81 (Protokoll der II. Kammer.) XI. Dresden, den 8. Februar 1867. Anwesend: Herr Staatsminister vr. von Falkenstein. Herr Staatsminister von Nostitz-Wallwitz. Herr Geheimer Rath von Weissenbach. Zu der auf heute Mittag 1 2 Uhr anberaumten, vom Herrn Präsident Haber korn eröffneten und geleiteten geheimen Sitzung der zweiten Kammer hatten 68 Abgeordnete sich eingefunden. Gegenstand der Tagesordnung war die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Königliche Decret vom 2. Februar 1867, das neue Cassenbilletgesetz betreffend. Der Referent, Herr Abgeordneter Or. Hertel, trug, nachdem die Kammer unter Zustimmung der Herren Regierungscommissare vom Borlesen des Königlichen Decrets und des Gesetzentwurfs abzusehen beschlossen hatte, den Bericht vor; der Herr Referent fügte dem bei, daß die Deputation die Frage, ob die Erhöhung der Cassenbilletschuld jetzt an der Zeit sei, darum als nicht zweifelhaft im Berichte nicht zu berühren, weil der Verbrauch der im Umlaufe befindlichen Billets deren starkes Zurückströmen in die Staatscasfe veranlasse, und daß auf das Gebühren mit den durch erhöhte Creation sich darbietenden Geldmitteln bei der Vorlegung des Budgets nach der Vertagung der Ständeversammlung zurückzukommen sein werde. Nachdem hierauf die Kammer, und ebenso die Herren Regierungscommissare, Einverständniß damit erklärt hatten, den mitgetheilten Bericht sofort zu berathen, wurde die Debatte im Allgemeinen und über die IV. Abteilung. 1 2 «l« Handschrift gedruckt.