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Sächsischer Landtag
- Bandzählung
- N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77
- Erscheinungsdatum
- [1950]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Z. 4. 690-1948/50,51/77
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20071872Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20071872Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20071872Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1946 - 1952
- Wahlperiode
- 1946-06-25 - 1950-10-06
- Titel
- 59.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1949-04-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftSächsischer Landtag
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Protokoll51. Sitzung 1095
- Protokoll52. Sitzung 1141
- Protokoll53. Sitzung 1143
- Protokoll54. Sitzung 1179
- Protokoll55. Sitzung 1183
- Protokoll56. Sitzung 1207
- Protokoll57. Sitzung 1231
- Protokoll58. Sitzung 1233
- Protokoll59.Sitzung 1261
- ProtokollSondersitzung, Jugendparlament 1283
- Protokoll60. Sitzung 1291
- Protokoll61. Sitzung 1335
- Protokoll62. Sitzung 1399
- Protokoll63. Sitzung 1459
- Protokoll64. Sitzung 1467
- Protokoll65. Sitzung 1495
- Protokoll66. Sitzung 1541
- Protokoll67. Sitzung 1575
- Protokoll68. Sitzung 1627
- Protokoll69. Sitzung 1657
- Protokoll70. Sitzung 1675
- Protokoll71. Sitzung 1691
- Protokoll72. Sitzung 1723
- Protokoll73. Sitzung 1763
- Protokoll74. Sitzung 1785
- Protokoll75. Sitzung 1815
- BeilageErste Veröffentlichung grundsätzlicher Beschlüsse des Präsidiums ... -
- BandBand N.S. 1. Wahlper. 1946/50,51/77 1095
- Titel
- Sächsischer Landtag
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?rri8ÜIvnl I!u<dnvitr: 8cliönl6bv 0 1947 bat die Araxis geLeigt. dalZ viele 8ebwjerigkeit6n und Zweifelsfragen auftauebten, die naeli dem erwäbnten OesetL niebt einwandfrei geklärt werden konnten. Hier an« ergaben sieb 8ebwi6rigkejten und langwierige ^us- einandersetLungen Lwiseben clen Verkaufsbereebtigten uncl den anderen beteiligten. Ks liegt datier im Interesse der Okfentlielikeit, dureb die868 KrgänLungsgesetL der artige Zweifelsfragen 80 bald wie möglieb ru beseitigen b2w. 2u klären und eine Beebtsunsieberbeit auf diesen» Oebiete aus2U86ba1ten. ^Ilerding8 möebte ieb bier auek niebt unterla88sn, auf den § 5 de8 Drgän2ungsg686t268 be8onder8 aufmerksam 2u inaelien. Dieser § 5 will neue reebtbebe Bestimmungen sebaffen, die entsekeidender ^».rt sind und das bisberige Beebt verändern b2w. ver ändern wollen. Dier2U besteben allerdings Bedenken von Seiten meiner Fraktion, die wir wäbrend der ^ussebulZ- sit^ungen ausfübrlieli begründen werden. Der Über weisung dieses Bnt^vurkes als KrgänLungsgesetL 2u dein Oesetr über den Verkebr mit Orundstüeken an den Oe- meindeausseliuü stimmen wir 2U. Allerdings wird sieb wabrsebeinlieb wäbrend der Musselinüberatungen er- korderlivb Leigen, dalZ diese Vorlage niebt nm' im Oemeinde- aussebulZ, sondern auel» im ^ussebulZ kür Wirtschaft und Verkebr und im Beebtsaussebuü beraten werden muü. Wir unterstütLen uncl begi'üOen datier, wenn dieses Oe- setL eingotiend beraten wird, bevor es 2ur 8eblu6abstim- mung und ^nnalnne koniint. 1'r38idvnt Bui b^itr: Wortmeldungen liegen nielit mehr vor. Danrit selüieüe iob die ^.usspraebe. Ds ist die Überweisung aii den Oe- meindeausseliub, an den Beebtsaussebub und aii den ^ussebuü kür Wirtsoliakt und Verkebr beantragt worden. Da kein Widerspruch erkolgt, ist demgemäß beselilossen. Bunkt 8 der lagesordnung, Drueksaelie Kr. 1014 betr., ist Lurüekgestellt worden. Wir kommen 2u Bu»»kt 9 der lagesordnung: Krste Beratung eines 6osetLentwurkes der Lan desregierung 8aebsen über die Eingemeindung der O-en»einde ^1trotti»»annsdork in die Ge meinde 8ebönkels, Bandkreis 2wiekau (Druek- saelie Kr. 1021). Anr Begründung bat das Wort Derr Nin.