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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 40. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Richter.) unzulängliche Wellblechbedachung, die sich nicht bewährt hat, weggenommen und die bessere Bedachungsart ein geführt worden. Man kann nichts dagegen einwenden, daß das Dach sofort repariert wird; man kann nicht warten, bis der Landtag, aller zwei Jahre, wieder zusammenkommt. Was sich aber auf dem Hauptbahnhofe abspielt, ist keine Dach reparatur, sondern eine vollständig neue Bedachung. Die Eisenbahndirektion und das Finanzministerium haben gar keine Machtbefugnis dazu gehabt. Hier steht die etat rechtliche Bewilligung des Landtages einfach aus. Bei so großen Reparaturen muß dem Landtage unbedingt j Mitteilung gemacht werden, sonst scheidet das Etatrecht des Landtages aus. Die Hallenteile des Hauptbahnhvfes werden wahr scheinlich im Laufe des nächsten Jahres vollständig neu gedeckt fein, so daß innerhalb zweier Jahre eine voll ständige Neubedachung stattgefunden haben wird. Das ist ein Vorkommnis, das jedenfalls außerhalb dessen liegt, was wir rechtmäßige Handhabung der Geschäfte nennen. Wir dürfen nicht dulden, daß das Recht des Landtages in dieser Weise eingeengt wird. Vizepräsident Opitz: Das Wort hat der Herr- Abgeordnete Brodaus. Abgeordneter Brodaus: Meine Herren! Es kommen hier einmal Verbesserungen in Frage, die den Verkehrsbedürfnissen entsprechen, Verbesserungen an Gleis anlagen, aber auch solche des Küchen- und Wirtschafts betriebes. Da hat mich allerdings das Referat, das wir gehört haben, nicht davon überzeugen können, daß wir hier ohne weiteres nachträglich die Zustimmung zu den bereits vorgenommenen Herstellungen erteilen müßten. Bei den reinen Verkehrsanlagen will ich anerkennen, daß eine Dringlichkeit vorgelegen hat, die es angezeigt erscheinen ließ, den Landtag nicht abzuwarten. Aber was die Veränderungen hinsichtlich der Küche anlangt, so ver mag ich nicht einzusehen, warum man bereits jetzt darin vorgegangen ist, ohne dem Landtage eine Vorlage zu unterbreiten. Die Einrichtungen, die vor 16 Jahren bei dem Bahnhofe getroffen worden sind, sind doch wohl so gewesen, daß mit den Verbesserungen noch hätte gewartet werden können, bis der Landtag dazu Stellung nehmen kann. In dieser Hinsicht kann mich das Referat nicht befriedigen. Ich bitte den Herrn Berichterstatter, diesen Antrag etwas näher zu begründen. Vizepräsident Opitz: Das Wort hat der Herr Ministerialdirektor Geheimer Rat Elterich. Ministerialdirektor Geheimer Rat Elterich: Meine Herren! Der Herr Abgeordnete Richter hat be ¬ mängelt, daß der Hauptbahnhof — er meint wahrscheinlich «A dannt die Halle des Hauptbahnhofes — in den letzten Jahren mit einer Neubedachung versehen worden sei. Das ist richtig. Früher waren die Hallen mit Wellblech eingedeckt. Das Wellblech hat aber die unangenehme Eigen schaft, daß es gegen die Abgase der Lokomotiven sehr empfindlich ist und mit der Zeit durchrostet. Wir haben daher das Wellblech ersetzt durch eine Holzbedachung. Das Holz ist gegen diese Gase unempfindlich Nun meint der Herr Abgeordnete, wir hätten gar nicht die Mittel zu diesen Herstellungen gehabt. Meine Herren! Der Er- ! satz der reparaturbedürftigen Wellblechbedachung erfolgt zu Lasten des ordentlichen Etats Kap. 16, und zwar zu Lasten des Titels für Unterhaltung bestehender Anlagen. (Sehr richtig! rechts.) Daher kommt es auf die Höhe des erforderlichen Betrags nicht an. (Sehr richtig! rechts.) Wenn der Zustand des Daches eine Neueiudeckung er fordert, muß sie eben vorgenommen werden. (Zuruf rechts: Selbstverständlich!) Ferner hat der Herr Abgeordnete Brodaus darauf hingewiefen, es habe ihn die Erklärung des Herrn Be richterstatters nicht befriedigt, daß die Staatseisenbahn-g)) Verwaltung mit der Verlegung der Küche im Hauptbahn hofe Dresden bereits begonnen habe, ehe die Stände die betreffende Position bewilligt hätten. Meine Herren! Die Verlegung der Küche war aus hygienischen Gründen, wie wir in der Erläuterungsspalte zu dem betreffenden Titel erwähnt haben, unbedingt notwendig. Bei dieser Sachlage konnten wir uns dem nicht entziehen, in dieser Beziehung möglichst bald Abhilfe zu schaffen. Vizepräsident Opitz: Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlußwort. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer dem Anträge der Deputa tion entsprechend beschließen: die unter Tit. 22 des außerordentlichen Staatshaushalts-Etats für 19l4/l5 zu Verbesferungen am Personen- HauptbahnhofeDresden eingestellten 700000M. nach der Vorlage zu bewilligen und zu den wegen besonderer Dringlichkeit bereits ausge führten bez. in Angriff genommenen Herstel lungen nachträglich Zustimmung zu erteilen? Gegen l Stimme. Wir gehen nun zu Punkt ö der Tagesordnung über: Schlußberatung über den mündlichen Bericht
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