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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1946-12-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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SÄCHSISCHER LANDTAG 1. Wahlperiode — 3. Sitzung Freitag, den 13.12.1946 Beginn der Sitzung: 1150 Uhr. Bekanntmachungen: Bekanntgabe, daß der Abgeordnete Küntzelmann (CDU) nach vierwöchiger Krankheit an Lungenentzün dung verstorben ist. 1. Erste Beratung einer Kreisordnung gemäß An- trag der Abgeordneten Koenen, Grotewohl und der übrigen Mitglieder der SED-Fraktion. (Drucksache Nr. L) Wortmeldungen: 1. Walter Weidauer 2. Dr. Ralph Liebler 3. Dr. Hellm. Köster Beschluß: Der Antrag wird gemäß dem Gemeindeausschuß (SED) . . . Seite 15 (LDP) 16 (CDU) ... „17 Drucksache Nr. L einstimmig überwiesen. 2. Erste Beratung einer Landesverfassung dazu Antrag der Abgeordneten Koenen, Grotewohl und der übrigen Mitglieder der SED-Fraktion (Drucksache Nr. M) dazu Antrag des Abgeordneten Prof. D. Hickmann und der übrigen Mitglieder der CDU-Fraktion (Drucksache Nr. G) Wortmeldungen: 1. Dr. Erich Zeigner (SED) . . Seite 17 2. Dr. Willi, v. Stoltzenberg (LDP) . . „20 3. Karl Ruland (CDU) . . ,21 Beschluß: Die Anträge werden gemäß Drucksachen Nr. M und G einstimmig an den Verfassungsausschuß überwiesen. 3. Antrag des Landtagspräsidiums auf Beratung einer Geschäftsordnung durch den Landtag (Drucksache Nr. F) Wortmeldungen: 1. Vizepräsident Kurt Kühn (SED) zur Begründung Seite 22 Beschluß: Der Antrag wird gemäß Drucksache Nr. F ohne Aus sprache dem Geschäftsordnungsausschuß überwiesen. Vertagung der Sitzung von 13,00 Uhr bis 16,45 Uhr, 4. Abgabe einer Regierungserklärung durch den Herrn Ministerpräsidenten Dr. h. c. Friedrichs. Seite 22 Aussprache über die Erklärung der Regierung ist für die nächste Landtagssitzung festgesetzt. Nächste Sitzung: Montag, den 16. 12. 1946, 14 Uhr. Ende der Sitzung: 1725 Uhr. Präsident Buchwitz: Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist eröffnet. leit habe zunächst eine traurige Mitteilung zu machen: Der Abgeordnete und Kollege aus der CDU, Herr Dr. Küntzelmann, Studienrat aus Chemnitz, ist nach vier wöchiger Krankheit an Lungenentzündung im Alter von 59 Jahren verschieden. Dr. Küntzelmann hat in der Ver gangenheit am Aufbau des neuen Deutschland tatkräftig mitgeholfen und sich dadurch das Vertrauen eines großen Teiles der Wähler unseres Volkes erworben und wurde zum Abgeordneten dieses Hauses gewählt. Der Ver storbene war, wie viele von uns, ein Opfer des Faschis mus. Das ist ein Beweis dafür, daß er auch in der langen schweren Hitlerzeif mit Mut und geradem Nacken den damaligen Dingen gegenübergestanden hat. Ich glaube, in Ihrem Auftrag zu handeln, wenn ich seinen Angehörigen von hier aus unser Beileid aus spreche. — (Die Abgeordneten haben sich zum ehrenden Gedenken an den Verstorbenen von ihren Plätzen er hoben.) Ich danke Ihnen. Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. 1. Beratung einer Kreisordnung, Antrag der Abgeord neten Koenen. Grotewold und Genossen. 2. Beratung einer Landesverfassung, Antrag der Ab geordneten Koenen, Grotewohl und Genossen (SED); Antrag der Abgeordneten Hickmann und Genossen (CDU). 3. Antrag des Landtagspräsidiums auf Beratung einer Geschäftsordnung für den Landtag. 4. Abgabe einer Regierungserklärung durch den Herrn Ministerpräsidenten. Einspruch gegen die Tagesordnung erfolgt wohl nicht? So können wir beim ersten Punkt der Tages- o r d n u n g in die Beratung eintreten: Vorlage einer Kreisordnung. Zum Wort gemeldet hat sich der Herr Abgeordnete Walter Weidauer von der Fraktion der SED. Ich erteile ihm hiermit das Wort. Abgeordneter Weidauer (SED): Meine Damen und Herren! Die flüchtige Durchsicht des Entwurfes einer Kreis ordnungsvorlage der SED wird Ihnen gezeigt haben, daß sie sich weitestgehend in Übereinstimmung befindet mit der Gemeindeordnung, nach der Gemeinden und Städte nun schon einige Monate arbeiten. Es sind einige Abweichungen in dieser Kreisordnung vorhanden, die aber im wesentlichen keine prinzipiell neuen Gesichts punkte aufstellen oder prinzipielle Änderungen bringen. Zumeist sind diese Änderungen, die darin enthalten sind, bedingt ans einem anderen Geltungsbereich und auch aus einigen Erfahrungen, (Tie in den wenigen Wochen in den Gemeinden gemacht werden konnten. Der wesentlichste Grundsatz bei dem Entwurf der Kreisordnung, von dem wir ausgegangen sind, war die Tatsache, daß es endlich gelingen muß, ein einheitliches Recht für die Gemeinden und Kreise zu schaffen. Es war in den vergangenen Jahr zehnten eigentlich der Kernpunkt, der bei den Diskus sionen über die Gemeinden, Städte und Kreise immer wieder in den Vordergrund geschoben wurde, endlich zu einem einheitlichen Recht zu kommen, um die Viel heit und Vielgestaltigkeit der verschiedenen Gesetze und der verschiedenen Anordnungen endlich einmal zu beseitigen. In diesem Entwurf ist der Gedanke des ein heitlichen Rechtes weitestgehend durchgeführt worden.
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