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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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Sr. Königl. Majestät Regierung zu er suchen, die Gesetzgebung über die Staats verwaltung in ihren einzelnen Zweigen mit der Absicht der Vereinfachung des Ge schäftsbetriebes zu revidiren crueuert in Erinnerung bringen?" Einstimmig: Ja. Nun frage ich nach dem Anträge des Abg. Mammen: „Will die Kammer auch dem vben ausgesprochenen Einverständnisse die Bedingung beifügen: daß durch Erweiterung der Befugniß zur Selbstverwaltung, namentlich für Ge meinden, und durch Instruction für die Verwaltuugsbeamten auf Verminderung der Aufgaben für die Staatsverwaltung und der Zahl der Staatsangcstellten hin- gcwirtt, hierüber aber noch der gegen wärtigen <Ltändeversammlung Mrtthei- lung gemacht werde?" Mit großer Majorität ab gelehnt. Will die Kammer nach dem Vorschläge der Depu tation die Bitte hinzufügen: „durch Erweiterung der Befugniß zur Selbst verwaltung, namentlich für Gemeinden, und durch Instruction für die Verwaltungsbe amten aufVerminderung derAufgaben für die Staatsverwaltung und der Zahl der Staats angestellten hinwirken, hierüber aber noch der gegenwärtigen Ständ eversammluug Mit- thei'lung machen." Einstimmig: Ja. Ferner: „Beschließt vic Kammer, den eben gedachten Antrag, damit er nicht bei dem Budget zu spät kommt, in einer besonder:: ständischen Schrift alsbald an die Staatsregierung ge langen zu lassen?" Einstimmig Ja. In Bezug auf die zu 2 und 3 gefaßten Beschlüsse muß ich namentliche Abstimmung cintreten lassen. — Ich frage demgemäß: „ob die Kammer in der beschlossenen Weise au die. Staatsregierung einen ständischen Antrag gelangen lassen will?" Diese Frage beantworten geordnete mit Vicepräsident Oehmichm. Secretär vr. Loth. - Schenk. Abg. Mehnert. - Beeg. - Eisc'nstuck. - Lehmann (Zadel). - Israel. - Fahnauer. sämmtliche anwesende Ab- Ja, nämlich: Abg. Mammen. - von König. - von Nostitz-Paulsdorf. - Golle., - Steiger. - Ufer. - Graf zur Lippe. - Behr. - Schreck. Abg. Haberkorn (Reinholdshain). - von Burgk. - vr. Kranke. - Müller. - Caspari. - Uhlemann. - Adler. - vr. Hertel. - Reiche-Eisenstnck. - Mai. - Hoffmann. - Seiler. - vr. Platzmann. - Bauer. - Weidauer. - Bodemer. - Georgi. - Esche. - Koch. - vr. Baumann. - Kürzel. - Thümer. - Martini. - Jnngnickel. - Dictzsch. - Dörstling. Abg. Stöhr (Zittau). - Lehmann (Böhngen). - Burk. - Emmrich. - Günther. - von Nostitz-Wallwitz. - Ziesler. - von Ferber. , - von Schönfels. - Herrmann. - vr. Heyner. - Stöhr (Dröda). - Bering. - Sachße. - Tempel. - Gruner. - Ploß. - Otto. - von Lossow. - Göhler. - Pötzsch. - Barth. - Lang. - Seidel. - Riedel. Präsident Haberkorn. Die Frage ist einstimmig bejaht. Will die Kammer diesen Antrag an die Erste Kammer gelangen lassen? — Ebenfalls ein stimmig. — Wir gehen nun zum Schlüsse über. Referent Georgi: HicrnLchst hat auch diesmal die unterzeichnete De putation, im Interesse der Geschästsförderung, von der geehrten Kammer die Ermächtigung sich zu erbitten: die Berichte über die einzelnen Theile des Budgets in derjenigen Reihenfolge zur Berathung und Beschluß fassung in die Kammer zu bringen, wie die Deputa tion mit solchen zu Stande kommt, mit Ausnahme jedoch der Position L im Einnahmebudget — Steuern und Abgaben betreffend — welche erst zuletzt zur Ver handlung und Beschlußfassung zu gelangen haben wird. Es hat sich dieses Verfahren Lei den letzten ordent lichen Landtagen als zweckentsprechend bewährt. Präsident Haberkorn: Begehrt Jemand hierüber das Wort? — Es ist nicht der Fall. — Ertheilt die Kammer der Deputation die auf Seite 21 des Berichts erbetene Ermächtigung? — Einstimmig crth eilt. Somit war der Gegenstand der heutigen Tagesord nung doch noch zu Ende gebracht worden und schließe ich nunmehr die heutige Sitzung unter Feststellung fol gender Tagesordnung für Donnerstag, den 3. Dccemver, Vormittags 10 Uhr: 1. Wahl zweier Mitglieder zu Verstärkung der Fi nanzdeputation; 2. Bericht der ersten Deputation, den Gesetzentwurf wegen Verbots der Hazardspiele betreffend; 3. Bericht der ersten Deputation über den Gesetzent wurf, Berichtigung von Wasserläufen betreffend. Die Sitzung ist beendigt. (Schluß der Sitzung um 3 Uhr 15 Minuten.)
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