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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028367Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028367Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028367Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-01-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 1
- SonstigesAllgemeine die Ständeversammlung betreffende Nachrichten 35
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 13
- Protokoll4. Sitzung 17
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 31
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 47
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 123
- Protokoll12. Sitzung 139
- Protokoll13. Sitzung 155
- Protokoll14. Sitzung 163
- Protokoll15. Sitzung 175
- Protokoll16. Sitzung 199
- Protokoll17. Sitzung 213
- Protokoll18. Sitzung 227
- Protokoll19. Sitzung 235
- Protokoll20. Sitzung 251
- Protokoll21. Sitzung 261
- Protokoll22. Sitzung 283
- Protokoll23. Sitzung 295
- Protokoll24. Sitzung 317
- Protokoll25. Sitzung 335
- Protokoll26. Sitzung 349
- Protokoll27. Sitzung 367
- Protokoll28. Sitzung 381
- Protokoll29. Sitzung 387
- Protokoll30. Sitzung 409
- Protokoll31. Sitzung 453
- Protokoll32. Sitzung 487
- Protokoll33. Sitzung 505
- Protokoll34. Sitzung 519
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 569
- Protokoll37. Sitzung 593
- Protokoll38. Sitzung 607
- Protokoll39. Sitzung 627
- Protokoll40. Sitzung 637
- Protokoll41. Sitzung 655
- Protokoll42. Sitzung 669
- Protokoll43. Sitzung 687
- Protokoll44. Sitzung 719
- Protokoll45. Sitzung 779
- Protokoll46. Sitzung 839
- Protokoll47. Sitzung 909
- Protokoll48. Sitzung 937
- BandBand 1913/14 -
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(Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat Waentig.) Auch in den in Tit. 8 und 11b verschriebenen außer ordentlichen Zuwendungen finden sich transitorisch Be träge von 577 bez. 450 M., so daß unter der Gesamt ausgabe von 128 950 M. ein künftig wegfallender Be trag von 1547 M. erscheint. Daß unter den obwaltenden Umständen bei den Kalk werken der prozentuale Überschuß der Einnahmen über die Ausgaben noch ungünstiger war als in der Borperiode, leuchtet ein. Bei dem unrentabelsten Kalkwerke, dem von Oberscheibe, beträgt die Ausgabe nach dem Voranschläge 97,6 Prozent der Einnahme. Die Frage, ob in Rück sicht auf dieses Ergebnis die Stillegung des genannten Werkes ins Auge gefaßt werden solle, ist in Ihrer Deputation wie in der Zweiten Kammer erörtert, aber in beiden Fällen verneint worden. Man war dort wie hier der Ansicht, daß, solange der Staat eine, wenn auch noch so geringe Rente aus den Betrieben dieser Werke ziehe, deren Aufrechterhaltung sich schon in Rück sicht auf die Beamten und Arbeiter, die nicht so leicht einen Ersatz für die gewohnte Arbeit finden würden, als empfehlenswert heransstelle. Zu den anderen Positionen des Etats hat Ihre De putation keine Bemerkungen zu machen. Ich habe daher dem Hohen Hause im Namen der zweiten Deputation zu empfehlen, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen zu wollen: „bei Kap. 3, Kalkwerke, nach der Vorlage die Einnahmen mit 145 280 M. zu genehmigen, b) die Ausgaben mit 128 950 M., darunter 1547 M. künftig wegfallend, zu bewilligen, o) den Vorbehalt bei Tit. 10 zu genehmigen". Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Die Kammer genehmigt den Antrag ihrer De putation? Einstimmig. Punkt 3 der Tagesordnung: Antrag zum münd lichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 5 des ordentlichen Staatshanshalts-Etats für 1914/15, Hofapotheke betreffend. (Druck fache Nr. 45.) (S. M. II. K. l. Bd. Nr. 18 S. 532 Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat Waentig: Meine hochgeehrten Herren! Das Kap. 5 des ordentlichen Staatshaushalts gehört zu denjenigen Überschußkapiteln, die seit Jahren eine Steigerung der Einnahmen zu verzeichnen haben. Dies beruht auf der vertragsmäßigen Erhöhung des Mietzinses. Sie tritt in (v) der gemeinjährigen Veranschlagungssumme der Einnahmen von 33 422 M. in dieser Finanzperiode mit einem Mehr von 1470 M. gegenüber der Vorperiode in die Er scheinung. Hinsichtlich der sonstigen Einstellungen in diesem Kapitel kann ich mich durchweg auf die in der Er läuterungsspalte gegebenen Erklärungen beziehen. Nach Prüfung der Vorlage durch Ihre Deputation habe ich dem Hohen Hause namens derselben zu empfehlen, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen zu wollen: „bei Kap. 5, Hofapotheke, nach der Vorlage die Einnahmen mit 35022 M. zu genehmigen, die Ausgaben mit 1600 M. zu bewilligen". Präsident: Wünscht jemand das Wort? — Das ist nicht der Fall. Genehmigt die Kammer den eben gehörten An trag ihrer Deputation? Einstimmig. Wir kommen zum vierten Punkte der Tagesordnung: Antrag zum mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Kap. 16 Tit. 27 des ordent lichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15, Er- bauung eines Lokomotivschuppens im Bahn hof Zittau betreffend. (Drucksache Nr. 55.) (S. M. II. K. 1. Bd. Nr. 19 S. 537 0.) Das Wort hat der Berichterstatter, Se. Exzellenz Herr vr. Mehnert. Berichterstatter Wirklicher Geheimer Rat l)r. Mehnert, Exzellenz: Meine Herren! Das Heiz haus auf dem Bahnhofe Zittau genügt nicht mehr zur Unterbringung der dort stationierten Lokomotiven. 8 Loko motiven müssen stündig über Nacht im Freien bleiben. Das ist auch für Lokomotiven auf die Dauer kaum an genehm und zweckdienlich. (Heiterkeit.) Die jetzige Anlage läßt sich nicht erweitern, auch sonst bietet sich auf dem Bahnhofe in Zittau kein Raum zur Errichtung eines entsprechenden Gebäudes. Es soll daher auf neu erworbenem Gelände nach der Ladestelle Pethau zu ein Lokomotivschuppen errichtet werden, der einen Teil einer später auszubauenden Heizhausanlage darstellen wird, die nach und nach zu 2 vollen Rnndheizhäusern sich aus- gestallen soll. 20*
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