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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 5. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1947-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
- Links
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SÄCHSISCHER LANDTAG 1. Wahlperiode — 5. Sitzung Donnerstag, den 16.1.1946 Beginn der Sitzung: 14 2 ? Uhr. Bekanntmachungen: Erklärung des Landtagspräsidenten über Schwierig keiten bei der Arbeit der Kanzlei. Mitteilung über Krankmeldungen. Mitteilung über anberaumte Sitzungen verschiedener Ausschüsse. Mitteilung einer Nachricht des Allgemeinen Deut schen Nachrichtendienstes über Verhandlungen, die die Vorsitzenden der SED, Wilhelm Pieck und Otto G-rote wohl, bis zum 11. Januar 11)47 mit der Sowjetischen Militär-Administration über die Verbesserung der Wirtschaftslage in der sowjeti schen Besatzungszone geführt haben. 1. Anfrage der Abgeordneten Koenen, Grotewohl und der übrigen Mitglieder der SED-Fraktion: Welche Maßnahmen hat die Landesregierung er griffen, um. der durch den Külteeinbruch hervor gerufenen Kohlennot und den damit verbundenen Folgen wirksam zu begegnen? (Drucksache Nr. 10) verbunden mit 2. Anfrage des Abgeordneten Prof. D. Hickmann und der übrigen Mitglieder der CDU-Fraktion: Was hat die Regierung veranlaßt, um Kranken häuser — insbesondere die staatlichen Heil- und Pflegeanstalten — mit den notwendigen Heiz stoffen zu versorgen? Welche Maßnahmen be absichtigt die Regierung durchzuführen, um die bisherigen unerträglichen Notstände in diesen Anstalten für die Zukunft zu verhüten? (Drucksache Nr. 11) verbunden mit 3. Anfrage des Abgeordneten Prof. Dr. Kastner und der übrigen Mitglieder der LDP-Fraktion: Wieweit erscheint in der Zukunft die Versorgung von Krankenhäusern, Versorgungsheimen, Um siedlerlagern, sowie die Belieferung lebenswichtiger Betriebe der Wirtschaft und der Einzelhaushalt der Werktätigen gesichert? (Drucksache Nr. 12) Wortmeldungen: 1. Wilhelm Koenen (SED) . . . Seite 55 (verliest Drucksache Nr. 10) 2. Dr. med. Bernh. Singer (CDU) Seite 55 (verliest Drucksache Nr. 11) 3. Gertrud Thürmer (LDP) . . . Seite 55 (verliest Drucksache Nr. 12) 4. Minister Selbmann Seite 55 (beantwortet die 3 Anfragen im Auftrage der Landesregierung) Verlesung einer Erklärung der 3 antifaschistisch demokratischen Parteien zur Erklärung des Herrn Marschalls Sokolowskij durch den Landtags präsidenten. (Drucksache Nr. 163) Die Abgeordneten stimmen dieser Erklärung ein mütig zu. 4. Zweite Beratung einer Kreisordnung für das Land Sachsen. (Drucksache Nr. 5) verbunden mit Abänderungsantrag der SED-Fraktion zu Artikel 18, Zeile *6. (Drucksache Nr. 40) Antrag der SED-Fraktion zur Benennung der Kreisordnung. (Drucksache Nr. 41) Antrag der SED-Fraktion auf Neufassung der „Demokratischen Gemeindeverfassung“. (Drucksache Nr. 30) Antrag des Gemeindeausschusses zur Gemeinde verfassung. (Drucksache Nr. 31) Antrag der SED-Fraktion auf Abschluß eines neuen Tarifvertrages für die Angestellten des öffentlichen Dienstes. (Drucksache Nr. 32) Wortmeldungen: 1. Walter Weidauer (SED) . . . Seite 58 (als Berichterstatter des Gemeinde ausschusses) 2. Max Ransel) (SED) Seite 61 3. Dr. Hellmut Köster (CDU) . . Seite 62 4. Heinrich Thater (LDP) .... Seite 63 Beschlüsse: Der Abänderungsantrag gemäß Drucksache Nr. 40 wird einstimmig angenommen. Der Antrag der SED-Fraktion gemäß Drucksache Nr. 41 wird einstimmig angenommen. Die Kreisordnung wird gemäß .Drucksache Nr. 5 unter Berücksichtigung der beiden Anträge gemäß Drucksachen Nr. 40 und Nr. 41 einstimmig an genommen. Der Antrag der SED-Fraktion gemäß Drucksache Nr. 30 wird einstimmig angenommen und dem Gemeindeausschuß überwiesen. Der Antrag des Gemeindeausschusses gemäß Drucksache Nr. 31 wird einstimmig dem Ge meindeausschuß zur weiteren Bearbeitung über wiesen. Der Antrag der SED-Fraktion gemäß Drucksache Nr. 32 wird einstimmig an den Ausschuß für Arbeit und Sozialfürsorge überwiesen. Abgeordneter Wilhelm Koenen (SED) beantragt, die Punkte 5, 6, 7 und 8 der Tagesordnung vom 16. Januar 1947 mit dem ersten Punkt der Tagesordnung vom 17. 1. 1947 zu verbinden und sie heute abzusetzen. Beschluß: Der Antrag des Abgeordneten Koenen wird vom Plenum gutgeheißen. Anfragen des Abgeordneten Felix Kaden (SED) betr. Ablieferung landw. Produkte u. a. (Drucksachen Nr. 21 und Nr. 22) Beschluß: Da die Regierung bereit ist, am 17. 1. 1947 auf die Anfragen des Abgeordneten Kaden zu antworten, soll die
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