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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77
- Erscheinungsdatum
- [1950]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1948/50,51/77
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071872Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071872Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071872Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1949-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Protokoll51. Sitzung 1095
- Protokoll52. Sitzung 1141
- Protokoll53. Sitzung 1143
- Protokoll54. Sitzung 1179
- Protokoll55. Sitzung 1183
- Protokoll56. Sitzung 1207
- Protokoll57. Sitzung 1231
- Protokoll58. Sitzung 1233
- Protokoll59.Sitzung 1261
- ProtokollSondersitzung, Jugendparlament 1283
- Protokoll60. Sitzung 1291
- Protokoll61. Sitzung 1335
- Protokoll62. Sitzung 1399
- Protokoll63. Sitzung 1459
- Protokoll64. Sitzung 1467
- Protokoll65. Sitzung 1495
- Protokoll66. Sitzung 1541
- Protokoll67. Sitzung 1575
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1657
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1691
- Protokoll72. Sitzung 1723
- Protokoll73. Sitzung 1763
- Protokoll74. Sitzung 1785
- Protokoll75. Sitzung 1815
- BeilageErste Veröffentlichung grundsätzlicher Beschlüsse des Präsidiums ... -
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Titel
- Sächsischer Landtag
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besondere dureb die ^bsebnürung West- und 8ülldeutse1i- lands. Diese Zerreiüung Deutseblands kübrt oben zu un- erträglieben Belastungsproben, die nur dureli 8truktur- wandlungen unseres eigenen Wirtsebaktsa^iparates einer allmäblieben Ninderung entgegengekülut werden können. 80 mul!te aueli eine Sanne' Beibe vou llauslialt- ansätzen jetzt gestrielien werden, weil die zu beseliakken- den (Gegenstände und Apparaturen zwar liekerbar und bereits zugesiobert, aber wegen der Zonensperre im gegen- seitigen Wirtsobaktsgüteraustausoli zwisoben den Zonen uuu niebt berangesebakkt werden können. Ks i8t aber unser Prinzip — und das wurde sebon beute wiederbolt betont —-, aus eigener Krakt und obne kremde Kapitalliilke berauszukommen, und die gesamte Bevöl- kerung ist wobl mit uns einig in der Oberzougung, dal! der beselirittene Weg zwar mübsam und besebwerlieli, aber doeli ller einzig riebtige ist, und dal! er uns keinvskalls nu einer Plantage kremder Kapitalkräkte Kordon lassen wird. Dabei mu6 bervorgeboden morden, dal! dio Kxistenz- krage kür den Osten nie kür den Westen unsoros Vater- landes, auk dio Dauer gesellen, nur dureb eine eigene ge-» seülossene gesamtdeütsebe Wirtsebakt endgültig geklärt und im ^nsebluk an die Welt wirtsebakt als erkolgreioli gesiellert betraebtet werden kann. 8olango wir aber dieses Ziel niebt erreiebt baden und noob darum ringen, sind wir leider gezwungen, alle Kräktv anzuspannen, um vorläukig ein eigenes Wirtsebakten init den Nitteln und Nögliebkeiten unserer Zone durebzuküluen. Kaebdem sieb die politisebe 8ituation inkolge ^uk- gedt'ns der Potsdamer Beseblüsse dureb die Westalliiert<»n so dedauerliob entwiekolte, erkolgte zwangsläukig die Zu- saminenka8sung der Dänderwirtsebaktspläne in dem nona- len Volkswirtsebaktsplan der Deutseben Wirtsebakts- kommission. Desbald sind eden die Hausbaltpläne der I^änder beute nur noeb leile des groüen aukeinander air gestimmten Volkswirtseliaktsplanes der Zone. Da6 bier unser Band 8aelisen mit seiner nalienu 50prozentigen Wirtsebaktskapazität der Oesamtnone einen Löwenanteil am wirtsebaktlieben ^.uksebwung und an der nu leistenden Arbeit erbringen mul!, ist ja bekannt. Die Impulse, die vom Bande 8aobsen ausgingen, sollen auell bei uns in einer gesunden, organiseb waebsenden Wirtsebakt ibre beste und vorbildliebe Auswirkung kinden. Bs wird dabei niobt obne Opker adgeben, entsebeidend aber bleibt, da6 diese Opker gereebt verteilt werden, ge- reebt niebt nur unter der Bevölkerung, unter den ver- unter den bändern, wenn man die Zone als grobe Binbeit betraebtet. Wir baben bei unseren llausbaltplan- beratungen kestgestellt, dal! in einer ganzen B-eibe von Artikeln das band 8aeb8en, weil es eben 50 oder mebr v. 8. der Kapazität der Produktion zu leisten bat ieb erinnere nur an das Oediet der Koble und an andere, wie clie Karpkenzuebt, die so okt bespottet wurde —, einen Nebrkoitrag an Opkern zu erbringen bat, alrz den anderen bändern zugemutet wurde. Neine Damen und Herren, aber nocrb ein Zweites ist notwendig, und das ist, dal! wir Wege zur ^ukrielitung und Dntwieklung unserer Wirtsebakt kinden, und zwar einmal dureb