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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,2
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028266Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028266Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028266Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 79. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-07-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll45. Sitzung 1111
- Protokoll46. Sitzung 1125
- Protokoll47. Sitzung 1147
- Protokoll48. Sitzung 1167
- Protokoll49. Sitzung 1185
- Protokoll50. Sitzung 1199
- SonstigesAllgemeine Notizen zu dem Entwurfe eines bürgerlichen ... 1231
- Protokoll51. Sitzung 1257
- Protokoll52. Sitzung 1289
- Protokoll53. Sitzung 1305
- Protokoll54. Sitzung 1311
- Protokoll55. Sitzung 1333
- Protokoll56. Sitzung 1347
- Protokoll57. Sitzung 1359
- Protokoll58. Sitzung 1397
- Protokoll59. Sitzung 1417
- Protokoll60. Sitzung 1443
- Protokoll61. Sitzung 1459
- BeilageBeilage A. und B. 1479
- Protokoll62. Sitzung 1495
- Protokoll63. Sitzung 1521
- Protokoll64. Sitzung 1545
- Protokoll65. Sitzung 1579
- Protokoll66. Sitzung 1589
- Protokoll67. Sitzung 1621
- Protokoll68. Sitzung 1635
- Protokoll69. Sitzung 1645
- Protokoll70. Sitzung 1677
- Protokoll71. Sitzung 1693
- Protokoll72. Sitzung 1719
- Protokoll73. Sitzung 1729
- Protokoll74. Sitzung 1747
- Protokoll75. Sitzung 1765
- Protokoll76. Sitzung 1791
- Protokoll77. Sitzung 1807
- Protokoll78. Sitzung 1822
- Protokoll79. Sitzung 1827
- Protokoll80. Sitzung 1853
- Protokoll81. Sitzung 1867
- Protokoll82. Sitzung 1893
- Protokoll83. Sitzung 1915
- Protokoll84. Sitzung 1943
- Protokoll85. Sitzung 1985
- Protokoll86. Sitzung 2025
- Protokoll87. Sitzung 2049
- Protokoll88. Sitzung 2075
- Protokoll89. Sitzung 2093
- Protokoll90. Sitzung 2105
- Protokoll91. Sitzung 2125
- Protokoll92. Sitzung 2137
- Protokoll93. Sitzung 2165
- Protokoll94. Sitzung 2199
- Protokoll95. Sitzung 2205
- Protokoll96. Sitzung 2223
- Protokoll97. Sitzung 2247
- Protokoll98. Sitzung 2269
- Protokoll99. Sitzung 2283
- Protokoll100. Sitzung 2293
- BandBand 1860/61,2 -
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Zusammenhänge hiermit steht die neuerdings aufgetauchte und auch im jenseitigen Berichte besonders hervorgehobene Frage in Betreff der Regelung des Oberbefehls über das deutsche Bundesheer. Diese Frage ist unstreitig eine sehr schwierige und häkliche wegen der Consequenzen und Hinter, gedanken, die sich daran knüpfen oder doch daran knüpfen können. Auch hangt die Entscheidung derselben unter allen Umstanden von der Verschiedenheit der Fälle und dem jedesmaligen Kriegsschauplätze ab. Gleichwohl mußte es die Deputation als wünschenswerth betrachten, daß die hier im Gefolge dieser Frage entstandenen Differenzen geschlichtet und daß ein Ausweg gefunden werde, welcher die Ent. scheidung nicht erst von Wochen-, ja, monatlangen Verhand- lungen abhängig macht- Der dritte Punkt, welchen die Deputation besonders hcrvorheben zu müssen glaubte, ist die Errichtung eines unabhängigen Bundesschiedsgerichts. Ich komme nicht zurück auf die Gründe, welche diese In stitution nicht allein als sehr wünschenswerth, sondern ge radezu als für die Gewahr der Verfassungen der Einzel staaten und besonders für den Schutz der Rechte der Ein zelnen in gewissen Fällen als höchst nothwendig, ja unent behrlich erscheinen lassen. Diese Gründe sind bereits in dieser Kammer bei Gelegenheit der kurhessischen Verfassungs frage geltend gemacht worden und es ist nur zu bedauern, daß die öffentliche Meinung in Deutschland und die Presse in dieser Beziehung sich bisher so lau gezeigt hat. Umsomehr glaubte aber die Deputation auf diesen Theil ihres Antrages Gewicht legen zu müssen. Dem Vernehmen nach, meine Herren, scheint auf einigen Seiten die Ansicht obzuwallen, als ob die Deputation durch Substituirung eines anderen Schlußantrages die Beschlüsse der Zweiten Kammer abzu schwachen gesucht hätte. Ich hoffe, Sie jedoch überzeugt zu haben, daß dies weder die Absicht der