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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1863/64,1
- Erscheinungsdatum
- 1864
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1863/64,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028280Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028280Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028280Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863/64
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1863-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1863/64,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 31
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 51
- Protokoll7. Sitzung 55
- Protokoll8. Sitzung 59
- SonstigesSummarische Zusammenstellung der in der Budgetvorlage für ... 102
- Protokoll9. Sitzung 105
- Protokoll10. Sitzung 131
- Protokoll11. Sitzung 151
- Protokoll12. Sitzung 155
- SonstigesZusammenstellung, die nachbemerkten Abgeordnetenwahlen ... 182
- Protokoll13. Sitzung 183
- Protokoll14. Sitzung 211
- Protokoll15. Sitzung 219
- Protokoll16. Sitzung 231
- Protokoll17. Sitzung 241
- Protokoll18. Sitzung 281
- Protokoll19. Sitzung 313
- Protokoll20. Sitzung 341
- Protokoll21. Sitzung 371
- Protokoll22. Sitzung 397
- Protokoll23. Sitzung 425
- Protokoll24. Sitzung 435
- Protokoll25. Sitzung 459
- Protokoll26. Sitzung 487
- Protokoll27. Sitzung 495
- Protokoll28. Sitzung 523
- Protokoll29. Sitzung 551
- Protokoll30. Sitzung 585
- Protokoll31. Sitzung 591
- Protokoll32. Sitzung 599
- SonstigesHauptübersicht 609
- Protokoll33. Sitzung 611
- SonstigesVerzeichnis der königl. sächsischen Generalconsuln, Consuln und ... 627
- Protokoll34. Sitzung 629
- Protokoll35. Sitzung 667
- Protokoll36. Sitzung 699
- Protokoll37. Sitzung 733
- Protokoll38. Sitzung 771
- Protokoll39. Sitzung 793
- SonstigesB. Uebersicht der wegen Hüttenrauchschäden von der ... 815
- SonstigesC. Die Taxation der Futter- und Viehschäden betreffend. 818
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 833
- Protokoll42. Sitzung 869
- Protokoll43. Sitzung 883
- Protokoll44. Sitzung 899
- Protokoll45. Sitzung 911
- Protokoll46. Sitzung 945
- Protokoll47. Sitzung 987
- BandBand 1863/64,1 -
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dabei wohl cm Jrrthum untergelaufen fei. Ich würde um Berichtigung diefes Jrrthums gebeten, nicht aber da von Veranlassung genommen haben, gerade darin ein LVU8SN8 zn finden, daß das Datum unrichtig darin an gegeben war. Es hat der geehrte Abg. Schreck auch eine Schilderung der Art und Weife gegeben, wie es in man- ch en Wahlbezirk en bei den Wahlen zugehc, und er hat auch manche Einzelheiten angeführt. Es bezieht sich das thcils auf den Wahlcommissar, thcils aus dic Art und Weise, wie er sich bei der Wahl verhalten hat. Es bezieht sich dies ferner auf die Auskunft, wie sie auf der Kreisdirec- tion ertheilt worden sein soll und welche allerdings nicht zu billigen wäre, wenn sic so geschehen ist. Ich werde das Erscheinen der stenographischen Niederschriften und deren Abdruck erwarten; dann aber den geehrten Abgeord- ßem Rückhalte in diesen Kreisen über einzelne Beschlüsse der Kammer, die gerade weniger gefallen, sieb ausspricht. Wenn in dieser Beziehung auch mehr Vorsicht angewendet wird und die Kammer, ganz abgesehen von ihren Be schlüssen, mit gebührender Achtung behandelt wird, wer den die Anschauungen der Beamten keine anstössigen sein; aber wie gesagt, die Regierung hätte dies auch entschieden zu mißbilligen und wird jede Gelegenheit gern ergreifen, die Betreffenden darüber zu Rede zu stellen. Ick wende mich nun zu dem eigentlichen Gegenstände der Debatte und zu demBerichte der Deputation. Es ist in dicsemBe- richte jede Absichtlichkeit der Negierung bei den vorgcfalle- nen Verzögerungen zurückgewiesen worden und cs gereicht mir zur Genugthuuug, daß, wie ich wenigstens bemerkt zu haben 'glaube, auch eine gleiche Anschauung bei den Kam ¬ mermitgliedern im Allgemeinen sich kund gegeben hat. neten gewiß ersuchen, die Personen zu nennen, welche ge ¬ meint sind, uno nickt