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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-11-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Präsident von Friesen: Die erste Petition, an welche sich diese Petition anschließt, ist Lei der Zweiten Kammer eingereicht, daher wird. auch diese Eingab'e dort hin aLzugeben sein,. (Nr. 289.) Interpellation des Herrn Ritterguts besitzers Rittner, die abgeänderte, provisorisch eingcführte öffentliche Gerichtszeit in den königl. Untergerichten Be treffend. Präsident von Friesen: Nach §. 58 der Landtags- otdnung ist diese Interpellation zuerst und zwar sofort an die Staatsregierung aLzugeben und cs ist daher heute nur der Eingang dieser Interpellation zu erwähnen. Später, in Z Tagen kann der Herr Interpellant seinen Antrag in der Kammer selbst vvrtragen. Es ist noch anzuzeigen, daß Herr Professor vr. Heinze sich für heute wegen dringender Amtsgeschäste entschul digt, ebenso Herr Bürgermeister Vr.Koch aus Leipzig aus gleichem Grunde. Etwas Weiteres ist nicht anzuzeigen; wir können daher zur Tagesordnung verschreiten und zwar zuvörderst zum Vortrage des Vorberichts der zweitenDepu- tation zum allerhöchsten Decrete, die Budget vorlage aus die Jahre 1868 und 1869 be treffend.*) Referent Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Ehe ich den Bericht verlese, habe ich nur zu bemerken, daß sich ein Druckfehler in Absatz 4 eingeschlichen Hat, indem es dort heißt: „Position 25 und 26" anstatt: „24 und 26". Durch Ständische Schrift vom 18. December 1866 ist genehmigt worden, daß die Budgetsätze der Finanz periode 1864/66 auch für das Jahr 1867 Geltung be halten sollten. Das ordentliche Budget erstreckt sich daher nur aus die Jahre 1868 und 1869. Angesichts der obenerwähnten Bewilligung halte die unterzeichnete Deputation kein Bedenken, auf die Berathung des vor liegenden Budgets einzugehen. Entspricht dasselbe in seiner Gestalt und Eintheilung -auch den früheren, so sind doch wesentliche Theile dessel ben der ständischen Cognition entzogen, wie in der Ein nahme der größere Theil der indirecten Steuern und die Postnutzungen, im Ausgabebudget die Abtheilung l? (Ml- litäretat). ' - Die Aufgabe der unterzeichneten Deputation erleich tert sich daher uM so mehr, als die übrigbleib eüden Po sitionen des Ausgabebudgets gegen das letzte Budget nur geringe Veränderungen ergeben. Positionen 24 und 26 des Einnshmebudgets werden so lange ausgesetzt bleiben müssen, erstere, bis über das Decret vom SO. October dieses Jahres (über weitere Ab- änderMg und Ergänzung der Gewerbe- und Persvnal- steuer) Beschluß gefaßt, letztere, bis die auf Seite 7ZB des Budgets erwähnte Gesetzvorlage über die Stempel *) Vergl. L.M. II. K. S.I0S2. steuer an die Stände gelangt und von denselben berathen worden ist. Das vorgelegte Budget ist so reichlich mit speciellen Nachweisen versehen, daß es der Deputation möglich sein wird, bei ihren Berichten darauf hinzuweisen und die Berichte selbst Dem entsprechend kürzer zu fassen. Der Praxis früherer Landtage folgend, gedenkt auch diesmal die Deputation, der Beschleunigung wegen, die Berichte abschnittweise vorzutragen, wozu sie indeß der Zustimmung der Kammer bedarf. Diese wird hiermit beantragt. Präsident von Friesen: Es wird nun die Be rathung einzutreten haben und ich erwarte, ob Jemand das Wort zu nehmen wünscht. Bürgermeister Müller: Herr Präsident, ich Litte ums Wort! — Es ist uns, meine Herren, in Aussicht ge stellt, daß die Berichte über die einzelnen Theile des Bud gets kürzer werden gefaßt werden. Sie sind gewiß in dieser Beziehung einverstanden, sofern nicht einzelne Wünsche sich kund geben; ich wage einen solchen Wunsch rus- zusprechen in Bezug auf Pos. 66 ä, die Ausgaben für das Volksschulwesen betreffend. In dieser Beziehung habe ich in den Vorlagen nicht diejenige Auskunft gefunden, welche ich zu erlangen gewünscht habe, und ich wage daher den Wunsch auszusprechen, daß in dem betreffenden Berichte darüber nähere Auskunft ertheilt werden möge. Referent Königl. Hoheit Kronprinz Albert: Ich glaube, daß die Aeußerung der Deputation über die kür zere Fassung der Berichte durchaus nicht darauf hinaus gehen soll, daß die Berathung und namentlich die Vor- Lerathung der Deputation deswegen weniger gründlich er folge; sie bezieht sich aus die Fassung des Berichtes selbst, da man, soviel ich weiß, beabsichtigt, die Positionen mehr zusammen zu fassen, wodurch dann die Berichte kürzer werden, wenn bei Unterpositionen Nichts zu erinnern ist, sondern ganze Positionen zur Bewilligung empfohlen werden. Handelt es sich aber um Gegenstände, wie die vom Bürgermeister Müller erwähnten, so wird die Depu tation nicht anstehen, sich die verlangte Auskunft zu ver schaffen und dann der Kammer, wenn Man sich nicht durch die Unterlagen überzeugen kann, auch ihrerseits gründ lichen Bericht zu erstatten. Bürgermeister Müller: Ich statte für diese Zusage meinen verbindlichsten Dank ab. Präsident von Friesen: Wünscht Jemand das Wort zu nehmen? — Es meldet sich Niemand zum Wort. Die Berathung ist daher geschlossen und es kann nunmehr abgestimmt werden. Die Deputation beantragt Lei der Kammer, zu genehmigen, wegen Beschleunigung die Be richte nach ihren einzelnen Abtheilungen abschnittsweise vortragen zu dürfen. Einer Beantwortung der Frage durch
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