Deputation ge wesen ist, noch daß dies auch der Erfolg einer Annahme unseres Schlußantrages sein kann. Wer mit einem aufmerksamen Auge die deutschen Zustände beobachtet, der kann sich un möglich verbergen, daß «ine tiefe Verstimmung, ein ernstes und großes Mißbehagen der Bevölkerung Deutschlands und zwar nicht blos in den mittleren und kleineren Staaten sich bemächtiget hat und daß die Quelle dieser Unzufrieden- heit wesentlich in der Wahrnehmung zu suchen ist, daß wir Deutschen trotz der glorreichen Vergangenheit, trotz der überlegenen geistigen Culturentwickelung, trotz der dichten Bevölkerung nicht im Stande sind, in den allgemeinen politischen Angelegenheiten den gebührenden Einfluß aus zuüben; ja, wir wollen es offen gestehen, daß dem deutschen Namen selbst die gebührende Achtung im Auslande ver sagt wird. Vermehrt wird diese Unzufriedenheit durch die weitere Wahrnehmung, daß von dem gemeinschaftlichen Organe, von dem Bundestage selbst in inneren Angelegen heiten eine lebendige, gemeinnützige Thätigkeit nicht entfaltet wird, daß es demselben selten und nur erst nach jahre langen mühsamen Verhandlungen gelingt, die eine ober die andere, zum Theil minder wichtige gemeinsame Schöpfung zu Tage zu fördern. Es ist daher leicht begreiflich, daß immer wieder das Verlangen hervortritt nach Schaffung einer Centralgewalt, welche mit souveräner Machtvollkom menheit ein actives Auftreten der zu politischer Einheit ver bundenen deutschen Staaten nach Außen zu vermitteln und dieGesammtmacht Deutschlands zur Geltung zu bringen geeignet sei. Es ist ebenso natürlich, daß man der Cen tralgewalt eine Vertretung des deutschen Volkes zur Seite zu stellen wünscht, welche nicht allein ein blos moralisches Gewicht bei der gemeinschaftlichen Gesetzgebung in die Waagschale zu legen im Stande wäre, sondern auch als Ferment dienen könnte, um die Centralgewakt zu einer energischen Thätigkeit anzulpornen und etwa hier und da aufiauchenden partikularistischen Gesinnungen oder allzu starren Souveranitätsgclüsten entgegenzutreten. Es dürfte wohl kaum ein Mitglied in dieser Kammer sein, welches diese Wünsche nicht in einem größeren oder geringeren Maaße theilte. Allein, meine Herren, dies überhebt uns nicht der Nothwendigk.it, zu untersuchen, ob und wie diese Wünsche gegenwärtig zu realistren sind und das Er- gebniß einer solchen Untersuchung ist leider ein trauriges. Will Deutschland groß sein, will es seinen früher gehabten Einfluß wieder gewinnen, will es dem Auslande Achtung einflößen, so muß zuvor aller Parteihader schweigen; es müssen die kleinlichen Stammeseifersüchteleien ruhen, es müssen weder Fürsten noch Völker sich scheuen, ihre Son derinteressen dem Geiammtwvhle und den Gesammtinter- essen des deutschen Vaterlandes zum Opfer zu bringen. So lange dies aber nicht der Fall ist, so lange nicht die deutsche Nation durch Vervielfältigung und Belebung ge meinsamer Institutionen enger zusammengewachsen und zum lebendigen Bewußtsein der Zusammengehörigkeit ge langt ist, so lange, meine Herren, werden alle Bemühungen vergeblich sein, um durch andere Formen, durch eine andere Gestaltung der Centralgewalt, sei es mit oder ohne Volks vertretung, die Einigung herbeizuführen. Erst muß der Geist da sein, dann wird sich die Form auch finden. Die Anhänger des Nationalvereins freilich wähnen, die Eini gung Deutschlands auf anderem Wege erreichen zu können. Sie wollen Oesterreich von Deutschland abkrennen und die übrigen minder mächtigen Fürsten und Stamme Deutsch lands der preußischen Oberherrschaft unterwerfen, ohne zu bedenken, daß die Bcvö.kerung dieser Länder in ihrer G,e- sammtheit derjenigen Preußens gleich ist; ohne zu bedenken, daß in dem, was Deutschlands eigenlhümliche Größe und Reichthum bildet, in der Vielseitigkeit und Höhe geistiger Culturentwickelung, die Bevölkerung dieser Lander derje nigen Preußens mindestens ebenbürtig zur Seite, wenn nicht in mancher Beziehung sogar höher steht. Meine Herren! Wenn man sich auch vielleicht mit einer preußischen
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