-Dir. Degner. »in.-Nii. llvMwr: kleine Damen und Derren! Uit der Drueksaebe Dr. 1021 legt die Begierung den Bntwurk eines OesetLes über die Eingemeindung der Oemeinde ^ltrottmannsdork in die Gemeinde 8ebönkels im Bandkreis 2wiekau vor. In § 1 wird bestimmt, dab mit Wirkung ab 1. danuar 1949 die Oemeinde ^ltrott- mannsdork in die Oemeinde 8ebönkels eingemeindet werden soll. Dine Keuwabl der Oemeindevertretung findet gemälZ den Biebtlinien nur Änderung von Kreis- und OemeindegrenLen nielit statt. Ls liegen überein stimmende Beseblüsse der Oemeindevertretung von mannsdork sowie des Kreistages vor. leb bitte im Kamen der Begierung, diesen OesetLvntwurf lieute in erster und Zweiter Ilsung 211 vc rabsebieden. leb eröffne die erste Besung und seblielZe sie wegen Nangels an Wortmeldungen. Die Kegierung liat beantragt, den Entwurf in beiden Besungen 2U verabsel» jeden. Bs seiner Verfassung, wer dagegen ist, den bitte ieb, eine Dand LU erbeben. 8timmentbaltungen liegen niebt vor. 8omit ist der OesetLentwurf in beiden Besungen ver- abseliiedet. Wir kommen Lu Bunkt 10 der Tagesordnung: Zweite Beratung eines OesetLentwurkes dc;r Bandes regierung 8achsen über den Ausammensoblul) der Oe- (Drueksaelie Dr. 739). ' ^ls Borielüerstatterin bat das Wort die >^bg. I'rau Olaus. t rrui (Istt8 (8LD): 8ebreiben an den Bandtag gewandt und gebeten, die Oemeinden 8ebönbejde, 8chönbeiderbamm6r und Keu- beide LusammenLuseblielZen in einer Oemeinde 8ebön- beide. Din entsprechender OesetLentwurf der Begierung lag dem Oemeindeaussebuü Lur Beratung und Beseblub- fassung unter der Drueksaebe Kr. 739 vor. Kael» der vorangegangenen Beratung der Oemeindevertretung und des Kreistages ^ue selüägt llmen der Oemeindeausseliuk einstimmig die ^nnabme des OesetLentwurkes, wie er dem Dause unter Drueksael»« Kr. 1030 vorliegt, vor. ?rä8i<!vn1 Bn<b>vitx: Wortmeldungen liegen niebt vor. Wer diesem Antrag des Oemeindeaussebusses seine Austim^nmg gibt, bleibe in seiner Verkassung, wer dagegen ist, clen ersuebe iel», eine Dand Lu erbeben. 8timmentbaltungen liegen nielit vor. leb stelle die einstimmige ^nnalime des Antrages fest. Bunkt 1 1 der Tagesordnung, Dru<^ksael»e Kr. 1030. -ckx. Ililv 1^010: kleine Damen und Derren! Aur Drueksaebe Dr. 1030 folgendes: Das vorliegende OesetL über die Nilebleistungsprüt'ung l>at dem ^ussebull für Bandwirtsebaft in mebreren 8itLUNgen vorgelegen. Der Kntwurf der Begierung inuütv eine gi'öÜere Abände rung erkaliren. Der ^ibeitsbauer selbst soll durch lVlebr- beit im Verwaltungsaussebuü bestinnnend sein. Obwolil bisber nur ein leil der Bauern sieb der beistungskontrolle bediente, wird künftig die gesamte Band Wirtschaft ein- beLOgen. Nan kann rubig bebaupten, dall dieser Bort- sebritt niebt nur den Bauern, sondern der gesamten Kr- näbrung dienstbar wird, ^uk diese Weise wird es mögbeb sein, die niebt leistungskäbigen liere ansLuselialten uncl dureb bessere Lu ersetLen. ^uOerdein erliält der Bauer in der Dütterungslebre Aufklärung. Die Döbe der Kosten wird die der bisber freiwilligen ausmseben und in erträg- lieln n OrenLen gelialten werden. ^Vin 3l. i>1ärL 1949 Kan» das OesetL in» ^ussebuü für Bal»dwirtsel»aft einstiinn»ig Lu»' ^.nnabme. In der lieutigen Lweiten Besung bittet der
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