ist ... . also dem Herrn Landesbe- stalltcn Hempel. (Die Mitvollziehung geschieht durch die Herren v. Erd mannsdorff und Hempel.) Wir wenden uns nun zum Vortrag aus der Regi- strande, Herr Secretär Wimmer wird die Güte haben, uns denselben zu geben. (Nr. 367.) Der Comits für Herstellung einer Eisen bahn von Leipzig über Döbeln nach Freiberg überreicht eine Anzahl Druckexemplare ihrer unter Nr. 346 eingereich ten Petition, eine Leipzig-Döbeln-Freiberger Eisenbahn betr-, zur Vertheilung an die Kammermitglieder. i. K. (5. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Die Original-Petition ist an die Zweite Kammer abgegeben worden, weil dort dieser Finanzgcgenstand zuerst zur Berathung kommt. Diese Druckexemplare sind vertheilt. (Nr. 368.) Protokollexlract der'Zweiten Kammer vom 10. Mai 1861, die fortgesetzte Berathung über Ab- theilung 6 des Ausgabebudgets, das Departement sdes Cultus und öffentlichen Unterrichts betr. Präsident v. Schön fels: Es wird dieser^Protokoll extract, wie auch der Vorgänger desselben an die zweite De putation abzugeben sein. Es war dies die letzte Nummer der heutigen Regi- strande. Von Entschuldigungen ist nur eine eingegangcn, Herr Finanzrath v. Nostiz zeigt an, daß er abgehalten ist wegen Dienstgeschästen, heute hier zu erscheinen. Soeben entschuldigt sich Herr Graf zu Solms für die heutige Sitzung und vielleicht auch für die nächste und zwar mit nothwendigen Geschäften. Der erste Gegenstand der Tagesordnung ist der Bericht der vierten Deputation über die Be schwerde des Gutsbesitzers Morgenstern zuReif- ^and über das Verfahren der Verwaltungsbe hörden in einer Wegestreitigkeit. Herr Graf v. Wil- ding wird die Güte haben, den betreffenden Vortrag zu er statten. Referent Graf Wild in g v. Königsbrück: Die Be schwerdeschrift selbst ist sehr ausführlich und der wesentlichste Theil derselben, sowie der Hergang des ganzen Protestes ist in Kürze in den Bericht ausgenommen worden; ich darf daher wohl den Herrn Präsidenten ersuchen, die hohe Staatsregierung und die hohe Kammer zu befragen, ob sie von Vorlesung der Beschwerdeschrift selbst absehen wolle. Präsident v. Schönfels: Da der Inhalt derselben jedenfalls im Berichte niedergelegt ist, so wird wohl die Staatsregierung ebensowenig als die Kammer Etwas da gegen zu erinnern haben, daß von Vorlesung derselben ab gesehen werde. (Die Regierung erklärt sich damit einverstanden.) Referent Graf Wilding v. Königsbrück: Der Bericht lautet: 206