Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 59. Dresden, am 5. Juni 1861. Neunundfünfzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 28. Mai 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 386 bis 3S6). — Vortrag des Herrn Kammerherrn v. Metzsch, die Petition eines gewissen Engelmann betr. und Beschluß fassung, dieselbe für unzulässig zu erklären. — Entschul digungen und Urlaubsgesuch. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über daS allerhöchste Decret vom 6. December 1860, den Entwurf zu einem Gesetze, die Zu sammenlegung der Grundstücke betr. Allgemeine Berathung und spccielle Berathung der §§. l und 2. Die Sitzung beginnt 5 Minuten vor halb 12 Uhr in Anwesenheit von 33 Kammermitgliedern und der Herren königlichen Commissare Geh. Raths vr. Weinlig und Geh. Regierungsraths Spitzner mit Verlesung des Protokolls über die letzte Sitzung. Dasselbe wird ohne Erinnerung genehmigt und von den Herren Hofrath vr. Hänel und Bischof Forwerk mitunterzeichnet. Auf der Registrande befinden sich folgende Nummern: (Nr. 386.) Bericht der dritten Deputation der Ersten Kammer vom 25. Mai 1861 über den Antrag des Abg. Cichorius und Genossen, die kurhessische Verfassungsange legenheit betr. Präsident v. Schönfels: Dieser Bericht ist heute ge druckt vertheilt worden und wird als Gegenstand der Tages ordnung für den nächsten Donnerstag figuriren. (Nr. 387.) Protokollcxtract der Zweiten Kammer vom 16. Mai 1861 , enthaltend die Berathung des Be richts über die Petition von Mitgliedern der Communal- garde zu Leipzig sammt Anschlußerklärung von 153 Mit gliedern der Communalgarde zu Plauen, ingleichen über die Petition einer Anzahl Geburtshelfer, Professor vr. Credo und Genossen. Präsident v. Schönfels: Ist an die dritte Deputa tion sofort, als dahin gehörig, abgegeben worden, da ein Mitglied der Zryeiten Kammer diese Petition zu der sei- nigen gemacht hat. i. K. (6. Abonnement.) (Nr. 388.) Dergleichen Extract von demselben Lage, enthaltend die Beschlußfassung über die Petition einer An zahl Druckereien in der Provinz um Verwendung bei der hohen Staatsregierung wegen Aufhülfe der Provinzial presse. Präsident v. Schönfels: Gehört zum Ressort der vierten Deputation. Es wird deshalb vorgeschlagen, den Gegenstand dahin zu verweisen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 389.) Dergleichen Extract vom nämlichen Tage, den Vortrag der ständischen Schrift über die Petition der Vorstände des germanischen Museums zu Nürnberg um Bewilligung weiterer Unterstützung betr. Präsident v. Schönfels: Diese Schrift ist bekanntlich bereits abgegangen und es wird daher dieser Protokollexlract zu den Acten zu nehmen sein. (Nr. 390.) Dergleichen Extract von demselben Tage, enthaltend die Berathung über Abtheilung II des Ausgabe budgets, das Departement des Auswärtigen betr. (Nr. 391.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die Berathung enthaltend über Abtheilung 3 des Ausgabe budgets, Beiträge zu den Ausgaben des Deutschen Bun des betr. Präsident v. Schönfels: Diese beiden Extracte sind an die zweite Deputation sofort abgegeben worden, als dahin gehörig. (Nr. 392.) Dergleichen Extract vom 17. Mai 1861, einen in geheimer Sitzung zu berathenden Gegenstand betr. Präsident v. Schön fels: Es betrifft dies eine Finanz angelegenheit und wird deshalb dieser Extract an die zweite Deputation abzugeben sein. (Nr. 393.) Petition Karl Heinrich Hutschenreuter's in Oberlungwitz vom 15. Mai 1861 um Verwendung für seine Zulassung zum thierärztlichen Examen und Erkheilung der Erlaubniß zur thierärztlichen Praxis. Präsident». Schönfels: Sofern Niemand diese Ein gabe zu der seinigen macht, wird sie zur Kompetenz der vierten Deputation gehören. Ich schlage deshalb vor, dieselbe dorthin zu verweisen. Ist die Kammer damit ein verstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. 394.) Anschlußerklärung der Rechtscandidaten vr. Drucker und Genossen zu Leipzig an die von den 217