Verhandlungen des Sächsischen Landtages

Verhandlungen des Sächsischen 165. Sitzung. Donnerstag, den 28. Januar 1926. Seile Eingänge Rr. 2032—2037 5671 v schreiben des Ministerpräsidenten, betresfend die Bereitstellung einer Gesamtkreditsumme für die wirtschaftlich notleidenden Lohnstick maschinenbesitzer 5672^ Berufung des Landtagsabgeordneten Direktors der Sächsischen Bank Ministerialdirektors a. D. vr. Dehne als Finanzminister 5672 0 Veränderungen im Haushaltausschuß .... 57068 Fortsetzung der Beratung der Tages ¬ ordnung vom 27. Januar 1926: Fortsetzung der ersten Beratung über die Vor lage Nr. 201, den Entwurf eines Gesetzes über den Staatshaushalt auf das Rechnungsjahr 1926 und die Entwürfe des ordentlichen und des außerordentlichen Staatshaushaltplans auf dasselbe Jahr betreffend; Erste Beratung über den Antrag des Abg. Renner u. Gen. aus Entlassung des Polizei- oberwachtmeistcrs Wegbrod ans dem Dienst, (Drucksache Nr. 1594); Anfrage des Abg. Renner u. Gen., betreffend die Rückwirkung der Entwassmmgsfragc auf Sie sächsische Polizei, (Drucksache Nr. 1579); Zweite Beratung über den Antrag des Abg. Renner u. Gen. (Drucksache Nr. 1583), be treffend Ausschreitungen bei einer Versamm lung der Nationalsozialisten in Chemnitz, (Mündlicher Bericht des Rechtsausschusses, Drucksache Nr. 1654); Erste Beratung über den Antrag des Abg. Bött cher u. Gen. auf Vckämpsnng der Arbeits losigkeit und Linderung der Erwerbslosen- not, (Drucksache Nr. 1643); Zweite Beratung über den in der 162. Voll sitzung des Landtags am 19. Januar 1926 ein gebrachten — nicht gedruckten — Entschlie ßungsantrag des Abg. Arzt u. Gen., betreffend die Ausdehnmlg der Begnadigungen auf Ver gehen, die mit der wirtschaftlichen und poli tischen Erregnng des Jahres 1923 zusammen hängen, (Mündlicher Bericht des Rechtsaus schusses, Drucksache Nr. 1655) 56720 Lippe (V.Vp.) 5672 v Kaula (V.-Kat. Vx.) 5678 0 (l< Abonnement.) Landtages Seite (o) vr.Jnst, Ministerialdirektor 56868 vr. Hedrich, Ministerialdirektor 56868 Lieberasch (Lomm.) 5687 L Or. Kastner (Dem.) 56938 Arzt (8or.) 5697 v Bünger, Justizminister 57030 Renner (Lamm.) 57050 Namentliche Abstimmung über den Ent schließungsantrag des Abg. Arzt u.Gen. (Drucksache Nr. 1655) 5706V Überweisung des Staatshaushaltplanes auf das Jahr 1926 und der Anträge aus Drucksachen Nr. 1594 und 1643 an die Haushaltausschüsse.4 und 8 . . . 5706 8 Tagesordnung der nächsten Sitzung 5686 V Antrag der Kommunistischen Fraktion auf Mit beratung des Antrages des Abg. Böttcher u. Gen. auf Auflösung des Landtages (Drucksache Nr. 1649) 5686V Lieberasch (Kmnm.) 5686 V Renner (Xomm.) 5687^ Am Ministertische: Ministerpräsident Heldt, Minister Bünger, vr. Dehne, Elsner und Max Müller, Ministerialdirek- toren vr. Hedrich, vr. Just und Lorey, Ministerial räte Bareuther-Nitze, vr. Bartsch, vr. Edelmann, vr. Hörig, Johnson, vr. Knüpfer, Köpcke und Weber, Oberregierungsratvr.Zschucke, Regierungsräte vr. Hartmann, vr. Kämpfe und vr. Spangenberg. Anwesend 92 Abgeordnete. Präsident Winkler eröffnet die Sitzung 11 Uhr 7 Mi nuten vormittags. Präsident: Dzc Sitzung ist eröffnet. Eingänge: fflNr. 2032.) Schreiben des Herrn Ministerpräsidenten, betreffend die Bereitstellung einer Geiamtkreditsumme im Betrage von 1 Mill. RM. für die wirtschaftlich not leidenden Lohnstickmaschinenbesitzer. Beschluß: Zu verlesen. (Nr. 2033.) Vorlage, den Entwurf eines Gesetzes über Landkrankenkassen betresfend. Beschluß: Zur ersten Beratung auf eine Tagesordnung. (Nr. 2034.) Schreiben dos Herrn Ministerpräsidenten, betresfend die Berufung des Direktors der Sächsischen 822