XIV Tag der Sitzung. Paragra phenzahl der Proto kolle. Gegenstand. Seile 1867. 14. Novbr. 18. 21. 23. 28. 246. 247. 248. 249. 250. 251. 252. 253. 254. 255. 256. 257. 258. 259. 260. 261. 262. 263. 264. 265. 266. 267. 268. 269. Vortrag von Seiten der vierten Deputation, die Ueberweisung einer Petition an die zweite Deputation und die Ablehnung der Petition der verehelichten Reuter betreffend Schluß der Berathung des Berichts rc., die Kirchenvorstands- und Syno dalordnung betreffend (KZ 35, 36, 37 und 39), sowie Berathung des Gesetzentwurfs, die Vertretung der evangelisch-lutherischen Kirche be treffend Registrandenvortrag (Nr. 484—497) Entschuldigungen Verpflichtung eines stellvertretenden Abgeordneten . Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Königliche De kret, die Aufhebung der nach Vorschrift des Vereinszolltarifs zeither erhobenen Gebühren für Begleitscheine und Bleie betreffend . . . Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Königliche De- cret, die auf Grund von H 88 der Berfaffungsurkunde erlassene Ver ordnung vom 23. Juli 1837 wegen Steuervergütung bei der Ausfuhr von inländischem Biere betreffend Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Petition Les Abgeordneten Weidauer, das JmmobiliarbrandversicherungSwesen be treffend Registrandenvortrag (Nr. 498 — 514) Entschuldigungen Verpflichtung eines stellvertretenden Abgeordneten Berathung des Vorberichts der zweiten Deputation, die Budgetvorlage auf die Jahre 1868 und 1869 betreffend Berathung des Berichts der vierten Deputation, die Petitionen der Brau genossenschaft zu Königstein und Neustadt bei Stolpen, Entschädigung wegen Wegfalls gewerblicher Verbielungsrechte betreffend .... Registrandenvortrag (Nr. 515—526) Entschuldigungen Allgemeine Berathung über den Bericht der zweiten Deputation, die Bud getvorlage rc. betreffend Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 8. des Ausgabebudgets, das Departement des Aeußern betreffend . . . Desgleichen über Abtheilung I. rc., die Ausgaben für den Nordveutschen Bund betreffend Registrandenvortrag (Nr. 527—540) Entschuldigung Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung des Ausgabebudgets, die allgemeinen Staatsbedürfniffe betreffend . . Berathung des Vorberichts der ersten Deputation über den Antrag der Abgeordneten Schenk und Schreck, die Veräußerungsverträge zwischen Ehegatten betreffend (vergl. Z 218) Registrandenvortrag (Nr. 541—552) Entschuldigung 285 286 291 292 293 296 297 300 301 302 303 304 305 307 308