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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 52. Sitzung, am 26. Februar 1914 1681 (Abgeordneter Schulze.) 00 Sie ist ferner der Ansicht, daß der militärische Be- fehlshaber, auch wenn er sich zum selbständigen Ein greifen befugt erachtete, jedenfalls bei der in maßloser, das rechtliche Empfinden, verletzenden Weise erfolgten Ausführung sich schwere Überschreitungen seiner Befug nisse hat zuschulden kommen lassen Sie ist endlich der Ansicht, daß gegen die Wieder holung solcher Vorgänge eine sichere Garantie gegeben werden muß, insbesondere auch dafür, daß die in Elsaß- Lothringen zu Recht bestehende Gesetzgebung von den in Elsaß-Lothringen garnisonierenden Militärbehörden genau beachtet wird." Das klingt doch etwas anders! Und ich meine, wenn ein Offizier eine beschimpfende Äußerung täglich und bei jeder Gelegenheit vor den Soldaten wiederholt, wenn er sie auffordert, jeden Wackes niederzustechen, der ihn angreift, und wenn er jedem Soldaten, welcher das tut, 10 M. Belohnung in Aussicht stellt und wenn dieses gegen Gesetz und Recht verstoßende Verfahren noch durch einen aufsichtsführenden Offizier, durch den Obersten, verstärkt wird, der die Zivil bevölkerung einfach auf der Straße verhaften und in den schmutzigen Keller der Kaserne sperren läßt, der auf dem Kasernenhofe Maschinengewehre auffahren und 40000 Patronen verteilen läßt, was wiederum gegen Gesetz und Recht, gegen Landesrecht verstößt, dann kann eine solche Äußerung, wie sie der Minister des Innern getan hat, allerdings uur die Wirkung haben, daß er sich in diesem Falle mit seiner Auffassung mit der ganzen Bevölkerung, wenigstens mit dem weitaus größten Teile der Bevölkerung des Königreichs Sachsen in Widerspruch setzt. (Lebhaftes Bravo! bei den Sozialdemokraten.) Präsident: Ehe ich das Wort weiter erteile, will ich die Tagesordnung für morgen bekannt geben, damit sie gedruckt werden kann. Ich beraume die nächste öffentliche Sitzung an auf Freitag den 27. Februar 1914, vormittags '/,10Uhr, und setze auf die Tagesordnung: 1. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über Tit. 19 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, vier gleisigen Ausbau der Linie Dresden-Werdau zwischen Dresden-Altstadt und Potschappel mit fünftem Gleise bis Station 35VIV. (dritte Rate) betreffend. (Drucksache Nr. 239.) 2. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über Tit. 23 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Ver besserung der Güterverkehrsanlagen in Dresden- Altstadt (erste Rate) betreffend. (Drucksache Nr 240.) 3. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der (6) Finanzdeputation 8 über Tit. 27 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Er weiterung des Bahnhofs Altenburg (erste Rate) betreffend. (Drucksache Nr. 244.) 4. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über Tit. 21 des außerordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Ver legung der Schmalspurbahn Hainsberg-Kips- dorf zwischen Obercarsdorf und Buschmühle be treffend, sowie über eine hierzu einqeqanqene Peti tion. (Drucksache Nr. 242.) 5. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Ge meinderats Obergurig und Genossen um Errichtung einer öffentlichen Güterverkehrsstelle in Singwitz. (Drucksache Nr. 243.) 6. Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über die Petition des Ge meinderats zu Weißbach bei Wiesenburg um Er richtung eines Personenhaltepunkts daselbst. (Druck sache Nr. 241.) Das Wort hat nunmehr der Herr Abgeordnete vr. Spieß. Abgeordneter vr. Spieß: Meine Herren! Als wir vorigen Mittwoch in die Beratung des Berichtes der Finanzdeputation L über Kap 106 eingetreten sind, hat wohl kaum jemand gedacht, daß die Debatte einen so weitgehenden Verlauf nehmen würde, wie es der Fall ge wesen ist. Ja, niemand würde wohl insbesondere daran gedacht haben, daß nahezu zwei volle Sitzungstage, wenn der heutige überhaupt genügen wird, notwendig sind, um alles das zu sagen, was die einzelnen Redner auf dem Herzen haben. Man hat wirklich den Eindruck gehabt, als wenn es sich um die allgemeine Etatvorberatung handelte. Sie werden mir deshalb verzeihen, wenn ich alles dasjenige, was ich eigentlich gern auf die Vorreden der Herren, die heute gesprochen haben, sagen möchte, auf das Notwendigste beschränke und lediglich mich zurück ziehe auf die Darlegung unseres Standpunktes, soweit Kritik an ihm geübt worden ist, und eventuell noch auf einige Punkte, die mir besonders besprechenswert erscheinen. Insbesondere ist es natürlich ganz unmöglich, auf alle Ausführungen einzugehen, die der Herr Vorredner über Zollpolitik, Zollschutz usw. gemacht hat. Ich möchte mich zunächst mit den Ausführungen des Herrn Abgeordneten Brodaus beschäftigen. Der Herr Abgeordnete Brodaus ist über vr. Oertel und vr. Zöphel wieder, was ich sehr bedauere, zu dem Zitat aus Nietzsche 253*
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