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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 41. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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1336 H. K 41. Sitzung, am 11. Februar 1S14 (Staatsminister v. Seydewitz.) an der Verwaltung der Betriebskrankenkassen, an der Arbeiterpensionskasse bei der Staatseisenbahnver waltung usw. Die Verwaltung der Eisenbahnbauge nossenschaften liegt sogar fast ausschließlich in den Händen des betreffenden Personals. Auch haben die Arbeiterausschüsse auf Anfordern der Verwaltung über Wohlfahrtseinrichtungen ihr Gutachten abzu geben. Die Ausdehnung dieses Verfahrens innerhalb der Grenzen des wirklichen Bedürfnisses wird im Auge behalten werden. Schließlich kann die Regierung auch den Forderun gen unter V, die auf Berichterstattung an den Landtag gerichtet sind, nicht in vollem Umfange zustimmen. Insbesondere vermag die Regierung nicht die Zusiche rung zu erteilen, daß der Ständeversammlung regel mäßig die Fälle berichtet werden sollen, wo Entlas sungen wegen mißbräuchlicher religiöser oder politischer Betätigung erfolgten oder wo zwischen der Zentral stelle und einem Arbeiterausschusse kein Einvernehmen erzielt worden ist, d. h. wo Anträge der Arbeiteraus schüsse abgelehnt worden sind. (Sehr richtig! rechts.) Denn es handelt sich in allen diesen Fällen um eine grundsätzlich der Regierung und ihren Organen zu- stehende und vorbehaltene reine Verwaltungstätig keit, die die einzelnen Staatsbehörden selbständig und auf eigene Verantwortung auszuüben haben. (Sehr richtig!) Dadurch wird selbstverständlich nicht ausgeschlossen, daß die Regierung der Ständeversammlung auf be sonderes Ersuchen hin über den Sachstand Aufschluß gibt. Im übrigen darf ich darauf Hinweisen, daß z. B. der Verwaltungsbericht der Staatseisenbahnverwal tung, wie bereits erwähnt, schon jetzt ausführliche Darlegungen über die Wohlfahrtseinrichtungen ent hält. Schon aus diesen mehr allgemeinen Darlegungen können Sie ersehen, daß ein namhafter Teil der im Anträge Bär, Günther und Genossen geäußerten Wünsche bereits erfüllt ist, während allerdings gegen andere Teile des Antrags erhebliche Bedenken bestehen. Die Deputationsberatungen werden den Herren in den Einzelheiten noch weitere Aufklärungen und Er läuterungen bringen. (Bravo! rechts.) Präsident: Ehe ich das Wort weiter gebe, möchte ich noch die Tagesordnung für morgen verkünden Ich beraume die nächste öffentliche Sitzung auf Donnerstag den 12. Februar 1914, nachmittags 2 Uhr, an, und zwar (0) mit folgender Tagesordnung: 1. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Rechenschaftsdeputation über Kap. 42 bis 52 des Rechenschaftsberichts auf die Finamperiode 1910/11, den Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern betreffend. (Drucksache Nr. 162.) 2. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 57 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Landarmen- und Fürsorgeerziehungswesen be treffend. (Drucksache Nr. 166.) 3. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 61 des ordent lichen Staat-haushalts-Etats für 1914/15, Landes pferdezucht betreffend. (Drucksache Nr. 158.) 4. Schlußberatung über den schriitlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 63 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats sür 1914/15, Land wirtschaftliche Versuchsstation zu Leipzig - Möckern betreffend. (Drucksache Nr. 165.) 5. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 72 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 19I4I5, All gemeine und unvorhergesehene Ausgaben im Ge- schäftsbereiche des Ministeriums des Innern be treffend. (Drucksache Nr. 167.) 6. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation über Kap. 105 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Reichs tagswahlen betreffend. (Drucksache Nr. 168) 7. Allgemeine Vorberatung über den Antrag der Abgeordneten Hettner, vr. Niethammer, Nitzschke (Leutzsch) und Genossen, die Reform der Ersten Ständekammer betreffend. (Druckjache Nr. 11.) 8. Allgemeine Vorberatung über den Antrag der Abgeordneten Bär, Brodaus und Genossen, die Reform der Ersten Ständekammer betreffend. (Drucksache Nr. 20.) 9. Allgemeine Vorberatung über den Antrag des Abgeordneten Castan und Genossen, die Auf hebung der Ersten Ständekammer betreffend. (Drucksache Nr. 26.) Die Kammer ist damit einverstanden, daß wir die drei Anträge 7, 8 und 9 miteinander verbinden? — Ein stimmig. Das Wort hat nun zur Begründung seines Antrages der Herr Abgeordnete Castan.
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