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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 2. Wahlper. 1950/52,1/14
- Erscheinungsdatum
- [1951]
- Signatur
- Z. 4. 690-1950/51,1/14
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071869Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071869Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071869Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1950-11-03 - 1952-07-25
- Titel
- 2. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1950-11-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 2. Wahlper. 1950/52,1/14 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesÜbersicht -
- RegisterRegister 3
- SonstigesÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages (II. ... -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 21
- Protokoll3. Sitzung 29
- Protokoll4. Sitzung 57
- Protokoll5. Sitzung 99
- Protokoll6. Sitzung 135
- Protokoll7. Sitzung 187
- Protokoll8. Sitzung 207
- Protokoll9. Sitzung 247
- Protokoll10. Sitzung 279
- Protokoll11. Sitzung 315
- Protokoll12. Sitzung 371
- Protokoll13. Sitzung 395
- Protokoll14. Sitzung 439
- BandBand N.S. 2. Wahlper. 1950/52,1/14 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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Präsident Otto Buchwitz: Meine Damen und Herren! Ich glaube, in Ihrem Namen zu sprechen, wenn icli dem neugewählten Herrn Ministerpräsident, den wir nun aus vergangener Tätigkeit, glaube ich sagen zu können, nicht nur kennen, sondern auch schätzen gelernt haben, für die weitere verantwortungsvolle Arbeit, die auf ihm ruhen wird, Gesundheit und guten Erfolg und eine gute Zu sammenarbeit mit den Damen und Herren dieses Hauses wünsche und das zum Ausdruck bringe. (Beifall.) Wir kommen zum nächsten Punkt der Tagesordnung: Wahl von Landtagsausschüssen gemäß §16 unserer Ge schäftsordnung. Dort heißt es: „Zur Durchführung seiner Aufgaben wählt der Landtag Ausschüsse, darunter den im Artikel 60 der Verfassung bezeichneten Verfassungsausschuß.“ Über die zu bildenden Ausschüsse, meine Damen und Herren, ihre Stärke und ihre Zusammensetzung sind im Ältestenrat Vereinbarungen getroffen worden. Danach sollen folgende Ausschüsse gebildet werden: Ausschuß für Wirtschaft und Arbeit, Ausschuß für Sozialpolitik und Gesundheitswesen, Ausschuß für Jugend und Volksbildung, Rechtsausschuß, V erfassungsausschuß, Ausschuß für Handel und Versorgung, Ausschuß für Landwirtschaft, Ausschuß für allgemeine Verwaltung und Kommunal wesen , Geschäftsordnungsausschuß, Ausschuß für den Strafvollzug, Wahlprüfungsausschuß, Haushaltausschuß und Prüfungsausschuß. Es ist weiter in Besprechungen vereinbart worden, daß diese Ausschüsse mit je 13 Abgeordneten besetzt werden, um damit allen im Landtag vertretenen Fraktionen die Teilnahme an sämtlichen Ausschüssen zu ermöglichen. Jeder Ausschuß, meine Damen und Herren, soll nach der Vereinbarung wie folgt besetzt werden: SED 3 Ausschußmitglieder CDU 2 Ausschußmitglieder LDP 2 Ausschußmitglieder NDP I Ausschußmitglied DBD 1 Ausschußmitglied Massenorgani ¬ sationen insges. 4 Ausschußmitglieder, die sich jeweils auf vier verschiedene Organisationen verteilen sollen. Wer der Bildung dieser Ausschüsse, wie ich sie be- kanntgegeben habe, die auf einer Vereinbarung des Ältestenrates beruht, seine Zustimmung gibt, den er suche ich um das Handzeichen. — Ich danke. — Ist jemand dagegen oder hat jemand andere Vorschläge? — Das ist nicht der Fall. — So kann ich die einstimmige Zustimmung feststellen. Ebenfalls, meine Damen und Herren, nach § 16 der Geschäftsordnung, Abs. 2, ist ein Ständiger Ausschuß zu bilden, dem der Präsident vorsteht und der bei einer längeren Vertagung oder nach Beendigung der Wahl periode bzw. nach der Auflösung des Landtages tätig wird, und die Rechte des Landtages wahrnimmt. Im Ältestenrat ist darüber vereinbart worden, daß auch der Ständige Ausschuß die gleiche Zusammensetzung haben soll wie die Fachausschüsse. Das würde also heißen: 3 Vertreter der 2 Vertreter der 2 Vertreter der 1 Vertreter der 1 Vertreter der 1 Vertreter des 1 Vertreter des 1 Vertreter der 1 Vertreter des SED, CDU, LDP, NDP, DBD, FDGB, DFD, FDJ und Kulturbundes. Wer auch dieser Zusammensetzung des Ständigen Aus schusses seine Zustimmung gibt, den ersuche ich wie derum um das Handzeichen. — Ich danke. — Andere Vorschläge werden nicht gemacht. So stelle ich auch hier die einstimmige Annahme fest. < Meine Damen und Herren, betreffs der personellen Zusammensetzung der einzelnen Ausschüsse bitte ich nunmehr, die Schriftführerin, Ihnen diese bekanntzugeben. Ich bitte um Aufmerksamkeit, da Sie nach der Plenar sitzung alle gebeten werden, zusammenzutreten, um die Konstituierung und die Wahl der Vorsitzenden und Schriftführer vorzunehmen. Abg. Margarete Klar (Schriftführerin): Ausschuß für Wirtschaft und Arbeit SED Karl Winter SED Hedwig Halang SED Kurt Wolf CDU Werner Frguenstein CDU Otto Freitag LDP Otto Grebe LDP Fritz Greuner NDP Ernst Sünder man n DBD Max Nytsch FDGB Fritz Danke Genossen ¬ schaften Ruth Ermer FDJ Kurt Drechsler VdgB Gerhard Kühn. Dieser Ausschuß wird eine Viertelstunde nach Beendi gung der Sitzung im Zimmer 2 Erdgeschoß zusammen treten. Ausschuß für Sozialpolitik und Gesund heitswesen: SED Gertraude Scheunert SED Prof. Felix Boenheim SED Elisabeth Riedel CDU Hans-Wolfgang Seddig CDU Lucie Kubig LDP Justus Claus LDP Margarete Freyberg NDP Klara Leibig DBD Maria Kunert FDGB Helene Pruntsch DFD Elise Thümmel FDJ Jutta Rüdiger VVN Martha Becker. Dieser Ausschuß wird ebenfalls eine Viertelstunde nach Beendigung der Sitzung im Zimmer 21 im 2. Stock zu sammentreten. Ausschuß für Jugend und Volksbildung: SED Prof. Heinz Bongartz SED Arthur Schliebs
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