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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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II. K. 63. Sitzung, am 17. März 1914 2007 tSekretär I»r. Schanz.) (L) nicht, weil ein größerer Staat oder weil das Reich eine weniger gute Einrichtung hat, nach dieser weniger guten Einrichtung drängen. Was dort, der Not gehorchend, nicht dem eignen Triebe, eingeführt ist, brauchen wir hier im Königreiche Sachsen noch lange nicht zu machen. Ich möchte mich noch einzelnen Anführungen aus den Begründungen der Herren Abgeordneten Schwager und Illge zuwenden. Der Herr Abgeordnete Schwager hat be sonders darauf Wert gelegt, daß die zweijährigen Etat perioden beibehalten werden sollen; das sei der Sinn des Antrages seiner Fraktion. Ich gebe zu, daß das der Sinn und Wortlaut des Antrages ist, aber es ist der erste Schritt dazu, daß wir von den zweijährigen Etat perioden unaufhaltsam mit den einjährigen Landtags perioden zu den einjährigen Etatperioden kommen. Da können die Herren versprechen, was sie wollen, an dieses Versprechen sind ihre Nachkommen nicht gebunden, und dieses Versprechen können und werden ihre Nachkommen nicht halten. Wenn der Herr Abgeordnete Schwager darauf hinge wiesen hat, (Zurufe des Abgeordneten Günther.) daß große Gesetze wie das Volksschulgesetz und das Gesetz über die Bezirksverbände im vorigen Landtage vorge- legen hätten und infolge der zweijährigen Landtagsperiode nicht mit der genügenden Gründlichkeit hätten behandelt werden können, die diesen Gesetzen zukomme, so möchte ich darauf antworten: die Praxis hat ergeben, daß sie vollkommen mit der ihnen zukommenden Gründlichkeit behandelt worden sind und daß, wenn ein solches Gesetz einer besonderen Gründlichkeit unv besonders ausführ licher Behandlung bedarf, wir das Mittel des außer ordentlichen Landtages oder der Vertagung des Land tages auf die bisher landtagsfreie Zeit haben und daß wir damit vollkommen gut auskommen. Wir haben es zweimal erlebt, bei der Behandlung des Wahlgesetzes und des Volksschulgcsetzes, beide Male ist außerordentlich intensiv und lange und, wie ich glaube mit vollem Rechte sagen zu könne«, voll und ganz das Gesetz durchberaten und durchgesprochen worden, so daß an dem Gesetze nichts mehr zu behandeln und zu besprechen übrigbleibt. (Heiterkeit.) Damit kommen wir ganz gut aus. (Heiterkeit.) Wenn der Herr Abgeordnete Schwager die zwei Zentner Drucksachen — Präsident (unterbrechend): Ich bitte um Ruhe. Sekretär Dr. Schanz (fortfahrend): mit den 50 KZ Freigepäck nach Hause schaffen will, so stellen wir es ihm anheim. Er hat aber auch die Möglichkeit, daß (0) er es in mehreren Raten nach Hause schafft, damit er auch mit den 25 KZ Freigepäck auskommt. Dem möchte ich aber unter allen Umständen wider sprechen, daß der Herr Abgeordnete Schwager lediglich in den einjährigen Landtagsperioden eine Stärkung der Rechte der Volksvertretung sehen und damit uns Konservativen den Vorwurf machen will, daß wir keine Stärkung der Rechte der Volksvertretung haben wollten. Meine sehr geehrten Herren! Wir stehen auf der rechten Seite dieses Hauses auf dem Standpunkte, daß wir die Rechte der Volksvertretung unangetastet lassen wollen und der Volksvertretung, soweit es irgend möglich ist, Rechte in die Hand geben wollen. Wir wollen keine Beschränkung der parlamentarischen Rechte des Volkes haben. Aber wir halten es nicht für eine Beschränkung der Rechte des Voltes, daß nur alle zwei Jahre Land tag ist, weil auch bei dieser Einrichtung vollständig klar und deutlich alles verhandelt werden kann und verhandelt wird, was dem Landtage zukommt. Nun wende ich mich dem Herrn Abgeordneten Illge zu. Er hat sich in seinen Ausführungen darüber beschwert, daß bei der Behandlung eines sozialdemokratischen Antrages keiner von den Herren der konservativen Partei im Hause anwesend gewesen sei außer dem Herrn Abgeordneten Barth, der sich mit Privatarbeiten beschäftigt habe. Im D) Auftrage des Herrn Abgeordneten Barth habe ich aus drücklich festzustellen, daß der Herr Abgeordnete Barth sich hier im Hause nicht mit Privatarbeiten beschäftigt hat. Und dem Herrn Abgeordneten Illge möchte ich nur sagen: das Beispiel, das er gebracht hat, daß die rechte Seite des Hauses während jener Rede leer war, beweist nicht, daß einjährige Landtagsperioden notwendig wären, sondern daß sich der betreffende Redner etwas interessanter und vielleicht auch etwas kürzer halten kann und muß (Zuruf: So wie Sie!) und daß dann, wenn er sich interessanter und kürzer hält, auch die notwendigen Zuhörer dasind. Wenn der Herr Abgeordnete Illge auf die I Vz Jahre parlamentslose Zeit hingewresen hat, so kann ich ihm nur die Versicherung geben, daß ein großer Teil, vielleicht der größte Teil des Volkes, sich über die I^/zjährige Ruhe und über den 1 Vs jährigen Frieden der parlamentslosen Zeit ganz besonders freut. (Heiterkeit.) Nun hat der Herr Abgeordnete Illge die Notwendig keit der einjährigen Etatperioden damit zu begründen versucht, daß er dem Herrn Finanzminister allzu große Vorsichtigkeit vorgeworfen hat, die dadurch notwendig
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