Rechenschaftsbericht über den Staatshaushalt für den Freistaat Sachsen auf die Rechnungsjahre 1918 und 1919
Untertitel
(1. Januar 1918 bis 31. März 1920)
Digitalisat
SLUB Dresden
Strukturtyp
Zeitschriftenteil
Parlamentsperiode
-
Wahlperiode
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Titel
H. Nachweisung der in den Rechnungsjahren 1918 und 1919 auf Grund von § 11 Abs. 2 und 4 des Gesetzes vom 1. Juli 1904, den Staatshaushalt betreffend, ausgesprochenen Verzichte, Erstattungen und Niederschlagungen, soweit ihr Geldbetrag im einzelnen Falle 300 M übersteigt oder ihr Gegenstand nicht in einer Geldsumme besteht
488 !Vki« Iiv^i8«n;s II. Gegenstand. Kapitel. Bemerkungen. 39. 64. 40. 79. 41. 91. 42. 95. 43. 96. 44. 108. Summe I Summe II Gesamtsumme 0 Verzicht auf Rückforderung der von einem Stadtgendarm i. R. zuviel bezogenen Ruhestandsbezüge. Teilweiser Verzicht auf Rückzahlung von Ruhegehalt gegen einen Volksschullehrer i. R. nach § 11 Abs. 2 des Gesetzes vom 25. März 1892. Gänzlicher beziehentlich teilweiser Erlaß von Mietzinsen. Gänzlicher beziehentlich teilweiser Verzicht auf die Ansprüche gegen die Erziehungs pflichtigen von fünf Seminaristen auf Grund von ß 13 der Prüfungsordnung für die Lehrerseminare (G.-u. B.-M.1914 S. 37 flg.). Summe I Lfde. Nr. Übertrag Verzicht auf Erstattung der von einem Gewerbeinspektionsassistenten zuviel er hobenen Zivildienstbezüge. Erstattung von Obstpachtgeldern. II. Außerordentlicher Staatshaushalt. Nichts. Mit Rücksicht auf die besonderen Verhält nisse ist aus Billigkeitsgründen aus di Erstattung verzichtet worden. Die Erstattung erfolgte wegen der m Pächtern durch Hagel und Sturm od« Trockenheit, sowie durch Diebstahl em standeneu Schäden. Tie Erlasse erfolgten aus Billigte gründen, »veil die Mieter durch da Krieg in eine unverschuldete Notlm geraten waren. Die fünf Seminaristen haben vor Beendi gung ihrer Ausbildung zum Lehrer da Seminar freiwillig verlassen, um eine» anderer: Beruf zu ergreifen. Tie Er ziehungspflichtigen sind von der Leh Pflichtung, für diesen Fall für die m Seminar verbrachte Zeit eine Ent schädigung nach dem Satze von 150.a jährlich an die Seminarkafse zu zahl«, entbunden worden, weil der Beruh wechsel durch die veränderten Verhält nisse infolge des Krieges begründet war Der Ruhegehaltsempsänger ist vm I. Juli 1918 ab im Gememdedienfh tätig gewesen und hat während dieses Zeit neben seinem Ruhegehalt eine Ver gütung bezogen, wodurch das seineh Ruhegehaltsberechnung zugrunde gef legte Diensteinkommen überstiegch wurde. Von dem überhobenen Ruhe gehaltsbetrag an 1266sind mit M sicht auf seine FamilienverhältnH 750 .K erlassen worden. Der Verzicht erfolgte mit Zustimmung dk Gefamtmin isteriums. Zahl der Verzichte, Erstattungen und Nieder schlagungen. Geldbetrag (zusammen). R H 646 2 819 109 91 1 2 995 48 3 1 820 — 12 20136 — 5 2 175 — 1 750 — 1 1 904 75 669 2 848 89l 14 — — — 669 2 848 891 14 669 2 848 89114