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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 42. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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1384 II. K. 42. Sitzung, am 12. Februar 1914 (Präsident.) k^) über Kap. 105 des ordentlichen Staatshaus halts-Etats für 1914/15, Reichstagswahlen be treffend. (Drucksache Nr. 163.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Koch. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht- statter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Koch: Meine Herreni Kap. 105 enthält die Ausgaben für die Reichs tagswahlen in einem einzigen Titel. Der Jahresbetrag ist mit 4500 M. eingestellt. Derselbe Betrag erscheint schon regelmäßig seit der Finanzperiode 1904/05. Er ist in den abgeschlossenen Finanzperioden seitdem nie völlig aufgebraucht worden, auch in den Finanzperioden nicht, wo allgemeine Reichstagswahlen stattfanden. Nach dem Durchschnitte würde man bereits mit etwa 3000 M. Jahresbetrag auskommen, wenn man den Vorbehalt der Übertragbarkeit ans die nächste Finanzperiode hinzufügte. Indessen sah man wegen der Geringfügigkeit der Summe davon ab, der Sache weiter nachzugehen, und die Deputation beschloß, dem Anträge des Bericht erstatters gemäß die Summe zu bewilligen. Ich habe Ihnen demnach den Antrag der Finanzdeputation zu unterbreiten: „Die Kammer wolle beschließen: bei Kap. 105, Reichstagswahlen, die Ausgaben mit 4500 M. M nach der Vorlage zu bewilligen." Präsident: Auch hier wird das Wort nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 105, Reichstagswahlen, die Ausgaben mit 4500 M. nach der Vorlage zu bewilligen? Einstimmig. Wir kommen nun zu den Punkten 7, 8 nnd 9, die in der Debatte gemeinsam behandelt werden sollen: Allgemeine Vorberatung über den Antrag der Abgeordneten Hettner, Or. Niethammer, Nitzschke (Leutzsch) und Genossen, die Reform der Ersten Ständekammer betreffend. (Druck sache Nr. 11.) Allgemeine Vorberatnng über den Antrag der Abgeordneten Bär, Brodaus uud Genoffen, die Reform der Ersten Stände kammer betreffend. (Drucksache Nr. SO) uud Allgemeine Vorberatnng über den Antrag des Abgeordneten Castan nnd Genoffen, die Aus hebung der Ersten Ständekammer betreffend. (Drucksache Nr. 26.) Ich eröffne die Debatte und gebe zunächst dem Herrn Abgeordneten Nitzschke (Leutzsch) das Wort zur Be gründung seines Antrages. Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Sehr geehrte <0) Herren! Vor mehreren Jahren hat der Herr Minister des Innern bei einer besonderen Gelegenheit außerhalb des Hauses den Grundsatz aufgestellt: „Beim Gleichgewicht der Kräfte gedeiht das Wohl des Staates."' Meine politischen Freunde teilen diese Auffassung, folgern diesen Gedanken weiter und fordern, daß den Kräften, die des Staates Wohl ausmachen, auch ein entsprechender Einfluß auf die Gesetzgebung eingeräumt werde. Aus diesem Grunde erheben wir erneut die Forderung nach einer zeitgemäßen Reform der Ersten Kammer. (Sehr richtig! in der Mitte.) Wir verlangen aus Gründen der Gerechtigkeit, daß in der Ersten Kammer die verschiedenen Stände ihrer Be deutung entsprechend vertreten sind. Die Begründung unserer Forderung ist in den verschiedenen Landtagen bereits in einer eingehenden Weise erfolgt. Ich habe dieser Begründung an sich nichts hinzuzufügen und habe auch nicht die Absicht, mich in Wiederholungen zu er gehen. Wir erheben unsere Forderung nicht, weil wir der Arbeit der Ersten Kammer die Anerkennung versagen wollen; nicht etwa die Unzulänglichkeit der Mitglieder läßt uns eine Reform fordern, sondern der Umstand, daß wichtigen Ständen das Recht und die Möglichkeit der Vertretung in der Ersten Kammer versagt wird. M (Sehr richtig! in der Mitte.) Meine Herren! Die ganze Entwicklung unseres engeren Vaterlandes hat gezeigt, welche hervorragenden Kräfte in den einzelnen Ständen vorhanden sind. Der glänzende Aufstieg auch unserer Industrie gibt ohne weiteres zu erkennen, daß wir in den führenden Personen dieses, aber auch der anderen Erwerbsstände ein Material von be sonderem Werte besitzen. Eine kluge Regierung hätte unserer Ausfassung nach schon längst Maßnahmen ergreifen müssen, um die Intelligenz, die in den betreffenden Stän den vorhanden ist, dem Allgemeinwohle nutzbar zu machen. (Sehr richtig! in der Mitte.) Und, meine Herren, noch ein weiterer Gesichtspunkt ist es, der uns Veranlassung gegeben hat, immer wieder erneut mit der Forderung nach einer Reform der Ersten Kammer an die Regierung heranzutreten. Gewiß soll zugegeben werden, daß auch in der Ersten Kammer mit Pflichteifer und mit Gewissenhaftigkeit gearbeitet wird. Aber ein sehr notwendiger Faktor — er steht nicht jedem zur Verfügung; den erwirbt man sich nicht durch Geburt oder andere Vorrechte, sondern den bringt die Betätigung im praktischen Leben mit sich — ist die Erfahrung. (Sehr richtig! in der Mitte.)
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