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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 28. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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(Abgeordneter Brodaus.) (^scheint uns das doch zunächst bedenklich. Wir warten weitere Beratungen in der Gesetzgebungsdeputation ab, ehe wir uns hier entschließen können. Dem Herrn Vorredner muß ich darin recht geben, daß er zu Position 9 u 1 bemängelt, daß nicht für die Pferde eine Altersgrenze festgelegt wird, wie es bei den Rindern der Fall ist. Wenn Rinder im Alter von noch nicht zwei Jahren als kleinere Haustiere angesehen werden, für die der geringere Satz zu berechnen ist, so muß auch bei Pferden wohl eine entsprechende Grenze festgelegt werden. Keinesfalls einverstanden können wir mit Abs. 2 der Verordnung sein, daß das Ministerium des Innern er mächtigt sein soll, einzelne Gebührensätze dieser Ordnung einseitig abzuändern oder zu ergänzen, nur, soweit er forderlich, im Vernehmen mit dem Justizministerium. Da kann ja dann mit der Zeit die ganze Gebührentaxe eine vollkommen andere Gestalt bekommen. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Jeder einzelne Punkt kann nach und nach abgeändert werden, und der Landtag hat absolut keinen Einfluß darauf. Diese Ausschaltung des Landtages, mit der an scheinend die Herren Vorredner Gleisberg und Born einverstanden waren, können wir allerdings nicht mit- machen. Wenn wir damit einverstanden sind, daß das Dekret der Gesetzgebungsdeputation zur Vorberatung über wiesen wird, so erwarten wir, daß das Dekret ohne diesen Abs. 2 aus der Gesetzgebungsdeputation herauskommt oder doch mit einer Abänderung des Abs. 2 dahin, daß Abänderungen, die das Ministerium des Innern vor nimmt, dem Landtag hinterher zur Genehmigung vor zulegen sind. (Bravo! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Präsident: Das Wort wird nicht weiter begehrt. Die Debatte ist geschlossen. Will die Kammer beschließen, das Dekret Nr. 20 der Gesetzgebungsdeputation zu überweisen? Einstimmig. Wir kommen zu Punkt 2: Allgemeine Vor beratung über den Antrag des Abgeordneten vr. Böhme und Genossen, den weiteren Aus- ban der auswärtigen Vertretungen Sachsens betreffend. (Drucksache Nr. 96.) Ich eröffne die Debatte und gebe dem Antragsteller Herrn Abgeordneten vr. Böhme das Wort. Abgeordneter vr. Böhme: Meine Herren! Zu dem Ihnen vorliegenden Anträge sind mein? politischen Freunde angeregt worden durch gewisse Vorgänge, (v) die sich gegen Ende des vorigen Jahres in Bayern ab spielten. Wir ersahen aus den Tageszeitungen, daß Bayern sich anschickte, seine Auslandsvertretung besser auszubauen. Eine nähere Beschäftigung mit den Vor gängen in Bayern hat gezeigt, wie weit uns Bayern auf diesem Gebiete schon voraus ist; das ergibt sich, wenn man die beiderseitige Bevölkerungsziffer ins Auge faßt und wenn man die wirtschaftliche Bedeutung Bayerns uns gegen über betrachtet. Meine Herren! Bayern hatte bisher an Auslandsvertretungen folgende: eine Gesandtschaft in Ber lin, eine Gesandtschaft in Dresden, in Stuttgart, in Wien, in Petersburg, zwei in Rom, und zwar eine rein politische gegenüber dem italienischen Staat und eine am päpst. lichen Stuhl, und ferner je einen Ministerresidenten in Bern und Paris. Es ist in Bayern genau wie bei uns wiederholt in den Beratungen der Zweiten Kammer gegen die Auslandsvertretungen angekämpft worden. Man hat der Meinung Raum gegeben, daß in der heutigen Zeit derartige Vertretungen, nachdem das große Deutsche Reich die Auslandsvertretung übernommen hat, nicht mehr am Platze seien. In dieser Auffassung, die dort wie hier namentlich von der linken Seite des Hauses vertreten wird, hat sich in der letzten Zeit in Bayern eine durchgreifende Wandlung vollzogen. Es wird Sie interessieren, zu hören, daß gerade von der sozialdemo- D) kratischen Fraktion der bayrischen Zweiten Kammer am 28. September 1917 ein Antrag eingegangen ist, welcher dahin geht, eine zweckmäßige Vereinfachung und Aus gestaltung der Vertretung Bayerns bei den deutschen Bundesstaaten und im Auslande anzustreben. Es ist ein beachtenswerter Vorgang, daß gerade von der äußersten Linken, dem früheren heftigsten Gegner der Auslands vertretungen, ein Antrag dieses Inhalts eingegangen ist. Meine Herren! Die weitere Behandlung der Frage in Bayern hat eine vollkommene Übereinstimmung aller Parteien mit der Regierung ergeben, so daß Bayern gegenwärtig schon am Werke ist, den Ausbau vorzu nehmen. DaS erste, was geschehen ist, hat sich vor wenigen Wochen abgespielt. Es war die weitere Be setzung der bayrischen Gesandtschaft in Berlin mit zwei Mitgliedern, die die wirtschaftliche Vertretung Bayerns in Berlin besonders zu bearbeiten haben. Sogar die Privatleute der Großindustrie haben sich bereit erklärt, falls der bayrische Staat mit seinen Mitteln nicht ein springen wollte, ihrerseits die Mittel zu gewähren, weil die Großindustrie von der lebhaftesten Überzeugung be seelt ist, daß der weitere wirtschaftliche Ausbau der ' Auslandsvertretung unbedingt im Interesse der bayrischen Wirtschaft zu fordern sei.
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