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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25
- Erscheinungsdatum
- [1947]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1946/50,1/25
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071870Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071870Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071870Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- Protokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1946-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisÜbersicht 2
- RegisterRegister 3
- BeilageÜbersicht über die Arbeiten des sächsischen Landtages vom 1. ... -
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 1. Sitzung 1
- ProtokollProtokoll: Beratende Versammlung des Landes Sachsen 2. Sitzung 21
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2.Sitzung 11
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 27
- Protokoll5. Sitzung 53
- Protokoll6. Sitzung 65
- Protokoll7. Sitzung 101
- Protokoll8. Sitzung 127
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 169
- Protokoll11. Sitzung 191
- Protokoll12. Sitzung 203
- Protokoll13. Sitzung 239
- Protokoll14. Sitzung 253
- Protokoll15. Sitzung 267
- Protokoll16. Sitzung 293
- Protokoll17. Sitzung 315
- Protokoll18. Sitzung 345
- Protokoll19. Sitzung 379
- Protokoll20. Sitzung 401
- Protokoll21. Sitzung 439
- Protokoll22. Sitzung 461
- Protokoll23. Sitzung 487
- Protokoll24. Sitzung 493
- Protokoll25. Sitzung 497
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,1/25 -
- Titel
- Sächsischer Landtag
- Autor
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Kriegsbetriebe. Natürlich denkt kein Mensch daran, diese Betriebe, vor allen Dingen diejenigen, die auf der Liste A gestanden haben, ihren Besitzern zurückzuge ben. Ich glaube zur Beruhigung der Arbeiter gerade in diesen Betrieben, die die Befürchtung haben, daß das bedeutet, daß diese Betriebe ihren früheren Eigentümern, wie z. B. Salzdetfurth AG., Dt. Erdöl AG., zurückgegeben werden können, sagen zu können, daß das selbstver ständlich unsinnig ist. Wir haben eine dementsprechende bindende Erklärung auch von der Enteignungskommis sion der SMA in Karlshorst, daß sie gar nicht daran denkt, große Konzern-, Rüstungs- und Kriegsbetriebe ihren Eigentümern zurückzugeben, sondern sie bleiben lediglich zunächst unter der Zwangsverwaltung der SMA. Ich habe bereits vorhin gesagt, daß sich darunter eine große Zahl von Betrieben befindet, die demontiert sind und die nach den Abmachungen nicht nur demon tiert, sondern zerstört werden müssen. Sie sind teil weise ganz, teilweise zu einem erheblichen Teil demon tiert worden, aber sie sind, wenigstens in der weitaus überwiegenden Zahl, nicht gesprengt worden. Aber Sie verstehen auch, glaube ich — und ich hoffe, daß dieses Parlament die Elite der staatsmännischen Weisheit unse res Volkes darstellt, so daß ich von vornherein voraus setzen kann, daß Verständnis dafür da ist — wenn ich, ohne allzu deutlich zu werden, sage, daß die Belassung untei Zwangsverwaltung der Sprengung der Betriebe vorzuziehen ist. (Sehr richtig!) In der Erklärung der Landesverwaltung wird ausdrücklich gesagt, daß diese Betriebe unserer gesamten Volkswirtschaft erhalten bleiben sollen. Ich glaube, diese Erklärung müßte für diesen Kompromiß genügen. Es befindet sich darunter weiter die zweite Gruppe der Betriebe, das sind die, die erst von der letzten In stanz der Untersuchungskommission auf diese Liste ge setzt worden sind. Es war in den letzten Tagen Sache der Kommission, nach dem Abschluß aller Prüfungs arbeiten noch einmal in vielstündiger Arbeit, die bis nachts 4 und ’Aö Uhr gedauert hat, Fälle zu prüfen, die bereits entschieden waren, bei denen sich aber ein ge wisser Grund gezeigt hat, in eine nochmalige Prüfung einzutreten. Hier bestand keine Möglichkeit mehr, einen Betrieb von der Liste A auf B oder umgekehrt zu setzen, da die Listen von Karlshorst bereits bestätigt und von General Dubrowski durch seine eigenhändige Unterschrift anerkannt worden waren. Es gab hier nur eine Möglichkeit, und wir glaubten, daß sie am ehesten dem Grundsatz der Gerechtigkeit entspricht, daß wir den Betrieben, ganz gleich von welcher Liste sie kamen, bei denen die äußeren Anzeichen dafür vorlagen und die zur nochmaligen Überprüfung auf eine Liste gesetzt wurden, die Möglichkeit einer späteren Prüfung zu sicherten, das heißt also, diese Betriebe nach einem nachträglichen Beschluß der Präsidialkommission einer nochmaligen Prüfung zu