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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- Allgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten.
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Sonstiges
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Titel
- I. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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umsichtige Ausfüllung Seiten der Behörden, und durch bereitwilliges Entgegenkommen Seiten der Betheiligten eine rasche, mit verhältnißmäßig geringen Opfern verbun dene und — wie Ich hoffe — allseitig befriedigende Ab wickelung gefunden. Der Entwurf zu einem Gewerbegesetze, zu einer Kir- chenordnung für die evangelisch-lutherische Kirche Sachsens und zu einer neuen Militär-Proceßordnung sind — der Verabredung gemäß — den niedergesetzten ständischen Zwi schendeputationen vorgelegt worden, und es werden deren Arbeiten hoffentlich in kürzester Frist bei Ihnen zur Be- rathung gelangen können. Was namentlich das Gewerbe gesetz betrifft, so habe Ich, ermuthigt durch das Beispiel mehrerer Nachbarstaaten und geleitet von der Ueberzeugung, daß nur auf diese, Weise ein sicheres und gedeihliches Re sultat zu erzielen sei, dasselbe auf das Princip der Ge werbefreiheit zu begründen für angemessen befunden. Die Arbeiten der Commission zur Revision des bür gerlichen Gesetzbuchs sind durch die angestrengte Lhätigkeit ihrer Mitglieder, sowie der zu derselben abgesendeten Be auftragten mehrerer benachbarter Staaten zu einem glück lichen Ende gebracht worden. Der hieraus hervorgegangene neue Entwurf wird Ihnen ungesäumt vorgelegt werden. Die durch die politischen Verwickelungen eingetretene Störung in Handel und Gewerbe hat, nach wieder her gestelltem Frieden, einem neuen erfreulichen Aufschwünge Platz gemacht, auch ist das Land, durch Gottes Hülfe, in der letztverflosscnen Zeit von allen größeren Calamitäten verschont geblieben. Eine glückliche Begebenheit in Meinem Hause, die Geburt einer Enkelin, hat, nach manchem herben Verluste, Meinem Vaterherzen wieder eine Freude bereitet, die durch die innige Lheilnahme des ganzen Volkes erhöht worden ist. Möge sie Mir und dem Lande ein Pfand der Er füllung unserer schönsten'Hoffnungen sein! Mit minderer Befriedigung als nach Innen wendet sich der Blick nach Außen. Sind auch bis jetzt die fried lichen Verhältnisse unseres engem und weitern Vaterlandes ungestört geblieben, und scheinen auch die Unruhen, welche einen Lheil Europa's bewegen, uns fern zu liegen, so kann doch kein unbefangner Beobachter ohne Besorgniß auf Be gebenheiten blicken, die alle Grundsätze des Völkerrechts zu erschüttern drohen. Festes Zusammenhalten aller deutschen Regierungen auf der Bahn des Rechts ist unter diesen Umständen die beste Bürgschaft für die Zukunft, und wie Ich selbst das Streben hiernach stets zum Leitstern Meiner Politik gemacht habe, so habe Ich die gleiche Ueberzeugung in den Herzen Meiner deutschen Bundesgenossen gefunden. Auf diesem Wege gedenke Ich auch ferner fortzuwandeln und die Entwickelung der deutschen Angelegenheiten in föde rativem Sinne, so weit Meine Kräfte reichen, allenthalben zu fördern. So gehen Sie denn mit Gott an Ihre Arbeit! Laßt uns die uns gegönnte Friedenszeit benutzen,, um durch be sonnenes, aber unverrücktes Vorwärtsschrekten das wahre Wohl des Volkes zu heben und für alle kommende Stürme, die Gott verhüten möge, gerüstet dazustehen. Hierauf trug der Referent im königl. Gesammtministe- rium, Herr Regierungsrath Roßberg, folgende Uebersichtliche Mittheilung zur Eröffnung des zehnten ordentlichen Landtages vor: Die auf dem letzten Landtage mit den Standen verein barte Advocateuordnung, nicht minder die gleichmäßig ver einbarte Norariatsordnung sind unterm 3. Juni vorigen Jahres publicirt und bereits in Kraft getreten. Unter demselben Datum sind auch, der ständischen Ermächtigung entsprechend, revidirte Laxordnungen sowohl für die Advo- caten als für die Notare, provisorisch, vorbehältlich ihrer definitiven Feststellung bei der künftigen Proceßgesetzgebung, erlassen worden. Der in der ständischen Schrift vom 6. August 1858 rücksichtlich des §. 93 der Notariatsordnung an die Staats regierung gerichtete Antrag „dafür besorgt zu sein, daß „allen den Beamten, sowie den Mitgliedern der Juristen- „facultät, welche aus dem dem Rathe und der Iuristen- „facultät zu Leipzig zustehcnden Rechte, Notare zu creiren, „Einkünfte bezogen haben, auf welche sie bei ihrer An- „stellung angewiesen worden sind, insoweit entsprechende „Entschädigung gewährt werde, als sie diese Einkünfte durch 93 der Notariatsordnung verlustig werden," ist, soweit dieser Fall eingetreten, bei der Budgetvorlage berücksichtigt. Ebenso ist die mittelst derselben ständischen Schrift über reichte Petition des Ortsrichters Engler zu Olbersdorf und einer Anzahl Genossen zu Großschönau, Althörnitz, Reibers dorf und Reutnitz um Erlassung einer Laxordnung für die Ortsgerichtspcrsonen, der im Landtagsabschiede vom 10. Au gust 1858 ertheilten Zusage gemäs in Erwägung genommen worden, und ein hierauf sich beziehender Gesetzentwurf nebst einer Laxordnung für die Ortsgerichtspersonen in der Bear beitung begriffen. Da jedoch die Frage, inwieweit bei den, den Ortsgerichtspersonen zu verwilligendm Vergütungen der Staat oder die Gemeinden zur Mitleidcnheit zu ziehen sein möchten, für ihre Beantwortung noch weiterer Erör terungen bedarf, mit dem Gegenstände auch die Ausarbei tung einer neuen Instruction für die Ortsgerichtspersonen in nothwendiger Verbindung steht, so läßt sich noch zur Zeit nicht bestimmen, ob es gelingen werde, diese Vorlage noch an die gegenwärtige Ständeversammlung zu bringen. Die mit dem Hause Schönburg geführten Verhand lungen wegen Durchführung der neuen Organisation der
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