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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 33. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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Seite Ladeanlagen am Riesaer Hafen (erster Teilbetrag) betreffend. (Drucksache Nr. 148) 11368 Illge (8ä.), Berichterstatter 11360 Feststellung der Zeit und der Tagesordnung für die nächste Sitzung . . 11378 Präsident: vr. Vogel. Am Ministertische: Staatsminister v. Seydewitz und die Regierungs kommissare Geheimen Räte Elterich und Dr.-Jng. Krüger, Geheimer Finanzrat Friedrich und Geheimer Baurat Toller. Anwesend 66 Kammermitglieder. Präsident vr. Vogel eröffnet die Sitzung 1 Uhr 33 Minuten nachmittags. Präsident; Die Sitzung ist eröffnet. Entschuldigt ist für heute Herr Abgeordneter Hett- ner wegen dringender Geschäfte. W Zu einer Erklärung hat Herr Abgeordneter Seger das Wort. Abgeordneter Seger: In der Sitzung vom 21. Fe bruar habe ich unter Bezugnahme auf Ausführungen des Herrn Abgeordneten Nitzschke gesagt: „Dann hat Herr Abgeordneter Nitzschke gesagt, das Geld aus dem Auslande zu dem Streik sei bewiesene Sache." und ferner habe ich Bezug genommen auf die Äußerung: „Wenn die Staatsanwaltschaften Ausschluß geben wollten über das, was bei den Verhafteten gefunden worden ist, wäre der Nachweis zu erbringen, daß das Geld aus dem Auslande zu den Streiks gegeben worden ist." Ich habe mich aus dem unkorrigierten Stenogramm über zeugt, daß die Äußerung des Herrn Abgeordneten Nitzschke lautet: „Es wäre für uns interessant gewesen, wenn uns die Königliche Staatsregierung Aufklärung gegeben hätte über die Behauptung, die von miliiärischen Be hörden aufgestellt worden ist, daß dieses Geld aus dem Auslande stammt." Ich berichtige deshalb meine Ausführungen und bemerke, daß meine an diesen Punkt geknüpften Schlußfolgerungen hin fällig sind. Präsident: Es bewendet bei dieser Erklärung. (0) Es ist der Wunsch ausgesprochen worden, die Wahl eines Mitgliedes für die Rechenschaftsdeputation an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Pfarrers Oertel vor zunehmen. Ist die Kammer damit einverstanden? — Das ist der Fall. Vorgeschlagen ist hierfür Herr Abgeordneter Leithold. Wollen Sie Herrn Abgeordneten Leithold an Stelle des ausgeschiedenen Herrn Pfarrers Oertel in die Rechen schaftsdeputation wählen? — Einstimmig. Wir treten in die Tagesordnung ein. Von Herrn Abgeordneten Krauße ist der Wunsch aus gesprochen worden, Punkt 7 der Tagesordnung vorweg zunehmen, weil er später abgehalten ist. Die Kammer ist damit einverstanden. Wir kommen also zuerst zu Punkt 7: Schlutz- beratung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 8 über Tit. 38 des außer» ordentlichen Staatshaushaltsplanes für 1S18 und 1919, Erheblichere Ergänzungen der staat lichen Straßenbahnen betreffend. (Drucksache Nr. 149.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Krauße. Ich eröffne die Debatte und gebe ihm das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Krautze: Meine Herren! Bei Tit. 38 handelt es sich um erheblichere Ergänzungen für staatliche Straßenbahnen, und zwar for dert die Regierung die Summe von 600000 M. Die Regierung ist der Meinung, daß sich bei den staatlichen Straßenbahnen öfters Ergänzungen notwendig machen, die bei der Aufstellung des Haushaltsplanes nicht in vollem Maße vorhergesehen werden können, welche aber aus betrieblichen und wirtschaftlichen Gründen oder auch wegen des Zusammenhanges der staatlichen Straßen bahnen mit gewissen städtischen Straßenbahnen einen längeren Aufschub nicht vertragen. Die Regierung hat deshalb zum ersten Male einen sogenannten Sammeltitel in den vorliegenden außerordentlichen Haushaltsplan ein gestellt. Wenn sich auch im voraus nicht genau fest stellen läßt, welcher Art die unter einem solchen Sammel titel zu verschreibenden Herstellungen und Beschaffungen sein werden, so kann aber mit Bestimmtheit gesagt wer den, daß z. B. Gleiserweiterungen, Herstellungen von zweiten Gleisen, Bau von Wagenhallen, Beschaffung von Fahrzeugen usw. unter diesen Titel fallen werden. Neue Linien, das ist ausdrücklich in den Erläuterungen der Regierung hervorgehoben worden, sollen von diesem ! Sammeltitel nicht gebaut werden.
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