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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter vr. Spieß.) M Auch der Herr Abgeordnete Günther kann ja sofort seinen Parteigenossen telegraphieren, was heute ge sprochen worden ist. (Abgeordneter Günther: Ich bin kein Richter! — Abgeordneter Or. Dietel: Au, au!) Der Herr Abgeordnete Brodaus hat von Scharfmacherei im Elsaß gesprochen. Wir auf dieser Seite sind absolut nicht seiner Meinung. Worin liegt denn eigentlich die Misere im Reichslande? Gerade an den französischen Einflüssen, die der Herr Abgeordnete Brodaus selbst be kämpft haben will. (Sehr richtig!) Man muß sich auch mit den Verhältnissen dort vertraut machen. Tie Leute dort sind viel zu sehr mit Samt handschuhen angefaßt worden. Es ist richtig, was auch schon der Herr Abgeordnete Nitzschke gesagt hat, daß dort in den besten Gesellschaftskreisen Französisch ge sprochen wird, obwohl die deutsche Sprache herrschend sein sollte. Man soll sogar soweit gegangen sein, daß man, wenn der Kaiser dort gewesen ist, den Leuten 50 Pf. gegeben hat, daß sie überhaupt deutsche Fahnen heraushängen. Das ist doch falsch, und deswegen ist es not wendig, daß ein anderes Regime eingeführt wird. Durch die bisherige Nachsicht sind die Elsaß-Lothringer nicht M daran gewöhnt worden, deutsch zu fühlen. Kürzlich wurde in einer Zeitung an eine Order er innert, die Ludwig XIV. erlassen hat, um die Franzö sierung des Elsaß durchzuführen. Es wäre jedenfalls richtiger gewesen, wenn von unserer Seite von Anfang an schärfer vorgegangen worden wäre, um die Reichs länder zu Deutschen zu machen. Dann hätten sich die Elsaß-Lothringer längst daran gewöhnt, (Sehr richtig!) und sie wären gute Deutsche geworden. (Sehr richtig! rechts. — Sehr unrichtig! links.) Damit möchte ich verlassen, was der Herr Abgeordnete Brodaus gesagt hat, und möchte mich mit einigen Worten dem Herrn Abgeordneten Nitzschke zuwenden. Auch wir wünschen, daß im Interesse unserer Industrie möglichst langfristige Handelsverträge vereinbart werden. Unsere Industrie muß Ruhe bekommen und mit stetigen Ver hältnissen rechnen können. Hoffentlich'werden die Ver handlungen in dieser Richtung den gewünschten Erfolg haben. Nun möchte ich auf den Ausgangspunkt der ganzen Debatte zukommen. Es waren die Äußerungen des Herrn Abgeordneten vr. Zöphel in Beziehung auf die Haltung unserer Regierung, als sie ihre Stellung gegenüber der Reichsvermögenszuwachssteuer gerechtfertigt hat. Meine (0) Herren! Wir stehen in dieser Beziehung vollkommen auf der Seite der Königlichen Staatsregierung. Es ist ja schon oft in dieser Kammer betont worden, daß auch die Einzellandtage das Recht haben, Gegenstände zu be sprechen, die an sich vor das Forum des Reichstages und des Bundesrates gehören, und es ist tatsächlich in den ver gangenen Jahren in der ausgiebigsten Weise davon Gebrauch gemacht worden. Und mit Recht. Man hat sich dafür wieder holt auf einen Ausspruch Bismarcks bezogen. War nun nicht das sächsische Volk berechtigt zu erfahren, wie die sächsische Re gierung sich im Bundesrate zur Frage der Vermögenszuwachs steuer gestellt hat? War es nicht notwendig, daß die sächsische Regierung darüber Auskunft gab? Wir bejahen das. Wenn die Königliche Staatsregierung es getan hat, auch getan hat, nachdem bereits in offiziösen Pressestimmen eine Rechtfertigung ihrer Haltung erfolgt war, dann tat sie es offiziell in Erfüllung ihrer Pflicht gegenüber dem Volke. Das gilt sowohl von der Thronrede, wie auch von den Ausführungen, die der Herr Finanzminister bei der allgemeinen Etatvorberatung gemacht hat. Wir sind dankbar dafür. Wir können darin eine Flucht in die Öffentlichkeit nicht erblicken. Nun meint der Herr Abgeordnete Nitzschke, es sei seiner Partei zum Vorwurfe gemacht worden, daß wir dadurch, daß sie diese Sachen zur Sprache gebracht habe, in ein 0)) parteipolitisches Gezänk hereingekommen wären. Wir sind voll überzeugt, daß die Herren Nationalliberalen es ledig lich getan haben in der Absicht, einer Sorge Ausdruck zu geben. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Daß aber diese Sorge berechtigt war, halten wir nicht für richtig. (Widerspruch bei den Nationalliberalen.) Wir möchten betonen, daß das, was der Herr Vizepräsident Opitz über das Verhalten der nationalliberalen Partei gesagt hat, auch einer Sorge, und zwar einer sehr ge wichtigen Sorge entsprungen ist. Ich komme damit auf die Frage wegen der Demo kratisierung des Reichstages und der Übergriffe des Reichs tages in das bundesstaatliche Gebiet Meine Herren! Ganz gewiß wissen wir, daß die nationalliberale Partei nicht darauf ausgeht, den Reichstag zu demokratisieren, und daß sie nicht in dem Sinne solche unitarische Be strebungen verfolgt, von denen hier gesprochen worden ist. Aber daß die Sozialdemokratie darauf hinstrebt, den Reichs tag zu demokratisieren, daß sie dahin strebt, die Macht des Reichstages in Beziehung auf seinen Einfluß auf die internen Verhältnisse der Bundesstaaten zu vergrößern, das haben
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