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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 34. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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1008 N-K. 34. Sitzung, (Staatsminister v. Seydewitz.) (L) sich für die minderbemittelten Bevölkerungsteile außer ordentlich niedrige Sätze ergeben. So stellt sich der Zu schlag für die 8. Klasse mit dem Steuersatz von 20 M. nur auf 2 M., für den Termin also auf 1 M. Für die nächsten Klassen mit dem Steuersätze von 26 M. und 36 M. ergeben sich Zuschläge von 2 M. 60 Pf. und 3 M. 60 Pf., pro Termin 1 M. 30 Pf. bzw. 1 M. 80 Pf. Das sind doch Beträge, die man als kaum fühlbar be zeichnen muß. Herr Abgeordneter vr. Seyfert will also den Zu schlag nicht völlig beseitigt, sondern nur aufgeschoben wissen, und es soll die Entschließung darüber zu einer Zeit erfolgen, wo man besser übersehen kann, ob er wirklich nötig sei oder nicht. Dabei hat er ausgesührt, daß es wohl möglich gewesen wäre, den Etat zu balan cieren ohne Steuerzuschläge, wenn man nur die ver schiedenen Reserven, die er enthalte, bei der Etatauf stellung berücksichtigt hätte. Ich gebe zu, meine Her ren, daß gewisse kleine Reserven im Etat vorhanden sind, so die vielbesprochene Reserve infolge der Art der Einstellung der Beamtengshalte. Auch ist es möglich, daß bei Kap. 1, Forsten, wo die Einnahmen neuerdings sehr gestiegen sind, der Ansatz nicht nur erreicht, son dern überschritten wird. Aber dem stehen, wie ich oft in der Deputation dargelegt habe, die zahlreichen Fälle M gegenüber, in denen die Einnahmen zu hoch und die Ausgaben zu niedrig eingestellt worden sind. Insbesondere werden bei den heute zur Bera tung stehenden Eisenbahnen, wie auch im Berichte gesagt, die eingestellten Einnahmen nicht erreicht werden, da man bei der Etataufstellung mit einer so langen Kriegsdauer nicht gerechnet hatte. Ebenso sind die Einnahmen aus den Steuern, aus dem Justiz kapitel u. a. m. zu hoch veranschlagt. Der Etat kann also tatsächlich ohne die Steuerzu schläge nicht balanciert werden, und die Regierung muß auf das bestimmteste erklären, daß das, was sie von der Bevölkerung verlangt, das Mindeste ist, was sie in ihrer verantwortlichen Stellung unbedingt ver langen muß. Und ich glaube, daß auch der Herr Ab geordnete Dr. Seyfert dies im stillen anerkennt, da er die Zuschläge nicht im Prinzip ablehnt, sondern nur eine Hinausschiebung vorschlägt. Zur vorläufigen Vermeidung der Steuerzuschläge wird vorgeschlagen, in Tit. 13 Pos. 4 von Kap. 16 einen Betrag von rund 6 Millionen für Ersatz an Fahrzeugen abzusetzen. Nun, meine Herren, wirkliche Abstriche in dem Sinne, daß die entsprechende Zahl an Fahr zeugen nicht beschafft werden darf, sind doch nur angängig, wenn in dem Titel die Zahl der Ersatzwagen am 15. März 1916 zu hoch eingestellt, also wenn man über das Bedürf- M nis hinausgegangen wäre. (Abgeordneter Günther: Das ist der Fall!) Das ist nicht der Fall! Ich möchte gegenüber dem Herrn Abgeordneten Günther anführen, daß die Einstellung von Betriebsmitteln im ordentlichen und außerordent lichen Etat keineswegs etwa nach Willkür, sondern nach dem Bedürfnis erfolgt. Die Ersatzmittel werden dann angefordert, wenn die betreffenden älteren Betriebs mittel abgängig werden. Die Verwaltung muß die Lokomotiven und Wagen rechtzeitig ersetzen. Es gibt hierfür gewisse Grundsätze. Oft aber müssen die Be triebsmittel, wenn sie stark strapaziert werden, auch früher in Abgang gebracht werden. Jeder Fall wird genau geprüft, und es ist keine Rede davon, daß über das Bedürfnis hinausgegangen werde, weder jetzt, noch ist es früher geschehen. Anders verhält es sich mit der Wageuvermehrnng. Hier sind die Bedürfnisse des Verkehrs maßgebend. Was die Güterwagen anlangt, so müssen wir uns nach dem Staatsbahnwagenverband richten, in dem alljährlich die Bedarfsziffer nach genauer Berechnung festgesetzt wird. Daß hierbei zu weit gegangen worden wäre, wird man nicht behaupten können. Denken Sie doch daran, was wir im Herbst 1912 für einen Wagen- mangel gehabt haben, welchen Mangel wir noch im vorigen Jahre infolge der Kriegsereignisse gehabt haben. Die deutschen Eisenbahnen müssen mehrere tausend Kilometer in den okkupierten Ländern mit unseren deutschen Wagen betreiben. Für das Militär müssen Wagen bereitgehalten werden, hierdurch wird der Wagenmangel noch verschärft. (Abgeordneter Günther: Das Gegenteil steht im Be richte !) Aber auch nach dem Kriege wird nicht ohne weiteres ein Überfluß an Wagen eintreten. In den okkupierten Ländern werden wahrscheinlich noch längere Zeit die Eisenbahnen von uns betrieben werden müssen. Man kann über die Wirtschaftslage nach dem Kriege denken wie man will; wahrscheinlich aber werden längere Zeit zahlreiche Transporte notwendig werden, um die vielen Vorräte zu ersetzen, die während des Krieges erschöpft worden sind. Es werden also auch dann die Eisenbahnbetriebsmittel noch in Anspruch genommen werden. Der Herr Abgeordnete Günther scheint darauf aus zugehen, daß die Wagen gestrichen werden, wobei er die Frage offen läßt, ob die Wagen doch noch gebaut
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