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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77
- Erscheinungsdatum
- [1950]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1948/50,51/77
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071872Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071872Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071872Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1949-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Protokoll51. Sitzung 1095
- Protokoll52. Sitzung 1141
- Protokoll53. Sitzung 1143
- Protokoll54. Sitzung 1179
- Protokoll55. Sitzung 1183
- Protokoll56. Sitzung 1207
- Protokoll57. Sitzung 1231
- Protokoll58. Sitzung 1233
- Protokoll59.Sitzung 1261
- ProtokollSondersitzung, Jugendparlament 1283
- Protokoll60. Sitzung 1291
- Protokoll61. Sitzung 1335
- Protokoll62. Sitzung 1399
- Protokoll63. Sitzung 1459
- Protokoll64. Sitzung 1467
- Protokoll65. Sitzung 1495
- Protokoll66. Sitzung 1541
- Protokoll67. Sitzung 1575
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1657
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1691
- Protokoll72. Sitzung 1723
- Protokoll73. Sitzung 1763
- Protokoll74. Sitzung 1785
- Protokoll75. Sitzung 1815
- BeilageErste Veröffentlichung grundsätzlicher Beschlüsse des Präsidiums ... -
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Titel
- Sächsischer Landtag
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Davbministerien — das gesagt worden, was durob riieine Herren Vorredner bereits vermerkt oder angedeutet wurde. Namens meiner Traktion babe ieb xu erklären: 1. 8eklu6 mit allen wirtsobaktspolitisoben Experi menten ; Dlanung und Dorsobung müssen jetxt soweit sein, daü die natürliebe organisebe Dortentwioklung unserer konstruktiv angelegten Volkswirtsobakts- planung sieb in Ordnung und fruchttragender Dube vollxieben kann. (Zurufe: 8ebr riobtig!) Diese Dest- stelbmg gilt niebt nur kür die Wirtschaft. 8ie gilt ebenso kür jede vor uns liegende Aufgabe, sei es auk dem Oebiete der Kultur oder überliaupt insgesarnt 2. Förderung aller rnitratenden und mitarbeitenden Kräkte unseres Volkes, die bier in riolitiger Erken nung der Oröüe unserer Aufgabe vorangeben. Das bedeutet selbstverständlich weiterbin die Anerken nung des politiseben Primats, aber niebt dessen lota- lisierung. Die Dörderungsmaünabmen der Deutsolien VVirt- sebaktskommission xu einer besseren produktiven 8pexiabsten lassen beträebtliebe Drkolge kür die Oesamtbeit erbokken. 3. Aufklärung und Mitarbeit aller Devölkerungskroise ist notwendig, wenn unsere l'Ianaukgaben erküllt, ja übererfüllt worden sollen, ^.us dem besol seidenen Auf wand, den wir inkolge unserer bedrängten Dage in ^nsatx bringen können, soll und muü der gröüt- xügliob, in bestmögliolier Dorm der gesamten Devöl- kerung wieder xuxukübren. (Zuruke: 8elir riobtig!) .Vile gutwilligen Kräkte unseres Dandes sind aukgeruken, bier mitruarbeiten. Denn es muü unseren gemeinsamen Anstrengungen gelingen, jetxt xu Deginn des klinkten tagskraktion der ODD dem Oesetxentwurk xustimmen. (Zuruke: IZravo! und 8ebr gut!) L'rüöiäviil IZuclnvitL: Das Wort xum eingereiobten i^linderlieitsantrag bat brau Olövkner. t rau Olöckiwr (8LI)): Meine Damen und Herren! Von der DDk-Draktion wurde ein Ninderbeitsantrag Dausbaltplanes kestgesetxte 8umme kür die bislierigon Eigentümer der Diobtspielbäuser von o aut' 10 Millionen DMark xu erliöben. begründet wurde der Vntrag dureb Herrn Dr. Diebler xunäelist einmal mit moralisoben (blinden. Ds wurde von ibm gesagt, daü es eine ganxo Deibe beute unter diesen bisberigen Dichtspieltbeaterbesitxern gibt, die alt sind, die in Not sind und kür die eine ^bsoblagsxablung eine unbillige Härte bedeuten würde, auob dann, wenn der lob glaube, es ist niemand bier im Dause, der der Ansicht wäre, daü bereobtigte Interessen und die kinanxielle Ab geltung der ^.nsprüebe der ebemaligen Desitxer niobt er küllt werden