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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 39. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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1254 H. K. 39. Sitzung, (Abgeordneter Braun.) (^) dessen ist nun unsere Anstalt auch darauf gekommen, zu versuchen, Gelder auf Hypotheken oder auch gegen Ver pfändung von Wertpapieren auszuleihen. Allerdings wenn manche Leute vielleicht annehmen sollten, daß wir da durch den Hypothekenmarkt ganz wesentlich beeinflussen werden, so dürften sie sich darin täuschen, denn die Landesbrandkasse muß immer einen großen Teil ihrer Mittel flüssig haben, und Wertpapiere sind natürlich immer flüssiger, auch wenn man sie mit Verlust ver kaufen muß, als Hypotheken; wenigstens kann man in ungünstigen Zeiten Hypotheken nicht so leicht einziehen. Es werden daher wesentliche Summen in Hypotheken kaum angelegt werden können, namentlich auch nicht in so langfristigen Hypotheken, die vielleicht erst einmal in hundert oder Hunderten von Jahren wieder herein kommen können. Das wird also die Landesbrandanstall kaum tun können. Leichter ist es ja mit den Lombard darlehen, die gehen immer eher wieder ein. Es ist dabei von Abgeordneten hier aus dem Hause der Wunsch au mich herangetreten, wir möchten nament lich auch kleinere Hypotheken ausleihen. Ja, das hat natürlich auch seine Schwierigkeiten, denn die Verwaltung unserer Landes-Brandversicherungsanstalt wird immer komplizierter, der Beamtenapparat muß ständig vergrößert werden. Wenn wir viele kleine Hypotheken geben und die Leute sitzen weit weg vom Orte unserer Ver waltung, so macht auch die Zinsenzahlung den Leuten größere Beschwerden, und wir müssen doch annehmen, daß für kleinere Hypotheken die Gemeindesparkassen, die in Sachsen ganz bedeutend verbreitet sind, wohl das Richtige wären. Aber wir werden selbstverständlich, wenn es gute Hypotheken sind, nicht ermangeln, auch solche Gesuche zu prüfen und, wenn es angängig ist, zu berück- sichiigen. Es ist auch angeregt worden, Amortisations hypotheken auszugeben. Aber da hat man auch nicht so recht Meinung dafür innerhalb der Verwaltung, weil man sich sagt, daß das den Apparat nur noch mehr er schwert. Unsere Beamten haben ohnehin — das möchte ich beiläufig bemerken — durch das Reichsversicherungs stempelgesetz eine ganz bedeutende Arbeit erhalten. Es hat anfangs bei der Anstalt und bei der Kammer der Plan bestanden, diese ganze Reichsstempelabgabe, die für unser Sachsen in einem Jahre ungefähr 420000 M beträgt, von der Landesbrandkasse aus selbst zu zahlen und gar nicht von den Grundstücksbesitzern wieder einzuheben Aber dieser Weg hat sich nicht als gangbar erwiesen. Denn nach dem Reichsgesetze sollen alle kleinen Versicherungen von 3000 M abwärts stempelfrei sein. Wenn wir das nun aus der Brandkasse bezahlen, so werden doch die am 9. Februar 1914 kleinen Besitzer mit Beiträgen auch noch herangezogen, W und dann würde das Reichsgesetz in diesem Punkte nicht erfüllt. Deshalb ist man doch zu der Meinung gekommen, die Sache so einzurichten, daß mit den Beiträgen zur Landesbrandkasse diese Versichcrungsstempelgebühr ein gehoben wird. Sie müssen sich aber vergegenwärtigen: bei den Tausenden von Conti, die es gibt, da muß alles ausgeschrieben werden und wird von den Gemeinden einkassiert, weder bekommt die Landes-Brandversicherungs anstalt Einhebungsgebühren, noch können für diese Stempelgebühren die Gemeinden etwas bekommen, die das mit besorgen müssen. Das ist wieder eine neue Belastung nicht nur für die Gemeinden, sondern auch für die Beamten unserer Landes-Brandversicherungsaustalt. Aber wir konnten es nicht aus der Kasse selbst nehmen, denn wir haben immer, gegenwärtig wenigstens, 17 Vz Prozent Versicherte mit Versicherungsobjekten bis zu 3000 M., und diesen könnten wir nicht zumuten, daß sie für die 82 Prozent Wohlhabenderen mit bezahlen. Dies über die Gebäudeversicherung. Ich möchte nun noch kurz zu der Mobiliarversiche rung sprechen. Das wollte mein Freund und Kollege vr. Löbner tun, er wurde aber heute bekanntlich abge rufen; er war ja bereits im Frack da, wir haben uns eben zu lange mit dem Landeskulturrate aufgehalten. Auch die Mobiliarabteilung, die in ein ganz neues Stadium getreten ist, hat nicht ungünstig abgeschlossen, sie hat 8u9u0 M. mehr Beiträge eingenommen und 52 OM M. mehr Zinsen. Allerdings sind auch mehr Betriebsmittel ausgegeben, und zwar 151000 M. für Brandschäden Trotzdem ist der Vermögensausweis glänzend, denn es ist auch bei der Mobiliarabteiluug ein ganz bedeutender Überschuß über das Soll der Reserve vorhanden, und zwar sind 644000 M. mehr Reserve vorhanden, als da zusein braucht. Es ist aber neuerdings gelungen, eine Rückversicherung für die Mobiliarabteilung einzuführen, und infolgedessen ist dieser Reservefonds nur noch mit 1 Prozent zu bemessen, so daß dadurch der Überschuß über die Svllreserve ganz bedeutend angewachsen ist, und zwar um 2'/, Millionen Mark mehr, als vorhanden zu sein braucht. Außerdem möchte ich mitteilen, daß der Ausschuß für die Mobiliarabteilung außerordentlich fleißig gearbeitet hat. Man hat Satzungen aufgestellt, man hat Entwürfe drucken lassen für Versicherungspolicen, für die Papiere, die bei der Aufnahme von Versicherungen notwendig sind, und man hat bereits eine Anzahl Vertreter im Lande gewonnen und sucht noch weitere solche Vertreter, so daß wir wohl hoffen dürfen, daß schon, wenn wieder ein Bericht an den Landtag kommen wird, er ein wesent-
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