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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Koch.) (ä) bekämpft. Ich glaube, daran erinnern zu dürfen, daß Demokratie und Monarchie durchaus keine Gegensätze be deuten. Wer etwa das berühmte Buch von Naumann gelesen hat: „Demokratie und Kaisertum", der wird mir darin beistimmen; Demokratie bedeutet im Gegenteil doch nicht etwa eine reine Volksherrschaft, sondern es läßt sich die Demokratie wohlauchsoverstehen, daß man darunter eine Monarchie meint, die eben im konstitutionellen Sinne auf die Forderungen des Volkes eingeht und sie nicht etwa zugunsten einer Aristokratie zur Seite schiebt. Die Geschichte hat doch auch gelehrt, daß eben diejenigen Monarchen den festesten Boden im Volke gehabt haben, die am meisten die Bedürfnisse des Volkes gekannt haben und diesen Bedürfnissen auch am besten Rechnung getragen haben. Gehen wir noch einmal wieder in die Zeit vor 100 Jahren zurück. Wo ist denn die ganze Bewegung zur Befreiung des Vaterlandes entfacht worden? Doch in den demokratischen Schichten. Man kann wohl sagen, daß die Ereignisse von 1813 ein Werk der Demokratie im besten Sinne des Wortes gewesen sind. Wenn ich nun noch ein Wort zu den Steuern sagen soll, so wird meiner Ansicht nach doch die Bedeutung der Kreise übertrieben, die überhaupt von den Steuern betroffen werden. Man tut immer so, als seufze nun das ganze Volk unter der Wehrsteuer und der Reichs- Di vermögenszuwachssteuer. Nun wollen wir einmal auf Grund der Statistik im Statistischen Jahrbuche für das Königreich Sachsen zusehen, wie viele denn eigentlich von dieser Steuer betroffen werden. Es werden bei der Wehrsteuer — die Zahlen lassen sich ohne weiteres nicht gleich ganz genau berechnen, aber hinsichtlich des Einkommens kann man ungefähr zu einer Schätzung kommen — nicht einmal 60000 betroffen! Es sind da natürlich die physischen eingeschätzten Personen gemeint. Die gesamte Zahl der physischen eingeschätzten Personen beträgt aber in Sachsen 2234000. Also nur 57« >00 werden davon betroffen, und 2177000 physische eingeschätzte Personen wer den nach Abzug dieser 57000 hinsichtlich ihres Einkommens von der Wehrsteuer überhaupt nicht betroffen. Bei der Wehrsteuer vom Vermögen mögen es ja einige Personen mehr sein. Auch hier lassen sich die Zahlen nicht gleich ohne weiteres ganz genau feststellen, aber hierbei wird vielleicht die doppelte Anzahl betroffen, also 120—150000 Personen. Wie viele eine Reichsvermögenszuwachssteuer unter gewissen Umständen zu zahlen haben, ist aber noch gar nicht zu sagen, da diese Steuer doch nur daun, wenn das Vermögen in einem Zeiträume von 3 Jahren um eiue bestimmte Größe gewachsen ist, bezahlt werden muß. Also man kann gar nicht einsehen, warum um der wenigen willen ein solch großer Lärm sich erhebt; aber eben die, die betroffen werden, denen geht es offenbar an «z) die Nerven. (Heiterkeit. — Sehr richtig! links.) Der Herr Minister hat dann in bezug auf die Veröffent lichungen der Königlichen Staatsregierung sich auf den Herrn Abgeordneten Günther berufen und gemeint, daß die Regierung ganz in Übereinstimmung mit verschiedenen Abgeordneten das Recht in Anspruch nehmen müßte, Äußerungen über ihre Stellung im Bundesrate zu tun. Gewiß, das bestreiten wir auch keineswegs. Aber, was doch eben zum Vorwurf in der ersten Rede von national liberaler Seite gemacht worden ist, das war der Inhalt dieser Veröffentlichungen Wir waren nicht mit dem In halte einverstanden, nicht etwa nicht mit der Tatsache, daß überhaupt die abweichende Stellung von der Regie rung veröffentlicht worden ist. Es ist ja ganz erfreulich, daß der Herr Minister des Innern erklärt, die Regierung stehe dem Partikularismus fern; aber man glaubt ihr ja doch nicht ganz. Denn dann hätte sie doch jedenfalls nicht noch nachträglich so stark ihre Stellung gegenüber der gewiß volkstümlichen Reichsvermögenszuwachssteuer und Wehrsteuer hervorgehoben. Es ist dann weiter von dem Herrn Finanzminister darauf hingewiesen worden, daß man gegen die jetzige Reichsvermögenszuwachssteuer deshalb vorgehen müsse, (l>) weil sonst in Zukunft wahrscheinlich das Reich sich noch weitere direkte Steuern aneignen würde. Ja, ich muß sagen, wenn eben wirklich einmal wieder ein großes Opfer nötig ist, warum sollen dann gerade die direkten Steuern eine Ausnahme erleiden? Wenn 1813 Mädchen ihre Haare abschnitten, wenn Frauen ihre Ringe abzogen, wenn Männer ihr Vermögen Hingaben und ihr Blut für das Vaterland, war das nicht eine direkte Steuer, um diesen Ausdruck in diesem Zu sammenhänge zu gebrauchen? Wenn also das Vaterland in Not wäre, dann dürfte meiner Ansicht nach auch das Reich vor einer weiteren direkten Steuer nicht Halt machen. Ich hoffe es ja nicht, daß es nötig sein wird; ich wünsche es auch nicht, aber wenn es nötig wäre, dann darf man doch nicht um eines Prinzips willen dem Reiche eine weitere direkte Steuer versagen. Jeden falls können wir das eine behaupten, daß diese jetzigen direkten Steuern durchaus volkstümlich sind. Man braucht bloß an den Gegensatz zu denken von 1907, wo alle Gegenstände des Lebens mit Steuern belegt wurden; alles, was man vom frühen Morgen bis zum späten Abend in die Hand nimmt, wurde damals besteuert. Glauben Sie nicht, daß das eine populäre, eine volks tümliche Steuer gewesen ist! Aber von der jetzigen kann
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