müssen. Wir baben beute, und xwar aus dem Munde aller Dedner, gebürt, daü unser Dausbaltplan, und das ist auob in den Deratungen des Dausbaltaussobusses mit groüer Deutliobkeit und Klarlieit xum ^.usdruek gekommen, sebr, sebr gewissenbakt aukgestellt worden ist, und xwar unter dem Oesiobtspunkt, ilin in Zusammenbang xu bringen mit unserem Volks^virtsobaktsplan und alles xu vermeiden, was daxu beitragen könnte, eine Dikkerenx xwisoben diesen beiden groben Vukgaben berbeixukübren. loli erinnere 8ie, meine Denen Kollegen und meine brauen Kolleginnen, an die Diskussionen, die wir noob am letxten ^Vbend iln Dausbaltungsaussobuü geliabt baben, als es darum ging, xum leil sein' bereobtigte For derungen, die vom Oemeindeaussobuü gestellt wurden, xurüokxuweisen, aus dem einkaoben Orunde, weil wir der Meinung waren, es niebt verantworten xu können, jetxt eine 8umme in den Dausbaltplan einxusetxen, von der uoeb niebt gesagt werden kann, daü sie innerhalb dieser neun Monate wirklieb aukgebrauebt werden wird. Nun xurüek xu den Oründen, die Derr Dr. Diebler bier angegeben bat. Ns war mir interessant, daü Derr densob im Oegensatx xu Derrn Dr. Diebler Vuskübrungen maebte, die sieb wesentlieb anders anbörten. Dnd ieli glaube, was Derr denseb sagte, entbebrt niebt ganx der Diobtigkeit. Ks mag vorkommen, daü sieb unter den ebemaligen De- sitxern von Diebtspielbäusern liier und dort Menseben bekinden, die wirklieb darauf angewiesen sind, jetxt eine größere ^bselüagsxablung, soweit niebt bereits eine 2^b- wieklung ibrer ^ngelegenlivit möglioli ist, in die Dände xu bekommen. Vber ioli glaube, es ist riebtig, wenn Derr «lensoli bier erklärt bat, daü er den bindruek bat, und xwar auk Orund begründeter Unterlagen, daü es eine ganxe Menge dieser Dielitspieltlieaterbesitxer gibt, die gar keinen Wert darauf legen, daü beute ibre Ungelegenbeit end gültig abgeschlossen wird, und daü er noob darauf binwies, daü die meisten von ibnvn clurob die latsaobe, daü sie als Ib-eubänder weiter in ibrein IZetrieb besobäftigt werden, ein gesiebertes Kinkommen baben, so daü also der Orund, der von Derrn l)r. Diebler angegeben wurde, daü es siob um eine Notlage bandelt, und um dieser Notlage xu steuern, im Dausbalt eine Krböbung der 8umme einge- setxt werden inüüte, wobl niobt ganx stimmt. In diesem Zusammenbange mövbte ioli darauk Innweisen, daü es seinerxeit, als dieses Desetx xur Abstimmung Karn, die 8KD war, die eben aus diesem Verantwortungsgekübl lieraus den Zusatxantrag einbraobte, alle die Desitxer der Dichtspielbäuser, die niobt irgendwie belastet waren, naob Mögliobkeit als D eubänder in ibren bisberigen Detrieben xu belassen. (Zuruk der DDD: „Moralisches Deckblatt!") Oestatten 8ie, clas war ein Zusatxantrag der 8DD (Zuruk der 8KD: .lawobl!), und von denen, die noob darüber diskutiert baben, ist selbst einmal xugegeben worden, Dr. Diebler bätte reobt und es bandelte siob darum, beute alle ebemaligen Desitxer der Diobtspivlbäuser irgendwie wirtsobaktliob siobersteüon xu wollen. Wir wollen einmal ein Deobenexempel maoben: Oroü- xügig goreobnet bandelt es siob um 400 Dersonon. Im Dtat sind 5 Millionen DMark vorgeseben. Das würde also eine solobe Vorsobu üxablung geben würden, daü jeder dieser IZesitxvr der I nobtspielbäuser 12 400 DM bekäme. Nun, ieb glaube, meine Damen und Derren, da kann inan kaum davon spreobon, daü bei einer soloben Vorsobuü- xablung noob Notlage bestünde. Im DausbaltausschuÜ ist sebr auskübrbch über diese Drage diskutiert worden, und es konnte niobt kostgestellt werden, daü eine Mögliobkeit bestebt, die endgültige ^.bwioklung aller dieser V.nsprüobe bereits im Danke dieses Dausbaltjabres durobxukiibren. Ieli glaube, wenn diese teobnisebe Mögliobkeit niobt be stellt, muü inan doob xu einer soloben Degelung kommen. ^Vber ivli glaube kaum, daü ein Mitglied dieses Doben Dauses, sowobl naob der heutigen Aussprache wie auob
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