einen enormen Arbeitswillen, und /.um anderen dureb die Hebung der Arbeitsmoral. Bs ist beute noeb immer so, dal! in vielen unseren ökkentlieben Ver waltungsstellen — und das gilt in gleiebem ^usmal! aueb in den Produktionsbetrieben — einige wenige die moto- riseben Kräkte adgeben, gewissermaben als bokomotive voransteben. ^ber je länger der Zug der anbängenden Wagen ist, um so mebr sind aueb dort die Wagen mit Bremserbäuseben und Bremsern vertreten. Ks bat an konkreten Beispielen in den ^ussebubkeratungen kür «diese l'atsaebe, die ieb bier illustriert vorbraebte, niellt gekeblt. Wir sind überzeugt, dal! unsere Feststellungen aueb von dem beteiligten paebministerium zur Abstellung gelangen werden, ja gelangen müssen. Vieles wird besser werden, wenn die ^.tmospbäre gegen seitigen Vertrauens niebt nur auk der politisoben Bbene, sondern aueb auk der lebens des Betriebes und niebt zu- letzt auk der Bbene der volkseigenen Betriebe mebr ge- kördert wird, so dal! ein Oemeinsebaktsbewuütsein er- weekt wird, das alle Kräkte aller Nitarbviter mobilisiert, lieli ist. ^lle politiseben und wirtsebaktlieben Dinzcl- bestrebungen, die nur eigene selbstsüebtige Zweeke ver folgen, vermindern ja die ^ussiebt auk Krkolg. Neins Damen und Herren! Neine Fraktion bält es niebt kür riebtig — das wurde sebon angeselmitten und wird wob! abgvstellt werden —, dal! unter dem ^itel Zu wendungen so manebe stille Beteiligungen entbalten sind. Nein Herr Vorredner bat sebon bingewiesen auk die vom bandesvorstand des PDOB niebt gewiuisebtt' Beteiligung an der Besoldung der BOB-Deute mit über 53 000 DN. 8oweit die in Ansatz gebraeliten Nittel anteilig kür die Aufgaben der Vertreter der Nassenorganisationen kür Betriebszweeke selbst gebrauebt werden, kann man sieb damit abkinden. Neine Fraktion bedauert aber, dal! die Besoldungsmittel kür das Verwaltungsgeriebtswesen er- lieblieb gekürzt werden muüten, weil, wie der Herr Vor redner sebon keststebte, die Verwaltungsgeriobtsdarkeit /.war beseblossen wurde, aber au6er dem in diesem Kaus« gewäblten Präsidenten im übrigen noeb keine Punktionen aukgenommen wurden. leb erwälmte aueb sebon die 8telbmgnabme meiner I'baktion im plausbaltsaussebuk /u den Organisationen oder ökkentlieben Körpersebakten, die die erlieblieben 2u- seliüsse erlialten. leb dark sie noeb dureb ein konkretes Beispiel ergänzen. Wenn die „8ost" allein 300 000 DN an Zuwendungen kür ibren Verwaltungsapparat <'rbiilt und davon 234000 DN 2ur Besoldung von 54 Planstellen ein gesetzt sind, dann werden sieb aueb die Arbeiter- und Bauernkinder ibre Oedanken maeben, wenn die Zuteilung cler 8tipendien niebt so auskäbt, wie sie es sieb manebmal gedaebt baben. (8ebr riebtig!) leb balte es niebt kür not wendig, die Worte meines Vorredners ?u ergänzen. Diese eine l'atsaebe mag genügen. Bs genügt niebt, da6 wir nur in Begierungs- und ökkent lieben, unserer Kontrolle unterstebenden Verwaltungs- einriebtungen sparen, sondern da6 darüber liinaus gespart wird, wo überbaupt ökkentliebe Oelder /ur Veranlagung und /ur Verwirtsebaktung kommen. Nit der Auffassung der DDP über die llereinnabme cler Erträgnisse aus den Biebtspieltbeatern in den Kaus- baltplan des Volksbildungsministeriums gebt die ODD niebt einig. Bs ist niebt unsere Oepklogenlieit, die Begrün dung eines bandtagsantrages, die von der eindringenden Partei gemaebt und von uns adgelebnt wird, naebträglieb zu unserer eigenen 211 maeben. Wir stellen naeb wie vor auk dem 8tand punkt, dal! Bielitspieltbeater Wirtseliaktsunter- nebmungen sind, die natürlieb der kulturellen Deitung und lletreuung dureb das Volksdildungsministerium dedürken. ^Vder das war sebon vor der Enteignung so. Wir meinen, dal! Binnabmen und Ausgaben mögliebst im gleieben Ninisterium /.u veranseblagen sind, lm iidrigen glauben wir, dal! die 5 Nillionen im llausbaltplan 1949 nur dann kür ausreiebend angeseben werden können, wenn naeb den bei der Begierung bekindlieben Unterlagen niebt damit gereebnet werden mul!, dal! in den 9 Nonaten dieses Ilaus- llaltjalues ein böberer Betrag 2ur ^.us/ablung gebraebt werden kann, leb babe mir sagen lassen, dal! einer ganzen Beibe von läebtspielbäusvrbesitLern gar nielits daran liegt, jetrt ibr Oeld /u bekommen, Lumal ibre wirtsebakt- liebe Bxistenr dureb die Obernabme ibrer /^rbeitskrakt als Oesebäktskübrer usw. kür die näebsten Nonate ge- siebert wurde. Onter diesem Olesiebtspunkt und bei den Knappen Beserven, die der llausbaltplan vorsiebt, ist zu überlegen, ob dem Ninderbeitenantrag der BDP vor- bebaltlos zugestimmt wörden kann.
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