unterziehen. Ich habe selbst a eifrige Fälle bearbeitet und habe bedauert, daß wir nicht die Möglichkeit hatten, einen anderen Beschluß zu fas sen. Denjenigen, die da glaubten, daß ihnen der Betrieb hätte zurückgegeben werden müssen, können wir sagen, daß die Liste C gerade für diese Fälle die Mög lichkeit einer späteren Prüfung noch einschließt. Im übrigen glaube ich, ohne daß ich in eine Polemik eintreten will, wozu ich schließlich auch gar nicht da bin, eins sagen zu können: Wenn von der objektiven Möglichkeit einer Fehlerquelle gesprochen wird, dann ist die Zahl der vorgekommenen Irrtümer sehr klein. Fehler werden aber nicht nur auf der einen Seite ge macht. Ich möchte das aus der umfassenden Kenntnis des Materials sagen. Es gibt auch einmal eine Fehlent scheidung. Prof. D. Hickmann hat schon von dieser Kategorie gesprochen. Mein verehrter Kollege Buchwitz hat mir aber ein Telegramm gezeigt, aus dem hervor geht, daß ein bereits gefaßter Beschluß geändert und eine andere Klassifizierung vorgenommen wurde. Der Betrieb war auf die Liste B gesetzt worden. Die Beleg schäft hatte mit dem sofortigen Streik gedroht, falls ihre Proteste nicht beachtet würden. Ich habe einen Originalbrief eines Unternehmers in den Händen, in dem es u. a. heißt: „Wir haben in einer Woche die Bevölke rung unseres kleinen Städtchens mit über 12 000 Ein wohnern, wovon die Hälfte Juden waren, um 7000 er leichtert und es war ein Vergnügen, zu sehen, wie das Viehzeug endlich ausgerottet wurde." Hier ist auch eine Fehlentscheidung getroffen worden. Es darf auf keinen Fall der Eindruck entstehen, als ob objektive Fehlent scheidungen nur nach der einen Seite möglich gewesen sind, sondern daß sie auch nach der anderen Seite mög lich waren. (Zwischenruf Prof. Hickmann: Auch mir waren solche Fälle bekannt.) Im übrigen glaube ich, daß es richtig ist, was Prof. Kastner sagt, daß es sich hier zwar in materieller Hin sicht um die Enteignung und um die Entmachtung der jenigen handelt, die ihr Eigentum zum Schaden ihres Volkes verwalteten. Des weiteren handelt es sich hier im wesentlichen um ein Bekenntnis, um eine Möglich keit des freien demokratischen Bekenntnisses unseres Volkes zur neuen politischen Gestaltung unseres öffent lichen Lebens, und ich glaube, daß der größte Wert dar auf zu legen ist, daß wir das draußen im Lande sagen: Durch den Volksentscheid, der ja nicht nur als eine einmalige Aktion zur Erreichung irgendeiner Aufgabe durchgeführt wird, wird ein wesentlicher Schritt getan zur Erziehung unseres Volkes, zur Selbstbesinnung und zur Selbstbestimmung seines Schicksals. (Lebhafter Beifall.) Buchwitz: Wir kommen nunmehr zum letzten Punkt der Tages ordnung. Ich erteile hierzu Herrn Vizepräsidenten Gäb ler das Wort zu einer Information der Landesverwaltung. Vizepräsident der Landesverwaltung Gäbler: Meine Damen und Herren! Dank des bisherigen günstigen Witterungsverlaufes ist bereits in einigen Teilen unseres Landes mit der diesjährigen Getreideernte begonnen worden. In weni ger als Monatsfrist wird auch das Hereinholen der Frühkartoffeln vor sich gehen. Wir müssen erfahrungsgemäß noch ein bis zwei Mo nate durchstehen, um endgültig sagen zu können, daß wir den Anschluß an die neue Ernte gefunden haben. Auf dem Gebiete der Ernährung sind jetzt zweifellos die schwierigsten Wochen zu überwinden. Diese Schwie rigkeiten werden gemeistert werden. Damit haben wir dann tatsächlich den Anschluß an die neue Ernte ge funden. Gestatten Sie mir, daß ich ganz kurz einen Überblick über die Entwicklung der Ernährungslage und die Orga nisation in Sachsen gebe. In den Tagen des Zusammen bruchs vor über einem Jahre und auch noch einige Zeit danach hat es nur wenige Menschen gegeben, die es für möglich hielten, daß wir uns innerhalb der östlichen Besatzungszone aus eigener Kraft, noch dazu nach einem solchen Zusammenbruch, würden ernähren können, denn jeder weiß, daß wir für unser Land Lebensmittel in großen Mengen einführen mußten. Es ist zuzugeben und festzustellen: Zweifellos hat die Bevölkerung in allen ihren Teilen schwere Entbehrun gen auf sich nehmen müssen, denn gerade auf dem Ge biete der Ernährung zeigen sich die verheerenden Fol gen der nazistischen Mißwirtschaft und des Krieges be sonders eindeutig. Mit dem Zusammenbruch des Staa tes war auch der gesamte Versorgungsapparat unter gegangen, der sich- bekanntlich und in der Hauptsache auf den ehemaligen Reichsnährstand, die Wirtschafts verbände und Hauptvereinigungen stützte. Alle Vorräte
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