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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-11-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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II. A. 5. Sitzung, am 27. November 1917 (Abgeordneter Klettzner.) natürlich ganz von dem Standpunkte aus ein, von dem sie eingeschätzt zu werden verdient, eben mit Rücksicht auf das, was ich ausgeführt habe. Wer lassen wir das. Es liegt mir ganz fern, mich in einem Streit unter uns näher darüber ausbreiten zu wollen. (Zurufe.) Vielleicht können Sie auch noch etwas davon lernen. Ich glaube, wenn Sie sich in Ihren Kreisen um sehen — gestatten Sie mir diese Einschaltung in Paren these —, so ist auch nicht alles Gold, was glänzt. Ich glaube, wir brauchen nur bei der nationalliberalen Partei anzufangen; wenn wir diese Einigkeit feststellen wollen, die bestehen soll, da wird es auch nicht so sein. (Zuruf in der Mitte: Täuschen Sie sich nur nicht darüber!) Machen Sie, was Sie wollen, mich geht das nichts an, aber machen Sie uns keine Vorwürfe über das, was bei uns vorgeht. Das, was wir verlangen, wir, die unabhängigen Sozialdemokraten, und was wir von vornherein gefordert haben, ist das Gegen teil von dem, was leider getan worden ist, das Gegen teil von bürgerlich-sozialistischer Verbrüde rung. Wir verlangen die Aufrechterhaltung der Grundsätze der Sozialdemokratie aller Länder und M des Kampfes, den sie zu führen hat gegen die be sitzenden Klassen. Was ist überhaupt durch die anders geartete Politik bis jetzt erreicht worden? Man schwärmt davon, daß durch den neuen Reichstags- blockdieÄra der Parlamentarisierung — dieses schöne Wort hat man geprägt — gekommen sei, und daß nun die Sache in Deutschland vorwärts gehe. Wenn wir uns aber ansehen, was schließlich bei dem Blockprogramm herausgekommen ist, so muß man sagen: es ist nicht viel, vor allem nicht viel — darauf kommt es mir an — vom sozialdemokrati schen Standpunkt aus. Die „Kölnische Zeitung" schrieb z. B. — und die „Leipziger Neuesten Nach richten" haben im gleichen Sinne geschrieben —, man wäre übereingekommen, alle weitergehenden Wünsche der Sozialdemokratie und der anderen Parteien bis nach dem Kriege zurückzustellen. Geblieben ist nur — und auch die Sozialdemokraten haben sich damit beschieden — die Forderung einer „loyalen Durchführung der preußischen Wahlreform", die Errichtung von Arbeitskammern — auch das ist schon herausgerückt — und der Abbau der politischen Zensur, — der „Abbau", soweit ist man schon ge kommen. Das ist das, was übrig blieb vom Block programm. Ist hier eine Spur von Demokratie? II. S. (1 Abonnement.) 137 Das ist nur ein Block, der künstlich aufgepäppelt und M zusammengeleimt ist, der in dem Augenblick zusammen fallen muß, wo wirklich ernsthafte Forderungen nach Demokratisierung von irgendeiner Partei gestellt wer den, die in diesem Block jetzt mitvereinigt ist. (Zuruf: Sie stimmen ja für die Baterlandspartei!) Auch darauf komme ich noch zurück. Wenn man sich mit solchen Minimalforderungen beschäftigt, kann nicht die Rede davon sein, daß man irgendwie etwas erreicht habe. Es ist bezeichnend, was in national liberalen Kreisen vorgegangen ist. Bekanntlich haben weite Kreise der Nationalliberalen dagegen rebel liert, daß unter Führung Stresemanns die National liberalen den Reichstagsblock mitgemacht haben. Da hat aber Stresemann eine sehr charakteristische Be schwichtigung in die Öffentlichkeit geschickt und hat erklärt: Es ist nicht so, beruhigt euch, meine lieben Par teifreunde, es ist nicht so gefährlich, wie es aussieht. Er erklärte z. B., es sei ganz falsch, wenn man etwa annehme, daß der neue Reichskanzler Graf Hertling Kandidat der Partei gewesen sei, nein, er sei Kandidat der Krone gewesen, also von einem parlamentarischen System könne gerade in diesem Falle der Wahl nicht die Rede sein. Dann ist von ihm und von anderen ja ganz richtig festgestellt worden: Zweck und Ziel des Blocks ist die Wahrung des Burgfriedens. Das ist einwandfrei, ohne daß von irgendeiner Seite widersprochen worden wäre, in der Öffentlichkeit festgestellt worden. Das ist wichtig. Der Zweck ist nicht etwa Demokratisierung, nicht etwa Parlamentarisierung. Da wäre der Block überhaupt nicht zustande gekommen. Nicht Recht und Freiheit, nicht parlamentarisches Sy stem, nicht Demokratisierung sind die Aufgaben dieses Blockes. Dieser Reichstagsblock ist ein politi sches Pyssenspiel ohnegleichen. Das wird sich bald herausstellen. Ich glaube, daß das manchen Herren, die dort beteiligt sind, unangenehm ist, aber es ist so. Für die Bürgerlichen ist der Zweck dieses Blocks in der Hauptsache, die Sozialdemokraten bei der Stange der Kriegsführung zu halten. Das ist für sie der Zweck des Blocks. Das entspricht den Tatsachen, die in der Kommission ausgeführt worden sind. Es ist sehr notwendig, daß man das Volk auf diese politische Schaumschlägers: hin weist. Ich glaube, meine Ausführungen machen einige Herren nervös. (Zurufe: Nein!) SO
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