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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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(Abgeordneter Hettner.) Staatsstreich schließen zu sollen geglaubt. Er habe einen Staatsstreich an die Wand gemalt, der gar nicht beab sichtigt war, und daraus seine Schlußfolgerungen gezogen. Herr Or. Hähnel hat abgeleugnet, daß solche Staats streichgedanken beständen. Wir nehmen das an; wir freuen uns der Erklärung und hoffen, daß der Herr Abgeordnete vr. Hähnel da allerdings auch die geheimen Gedanken seiner sämtlichen Parteifreunde in Preußen und anderswo, vor allen Dingen aber in Preußen ganz genau kennt, und daß er das im Namen der ganzen konservativen Partei des Deutschen Reiches versichern kann. (Sehr gut! bei den Nationalliberalen.) Der Herr Abgeordnete Or. Hähnel hat gemeint, Herr vr. Zöphel hätte nichts an die Wand malen sollen, was nicht tatsächlich bestände. Ja, 'da frage ich den Herrn Abgeordneten vr. Hähnel und seine politischen Freunde: Ist nun dieses immerwährende „an die Wand malen" des demokratischen Unitarismus uud der demokratischen Be strebungen etwas anderes? Es ist doch genau dasselbe. Ich muß dem Herrn Vizepräsidenten Opitz hier allerdings den Vorwurf zurückgeben, den der Herr Abgeordnete vr. Hähnel dem Herrn Abgeordneten vr. Zöphel gemacht hat. Meine Herren! Ich möchte dabei auch auf das, was M Herr vr. Spieß gesagt hat, mit Bezug nehmen. Er hat gemeint, man solle doch den politischen Kampf so führen, daß man dann, wenn der politische Gegner etwas sagt, ihm auch Glauben schenkt. Auch in dieser Beziehung habe ich in den Ausführungen des Herrn Vizepräsidenten Opitz das Entgegenkommen gegen unsere Partei vermißt. Ich werde das nachher gleich ausführen. Der Herr Vizepräsident Opitz hat in seiner Rede am 16. Februar behauptet, daß die Reichsvermögens zuwachssteuer als Menetekel in der Richtung des Unitaris mus anzusehen sei, und hat weiter gesagt: „Aber dieser Unitarismus, meine Herren, das zeigt sich mehr und mehr, wird im Reiche von gewissen Seiten nicht um seiner selbst willen gepflegt, sondern mit diesem Unilarismus — das tritt von Tag zu Tag deutlicher hervor — soll auch die Demokratisierung des Reiches und des deutschen Volkes mehr und mehr gefördert werden." Im Anschlusse daran hat er ganz ausdrücklich gesagt, daß er den Nationalliberalen den Vorwurf nicht ersparen könnte, „daß sie sich anfänglich an dem Vorgehen gegen den Reichskanzler beteiligt haben". Das ist das, was ich dem Herrn Vizepräsidenten zum Vorwurf mache, daß er das gesagt hat. Denn die Nationalliberalen haben ausdrücklich erklärt, daß ihnen (0) eine derartige Absicht vollständig fern läge. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Der Herr Vizepräsident Opitz hat ausgeführt, daß die Nationalliberaleu zuerst dem Lockrufe der Sozialdemokratie gefolgt seien, und, als diese den Wechsel präsentiert hätten, seien sie zur Besinnung gekommen. Das ist genau das selbe, was der Herr Abgeordnete Fleißner soeben etwas schärfer bezeichnet hat als „fatale Herausrederei" oder, was er gemeint hat mit einer Zitate: „Rückwärts, Rück wärts Don Rodrigo". Sachlich ist es genau dasselbe. Der Herr Vizepräsident Opitz hat also gerade das getan, was Herr vr. Hähnel dem Herrn vr. Zöphel zum Vorwurfe gemacht hat, indem er aus einem falschen Bilde, das er sich selber vorgemalt hat, falsche Schlüsse gezogen hat. Denn falsch ist das Bild. Die Nationalliberalen haben von vornherein erklärt, daß sie in keiner Weise einen Eingriff in die Kommandogewalt des Kaisers beabsichtigten, daß sie nicht die geringste Tendenz gegen das deutsche Heer hätten, aber nicht eine Erweiterung der parlamentarischen Macht oder einen Sturz des Reichskanzlers beabsichtigten. Sie haben keinen Zweifel darüber gelassen, daß ganz andere Absichten sie bewogen hätten als die Sozialdemokraten, daß die Tendenzen, wie sie der Herr Abgeordnete Fleißner neulich und heute dargelegt hat, ihnen vollkommen fern- (v) gelegen hätten. Unsere Parteifreunde haben lediglich zum Ausdrucke bringen wollen, daß auch bei dieser Gelegenheit Recht und Gesetz zur Geltung kommen mühten. Als sie dann sicher waren, daß das geschehe, als in Donau eschingen das befreiende Wort gesprochen war, das ihnen die Sicherheit gegeben hat, daß in dieser Richtung alles geschehen werde, ist die Befriedigung meiner Partei auch nach außenhin klar zutage getreten. Aber dar aus den Vorwurf zu machen, den der Herr Abgeordnete Opitz gemacht hat, das ist eben, wie ich betonen muß, aus einem falschen Bild einen falschen Schluß ziehen, nicht glauben, nicht anerkennen, daß der Gegner das, was er sagt, ehrlich gemeint hat. Wir haben durchaus folgerichtig gehandelt. Wir sind nicht in demokratischer Richtung vor gegangen, sondern, wie es den alten Traditionen unserer Partei entspricht, vollkommen national. Genau ebenso wie in diesem Falle sind alle anderen so auch in allen vom Grafen Aorck v. Wartenburg, angeführten Fällen ist die Befürchtung einer Demokrati sierung vollständig hinfällig. Der Herr Abgeordneter l)r. Spieß hat erst wieder darauf hingewiesen, daß die Kon servativen der stärkste Hort für die Wahrung der Autori tät seien. Ja, ob das immer stimmt, möchte ich doch an einem Beispiel bezweifeln. Der Herr Abgeordnete vr.
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