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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Präsident.) 6^) 1S1V/11, den Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern betreffend. (Drucksache Nr. 162.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Kuntze. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Kuntze: Meine Herren! Namens der Rechenschaftsdeputation habe ich zu berichten über die Kap. 42 bis 52, Ministerium des Innern. In Kap. 42, Ministerium des Innern, sind die Ein nahmen bei Tit. 1, die mit 37 000 M. veranschlagt waren, abzüglich der Reste und Reservate zu Anfang der Finanz periode, 75242 M. 49 Pf., also doppelt so hoch gewesen. Diese Mehreinnahmen werden nach einer Zuschrift des Finanzministeriums durch außergewöhnliche Gebühren für Apothekenkonzessionen und Anleihegenehmigungen erklärt. Die Mehrausgaben bei Tit. 4 von 18 700 M. 77 Pf., bei Tit. 6 von 4400 M. 67 Pf., bei Tit. 8 mit 3766 M. 43 Pf., zusammen mit 26867 M. 87 Pf., werden durch die Erläuterung hinlänglich erklärt. Ich bitte, diese Überschreitungen zu genehmigen. Kap. 43, Kreis- und Amtshauptmannschaften und Delegation Sayda sowie Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen. Die auch hier ansehnliche Mehreinnahme unter Tit. 1 wird erklärt durch die außer- lL) ordentliche Zunahme der kostenpflichtigen Dienstgeschäfte; die Einnahme ist im folgenden Etat entsprechend herauf gezogen. Dieser Mehreinnahme steht allerdings eine An zahl Überschreitungen gegenüber, die bei Tit. 4 56534 M. 18 Pf. infolge nicht vorgesehener Geschäftssteigerung, bei Tit. 7 6863 M. 58 Pf., bei Tit. 8 12 192 M. 86 Pf., bei Tit. 9 15486 M. 50 Pf , bei Tit. 11 1106 M. 93 Pf., bei Tit. 12 4785 M. 07 Pf. betragen; ferner sind Überschreitungen der Reservate aus der Finanzperiode 1908/09 mit 4121 M. 71 Pf. in Tit. 14a und 2259 M. 78 Pf. in Tit. 16 vorgekommen. Zusammen betragen die Überschreitungen 102278 M. 82 Pf, die die Rechenschafts deputation zu genehmigen beantragt. Zu Kap. 44 und 44a sind Anträge nicht zu stellen. Die kleinen Überschreitungen bei Kap. 45, Dresdner Journal, Königlich Sächsischer Staatsanzeiger, Ver ordnungsblatt für die Ministerien, die Ober- und Mittel behörden, in Tit. 8 mit 337 M. 60 Pf. und in Tit. 9 mit 838 M. 11 Pf., zusammen 1175 M. 71 Pf., be antrage ich gleichfalls zu bewilligen. Bei Kap. 46 sind Anträge nicht zu stellen. Kap. 47, Gendarmerieanstalt. Die Überschreitung von 5760 M. 36 Pf. in Tit. 8 wird erklärt durch den dem Kap. 47 zufallenden Teil des Aufwandes an Tagegeldern, Reise- und Umzügskosten aus Anlaß der versuchsweisen Einrichtung und Unterhaltung eines Landeskriminal- (0) Polizeidienstes. Ferner ist eine Überschreitung bei Tit. 9 in Höhe von 2038 M. 15 Pf. für Vordrucke und deren Vertrieb, dem eine Mehreinnahme bei Tit. 1 gegenüber steht. Die Überschreitung bei Tit. 10 in Höhe von 2648 M. 84 Pf. ist entstanden infolge Zunahme des Blattumfanges und der Erhöhung der Auflage des Gendarmerieblattes. Zusammen beträgt die Überschreitung 10471 M. 02 Pf., die ich zu genehmigen beantrage. Kap. 48, Polizeidirektion zu Dresden. Bei Tit. 1 er gab sich eine Mindereinnahme von 23 374 M., weil die Zunahme der Bevölkerung der Stadt Dresden nicht in der bei Aufstellung des Etats geschätzten Weise erfolgt ist. Auch die Gebühren und Strafgelder in Tit. 2 ergaben, hier erfreulicherweise, einen Minderertrag von 35 861 M. 99 Pf., und ebenso muß hier erwähnt werden, daß die Ausgaben für die Gefangenen bei Tit. 9 einen Minderaufwand ergeben haben. Tit. 5u ist mit 3698 M. 65 Pf. überschritten worden, Tit. 8 mit 423 M. 27 Pf. und Tit. 12 mit 5295 M. 88 Pf., zusammen 9417 M. 80 Pf., die durch die Erläuterung hinlänglich erklärt er scheinen. Ich bitte deshalb, auch diese zu genehmigen. Kap. 49, Sicherheitspolizei. Der staatliche Anteil an den Kosten des Leipziger Polizeiamtes bei Tit. 1 hat um 21401 M. 67 Pf. den Anschlag überschritten; ebenso haben Überschreitungen bei Tit. 2 mit 1091 M. 20 Pf. und bei Tit. 3 mit 2166 M. 01 Pf., demnach zusammen mit 24 658 M. 88 Pf., stattgefunden. Auch hier be antragt die Rechenschaftsdeputation die Genehmigung. Kap. 50, Frauenklinik und Hebammenlehranstalt zu Dresden. Die Überschreitungen bei Tit. 5d mit 694 M. 48 Pf., bei Tit. 5a mit 1086 M. 21 Pf., bei Tit. 7 mit 2642 M. 09 Pf., bei Tit. 8 mit 1000 M. sind durch die Erläuterungen hinlänglich begründet, die bei Tit. 10 mit 9270 M. 50 Pf. werden erklärt durch Preissteigerung von Mitteln der Gesundheitspflege. Die Überschreitung bei Tit. 11, Geburtshilfliche Poliklinik, in Höhe von 1097 M 20 Pf. wird durch stärkere Inanspruchnahme, als vorauszusehen war, gleichfalls erläutert. Tit. 13 ist mit 209 M. 68 Pf. überschritten und Tit. 14 mit 9978 M. 43 Pf., erklärt durch außerordentliche Herstellungen und Instandsetzungen in der Wohnung deS Direktors und durch Instandsetzung der Akkumulatorenbatterie. Außer dem sind außeretatmäßig zu berechnen in Tit. 4 300 M. Diese Überschreitungen von zusammen 25 978 M. 59 Pf. bitte ich zu genehmigen. Bei Kap. 51 sind Anträge nicht zu stellen. Bei Kap. 52, Landesmedizinalkollegium, ist Tit. 9 mit 437 M. 36 Pf. infolge Steigerung der Einrückungskosten 204*
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