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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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1716 II. K. 52. Sitzung, am 26. Februar 1914 (Abgeordneter vr. Roth.) (D dort versammelten Ministern die Erklärung zu über reichen, daß sie die Reichsverfassung als zu Recht bestehend und jeden Versuch dagegen von oben her als revolutionär ansähen, teilte ihnen Held den soeben vollzogenen Austritt mit, und erwarb sich und den anderen ausscheidenden Kollegen damit einen billigen Abgangsapplaus." Und auf der nächsten Seite steht, daß „die Radikalen völlig entschlossen waren, die An nahme der Reichsverfassung mit Waffengewalt unter Beihilfe der Volksmassen zu erzwingen." Die nächste Seite gibt wieder Aufschluß darüber, wie am 2. Mai 1848 diese Volksbewegung zugunsten der Reichsverfassung einsetzte. Meine Herren! Wenn dann der Herr Abgeordnete Hettner noch nachweisen wollte, daß die letzten von den 48 er Demokraten nach 1870 mit den Konservativen zusammengegangen seien im Gegensätze zu den Libe ralen, so wird ihm dieser Beweis schwerlich gelingen. Er führte als Beleg für seine Behauptung den Ab geordneten Bebel an. Meine Herren! Der Abgeord nete Bebel kann nicht als einer der letzten von den 48er Demokraten bezeichnet werden. Er war im Jahre 1848 erst 8 Jahre alt und ist erst viel später in der Öffentlichkeit hervorgetreten. M (Abgeordneter Hettner: Habe ich auch gar nicht gesagt!) Doch, Herr Abgeordneter Hettner! Sie fuhren nach den stenographischen „Mitteilungen" fort: „Wenn Sie noch eines Beweises bedürfen, daß das richtig ist, so brauchen Sie nur die Rede von Bebel im konstituierenden Reichstage zu lesen." Überhaupt scheint mir, als ob wir dem Schlag worte Demokratie noch recht häufig in den politi schen Kämpfen der nächsten Zukunft begegnen würden. Ich glaube aber, ein wesentlicher Unterschied wird hierbei übersehen und nicht beachtet. Wir müssen die Demokratie als Staatsform auseinanderhalten von den demokratischen Ideen, Tendenzen und Einrich tungen, wie sie auch in den Monarchien nach Geltung ringen. Ihnen allen liegt als Gemeinsames der Gedanke zugrunde, daß die bürgerliche Freiheit mit Nachdruck gefordert und daß der unnötigen Bevor mundung durch die Staatsgewalt entgegengetreten wird. Das hat der Herr Vorredner bereits zutreffend ausgeführt. Ich kann darüber kurz hinweggehen. Eins nur, meine Herren, lassen Sie mich hervor heben ! Diese Prinzipien sind auch zum Teil schon heute in den zivilisierten Staaten verwirklicht. Wir begeg nen der Gleichheit vor dem Gesetze, der allgemeinen «A Wehrpflicht, der allgemeinen Schulpflicht und der allgemeinen Zugänglichkeit der öffentlichen Ämter für jedermann. Alles das sind Ausflüsse des demokrati schen Prinzips. Sehr richtig!) Diese Postulate wird man je nach dem Parteistand punkte gutheißen oder verwerfen können, man wird aber nicht soweit gehen dürfen, bei dieser Begrenzung des Begriffes Demokratie aus ihr eine Gefahr für den Staat abzuleiten. (Sehr richtig!) Meine Herren! Auch andere Politiker haben den Begriff Demokratie in diesem Sinne verstanden. Ich erinnere an den nationalliberalen Abgeordneten Biedermann, der in dem Staatslexikon von Rotteck und Welcker sich des eingehenden darüber verbreitet hat und zu ähnlichen Schlußfolgerungen gelangt ist. Ich erinnere weiter an den bayerischen Ministerpräsi denten Grafen v. Hertling, der ebenfalls in seinen Beiträgen zu dem von der Görresgesellschaft heraus gegebenen Staatslexikon die Berechtigung demo kratischer Prinzipien anerkennt und nur bemerkt, daß die Sozialdemokratie erst durch einseitige Über spannung des demokratischen Prinzips die an ihr sieg- reiches Vordringen geknüpften Hoffnungen auf das richtige Maße wieder zurückgeführt habe. Meine Herren! Wir werden für die Gleichberech tigung der Staatsbürger nach wie vor mit Entschie denheit eintreten, auch dann, wenn man aus durch sichtigen Gründen im politischen Kampfe diese Be strebungen auch weiterhin als demokratische Gefahr mißdeuten und diskreditieren wird, denn in der ziel klaren und konsequenten Durchführung dieses Gedan kens liegt eben die ganze Bedeutung des Libera lismus. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Sindermann. Abgeordneter Sindermann: Meine Herren! Der Herr Finanzminister betonte vorhin, daß die Tatsache, daß dem Reiche direkte Steuern zugeführt würden, unter anderem im vorigen Jahre durch den Wehr beitrag, durch die Reichsvermögenszuwachssteuer, mit der Verfassung im Widerspruche stehe. Nun möchte ich zunächst darauf Hinweisen, daß der Steuerbedarf in den letzten Jahrzehnten im Deut schen Reiche so gestiegen ist, daß jedenfalls Bis-
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