unterlassen, über alle Vorgänge Rechenschaft und Verantwortung zu fordern. Ich werde durchaus nicht entgegen sein und versäumen, daß die Be- Wenn von einer Seite gleichwohl darauf hingewiesen wurde, daß eine solche Absichtlichkeit, habe sie auch jetzt nicht bestanden, doch auch einmal mitwirken könne bei treffenden in dieser Weise auf alles Dies aufmerksam ge macht werden. Die Regierung ihrerseits leiht nickt gern ihr Ohr, wenn sonst geklagt wird über etwaige Aeuße- rungen, die in Beziehung auf dic Regierung gefallen find; sie wird indeß gewiß, wenn cs sich umgekehrt um Aeuße- rungen handelt, die gegen dic Kammern gefallen sind, ein gehend sich damit beschäftigen und nur von sich den Vor wurf ablehnen, als bestehe bei ihr irgend eine Empfäng lichkeit für das Denunciationswcsen. Ich möchte aber glauben, daß wohl solchen Unzuträglichkeiten besser, als einem ähnlichen Verfahren, so möchte ich doch Anhalten, daß, ganz abgcseben davon, daß hier eine Absichtlichkeit in keiner Weise bestand, aucb eine solche Absichtlichkeit nicht wohl gedacht weroen kann: denn ich wenigstens ver mag nicht cinzusehcn, wie es die Negierung anfangen sollte, um bei einer solchen absichtlichen Verzögerung ge rade die ihr angenehmen Wählen in den Vordergrund und die ihr unangenehmen in den Hintergrund zn drän gen; es dahin zu bringen, daß die ihr angenehmen zuerst und die ihr unangenehmen zuletzt vorgcnommcn würden. durch Einschreiten von Oben, abgeholfcn werden würde, wenn jeder Tbcil dem andern bei verkommender Gelegen heit die Wahrbeit, recht kräftig die Wahrheit sagte. Ick glaube, cs wäre besser, wenn einem Beamten, der sich bei gehen lassen wollte, nicht in gebührender Weise von den Kammern zu reden, das betreffende Mitglied der Kammer recht tüchtig die Wahrheit sagte. Ich würde dann auch andererseits einem Beamten es nicht verdenken, wenn er Aeußcrungen gegenüber, die gegen die Negierung fallen, nun auch seinerseits das Recht auf kräftige Zurückweisung in Anspruch nähme. Wenn dergleichen Aeußerungen von Unterbehördcn und Beamten fallen sollten über den Landtag, wie der geehrte Abgeordnete sie anführtc, so ist dic Negierung jedenfalls weit entfernt, das zu billigen, sie wird es vielmehr entschieden mißbilligen und das Bei spiel dazu von Oben wird solchen Beamten gewiß nicht Wie gesagt, ich habe hierzu den Schlüssel noch nicht ge funden. Ein anderer Einwurf, welcher der Regierung gemacht wird, ist der der Gleichgültigkeit; wie ich indeß glaube, auch mit Unrecht. Es ist gar nicht zu leug nen, daß in Sachsen dieser Vorwurf scheinbar gerecht sich darstcllt, ohne es zu sein, und zwar aus einem Gründe, den die Hobe Kammer mehr als einen günstigen Umstand meiner Ansicht nach betrachten sollte. Es ist gerade eine Folge unseres Wahlsystems, die ich schon bei der Ver handlung auf dem letzten Landtage über das neue Wahl gesetz hcrvorhob, daß die Negierung mehr, als in irgend eurem andern Lande geschieht, den Wahlen gegenüber sich vollkommen Passiv verhält und verhalten kann. Ich wie derhole, was ich auf dem letzten Landtage sagte, daß Sie alle Schränke und Fächer im Ministerium umstürzen kön nen und daß ich dem eine große Belohnung versprechen gegeben. Aber ganz unbeachtet möge doch der geehrte! will, der eine Verordnung, der eine Zeile findet, die die Abgeordnete es nickt lassen, daß vielleicht hier und da ei- ^Bestimmung hätte, darauf binzuwirken, daß ein Candi- nem solchen Beamten Verleitung dazu dadurch gegeben ' dat der Regierung durchgebracht oder ein Candidat der wird, daß mitunter über die Kammern und über die Opposition nicht durchgchracht werde. Dieses passive Ständcversammlung in den Kreisei:, welche den meisten Verhalten hat die Regierung nie verleugnet und dar- Beruf haben, über die Reckte der Kammern zu wachen, aus folgt, daß sie gegenüber andern Staaten weni- nicht immer mit großer Zurückhaltung gesprochen wird ger thätig auf dem Kampfplatze erscheint. Nun soll und namentlich, daß man mitunter mit nicht zu gro- darin keine Entschuldigung für die vorgefallenen Ver-
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