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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,1
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028372Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028372Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028372Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 8.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911-11-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 47
- Protokoll6. Sitzung 85
- Protokoll7. Sitzung 95
- Protokoll8.Sitzung 129
- Protokoll9. Sitzung 215
- Protokoll10. Sitzung 301
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 409
- Protokoll14. Sitzung 491
- Protokoll15. Sitzung 561
- Protokoll16. Sitzung 567
- Protokoll17. Sitzung 571
- Protokoll18. Sitzung 613
- Protokoll19. Sitzung 675
- Protokoll20. Sitzung 749
- Protokoll21. Sitzung 779
- Protokoll22. Sitzung 849
- Protokoll23. Sitzung 891
- Protokoll24. Sitzung 933
- Protokoll25. Sitzung 977
- BandBand 1911/12,1 -
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(Abg. Dr. Spittz. O^daß durch hohe Reiseentschädigung leicht der Anreiz entstehen könnte, zu viele Dienstreisen zu machen, wie andererseits, wenn die Erstattung der Auslagen eine zu geringe ist, das Bestreben bestehen könnte, notwendige Dienstreisen zu unterlassen. Also hieran knüpfe ich an. Ich selbst glaube nicht, daß die Beamten dazu geneigt sein werden. Aber ich meine, daß der Vorschlag, den Herr Abg. vr. Löbner gemacht hat, praktisch nicht durchführbar ist. Auch das wird ja in der Deputation näher erörtert werden können. Im übrigen aber freue ich mich mit meinem Mit antragsteller und den Herren, die den Antrag mit unterzeichnet haben, daß der Gesetzentwurf überhaupt gekommen ist, und ich gestehe es zu, daß es sehr not wendig war, den Härten und Unbilligkeiten zu be gegnen, die die bisherigen Bestimmungen mit sich gebracht hatten. (Bravo!) Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Brodaus. Abg. Brodaus: Meine Herren! Wenn ich jetzt in kurzem die Stellung meiner politischen Freunde zu dem vorliegenden Dekret angebe, so möchte ich vorerst doch unserem Bedauern darüber Ausdruck geben, daß der Herr Abg. vr. Löbner im Eingänge seiner Worte indirekt die Einbringung der Marokkointerpellation einer abfälligen Kritik unterzogen hat. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Wir haben diese Interpellation allerdings eingebracht in der Überzeugung, daß wir, wenn wir in diesem Hohen Hause eine Besprechung der hochwichtigen Angelegen heit herbeiführten, damit auch den Interessen unseres engeren und weiteren Vaterlandes dienten. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Zur Sache selbst! Eine Neuregelung der Tagegelder ist eine alte Forderung auch meiner politischen Freunde. Wir haben es begrüßt, daß die Regierung an die Neu regelung herangegangen ist und daß sie Vorschläge bringt, die Verbesserungen auf diesem Gebiete gegen den bisherigen Zustand bedeuten. Erfreulich ist vor allen Dingen, daß ein alter bureaukratischer Zopf fällt mit der Bestimmung über die 2 üm-Grenze, die, um ein praktisches Beispiel anzuführen, dazu führte, daß ein Beamter, der von Freiberg aus eine Dienstreise nach Brand zu unternehmen hatte, Tagegelder nicht beanspruchen konnte, während der Beamte, der von Brand nach Freiberg seine Dienstreise zu machen hatte, Tagegelder bekam. Die 2 ürn-Grenze liegt hier eben näher an Brand als an Freiberg. Wir begrüßen es vor allem, daß die Tagegelder für die untersten Stufen - erhöht worden sind. Der Antrag Wittig findet damit seine Erledigung.;! " Die Priorität für^diese Anregung hat vorhin der Herr vr. Löbner für seine politischen Freunde in An spruch genommen. Ich möchte aber demgegenüber darauf Hinweisen, daß längst, bevor diese Anträge ge stellt wurden, der Herr Wg. Günther es war, der sehr bald nach Einzug in dieses Haus verschiedene Gelegen heiten benutzt hat, um aus die ünzuträglichkeiten hinzuweisen, die sich aus den bisherigen Bestim mungen ergaben. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Wir behalten uns noch vor, in der Deputations beratung Anträge nach drei Richtungen zu stellen: erstens nach der Richtung, daß die Zahl der Abstufungen für die Tagegelder möglichst noch verringert wird. Wir haben jetzt 9 Abstufungen, freilich dadurch, daß für die beiden untersten Klassen nur ein Satz genommen wird, sind es in Wirklichkeit nur 8. Das Reich hat aber nur 7 Abstufungen. Also vielleicht können wir uns hier auf eine weitere Einschränkung einigen. Vorhin hatte einmal — das möchte ich bei dieser Gelegenheit noch erwähnen — einer meiner politischen Freunde geäußert, daß er hinsichtlich der Wohnungs- M gelder eine Vergrößerung der -Zahl der Ortsklassen wünsche. Ich möchte sagen, daß das nicht meiner An- . schauung entsprochen hat. Ich bin der Anschauung, daß man möglichst davon absehen soll, neue Abstufungen zu schaffen. Je mehr Abstufungen man schafft, desto schwieriger wird es, die einzelnen in Betracht kommen den Gruppen gerecht in diese Abstufungen hineinzu bringen. Dann behalten wir uns zweitens vor, dafür einzu treten, daß die Spannung zwischen den Sätzen der Tagegelder der oberen Beamten und denen der unteren Beamten noch geringer wird. Wir meinen nicht — ich für meine Person wenigstens habe nicht die - Meinung —, daß man bei den unteren Beamten noch höher zu gehen hätte, als die Regierung vorschlägt, aber vielleicht läßt sich nach oben etwas abschneiden. Wir wollen nicht, daß die Beamten etwa genötigt sein sollen, sich auf Dienstreisen, die nicht etwa immer eine Annehmlichkeit bedeuten, sondern die oft mit persön lichen Opfern verbunden sind, Beschränkungen aufzu erlegen; wir betrachten es aber als eine unerfreuliche Erscheinung, daß es Beamtenposten gibt, bei denen die Dienstreisen geradezu zu einem Nebenerwerb werden. (Sehr richtig!)
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