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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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(Abgeordneter Günther.) (-4) fassung durch ihrr sowohl wie durch seinen Herrn Kom missar gehört. Das ist sein gutes Recht, immer für einen guten Etat, für gute Einnahmen, für einen guten Abschluß des Etats zu sorgen. Es ist aber auch seine Pflicht, dafür zu sorgen, daß keine Überspannung eintritt; und daß eine Steuerüberspannung in Friedens jahren vorhanden gewesen ist, das haben wohl meine zahlenmäßigen Ausführungen, die ich eben gemacht habe, bewiesen. (Sehr richtig!)! Wenn also der Herr Finanzminister v. Seydewitz die Meinung vertritt, daß der Etat bezüglich seiner Ein nahmen und Ausgaben zu optimistisch aufgestellt worden sei, und wenn der Herr Berichterstatter Ab geordneter Bauer heute ausdrücklich noch diesen Ge danken unterstrich, so bestreiten wir das gar nicht. Das ist nicht nur möglich, das wird sehr wahrscheinlich der Fall sein. Aber daran würde auch gar nichts ge- ündert, ganz gleich, ob Sie die 6 Millionen Mark ge- meinjahrig nach dem Anträge Seyfert in Kap. 16 ab setzen oder ob sie stehenbleiben. Meine Herren! Ich bin überzeugt, daß der Herr Finanzminister v. Seyde witz und seine verehrten Herren im Königlichen Finanzministerium vollständig davon überzeugt sind, daß dieser Antrag keinerlei Einfluß auf irgendein Ka pitel des Etats ausüben kann. Die Sache liegt wohl so^ Werden die 6 Millionen, also 12 Millionen für 1916/17 abgelehnt, so werden eben um diesen Betrag mehr Fahrzeuge vielleicht erst in den Jahren 1918 oder 1919 beschafft werden. (Zuruf: 1920!) Es kann auch 1920 heraukommeu, da will ich kein Pro phet sein, um dann widerlegt zu werden. Dann dient der Steuerzuschlag von 12,3 Millionen Mark als Aus gleich für diese Ausgabe. (Sehr richtig! in der Mitte.) Wird der Antrag vr. Seyfert angenommen, dann werden 12 Millionen Mark weniger für Fahrzeuge ausgegebeu sein, dann braucht man eben den Zuschlag von 12,3 Millionen Mark nicht. Also irgendwelchen Einfluß hat der Steuerzuschlag auf keines der Etatkapitel außer Kap. 16, wie ich schon sagte. Ich meine, es ist ganz gleich, ob man die Einstellungen als optimistisch oder pessi mistisch bezeichnet. (Sehr richtig! in der Mitte.) Wir sind der Meinung: Hat man früher die Über schüsse verwendet, um Anleihen zu sparen und aus ihnen auch Ausgaben nicht werbender Art, z. B. (0) für den Leipziger Bahnhof zu bestreiten, so ist es doch nur folgerichtig, Fehlbeträge, die sich während der Kriegszeit ergeben, auf dem Wege der Staatskredits flüssig zu machen. (Sehr richtig! in der Mitte und bei der Fortschritt lichen Volkspartei.) Von einer Defizitwirtschaft ist dabei gar keine Rede. Soweit aber die Einnahmen zur Verzinsung und Til gung nicht ausreichen, muß dann selbstverständlich für die ausreichenden Einnahmen gesorgt werden, und wir werden uns dieser Verpflichtung, wenn die Zeit dazu gekonrmen ist, keinesfalls entziehen. (Sehr richtig! bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Dieser Zeitpunkt wird gekommen sein, wenn die im Lande stilliegenden und notleidenden Erwerbskreise sich wieder betätigen, wieder schaffen und arbeiten. Es ist auch eine Pflicht der Königlichen Staatsregierung und insbesondere des Königlichen Finanzministeriums, sich dieser Tatsache mehr, als es in den Steuerzuschlä gen zum Ausdruck kommt, zu erinnern. Ich möchte dem Königlichen Finanzministerium, das hier die Hauptverantwortung trägt, zurufen: Überspannen wir jetzt die Finanzkräfte unseres Volkes- nicht, die vom Reiche, von den Einzelstaaten und von den Gemeinden überreichlich in An spruch genommen werden! (Sehr richtig! in der Mitte und bei der Fortschritt lichen Volkspartei.) Ein alter Parlamentarier, der vor meiner Zeit der Kammer 18 Jahre angehört hat, zusammen noch mit dem Herrn Kollegen vr. Hähnel, dessen Namen ich nicht nennen will, faßte seine Meinung, als es sich ein mal um die Frage neuer Steuern handelte, in die Worte zusammen — ich habe sie nur dem Sinne nach noch im Gedächtnisse: Es sei keine Kunst, neue Steuern zu bewilligen, namentlich dann, wenn diese immer von den anderen bezahlt werden müßten; (Lebhaftes Sehr richtig! in der Mitte und bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) die Kunst der Finanzpolitik sei, im Interesse der Volkswirtschaft die Finanzkraft des Vol kes zu schonen. Nach allem, was ich ausgeführt habe, liegt jetzt schon vom Standpunkte der Königlichen Staatsregie rung aus kein dringender Grund für die angeforderten Steüerzuschläge vor.
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