XVI Tag der Sitzung. 1867. 10. Decbr. 11. . 13. - 16. - 17. 19. Paragra phenzahl der Proto kolle. Gegenstand. Seite 298. 299. 300. 301 302. 303. 304. 305/306. 307. 308. 309/310. 311. 312. 313. 314. 315. 316. 317. 318. 319. 320. 321. 322. 323. 324. stimmungen der allgemeinen Armenordnung vom 22. October 1840 betreffend Vortrag und Genehmigung einer Ständischen Schrift, rc. das Halten des Norddeutschen Bundesgesetzblattes betreffend Fortgesetzte Berathung über das Königliche Decret rc., die Armenord nung rc. betreffend Vortrag aus der Registrande (Nr. 654—659) Anzeige der vierten Deputation über eine beizulegende und eine an die erste Kammer abzugebende Petition betreffend Entschuldigung Berathung des Berichts der vierten Deputation über den Antrag des Abgeordneten Barth und des Kaufmanns Harnapp und Genossen zu Dresden, die Abfassung von Schriften über ganz geringfügige Civil- ansprüche betreffend Desgleichen über die Petition der Jagdgenossenschaft zu Schellerhau, Revision des bestehenden Jagdgesetzes betreffend Registrandenvortrag (Nr. 660—676) Entschuldigung Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung L. des Ausgabebudgets, den Pensionsetat betreffend Vortrag zweier Ständischen Schriften, rc. die provisorische Forterhebung der Steuern und Abgaben auf das Jahr 1868, und die Gebühren für Begleitscheine und Bleie betreffend Registrandenvortrag (Nr. 677—703) Entschuldigungen Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das Königliche Decret, das Elsterbad betreffend Bortrag einer Ständischen Schrift, rc. die Aufhebung der Meßferien betr. Fortgesetzte Berathung, das Elsterbad betreffend Registrandenvortrag (Nr. 704—719) Berathung des von der ersten Deputation der zweiten Kammer adop- tirten Berichts der ersten Kammer über das Königliche Decret, die Entwürfe einer bürgerlichen Proceßordnung rc. betreffend .... Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die Petition des landwirthschaftlichen Creditvereins des Königreichs Sachsen, Slempel- befreiung betreffend Registrandenvortrag (Nr. 720—738) Entschuldigung lleberweisung eines Antrags deS Vicepräsident Oehmichen an die erste Deputation Berathung des adoptirten Berichts der ersten Kammer über das König liche Decret, die Jmmatriculation der Ad.vocaten betreffend . . Vortrag und Genehmigung einer Ständischen Schrift, die Steuer vergütung bei Ausfuhr von inländischem Biere betreffend . . . - Wahl einer außerordentlichen Deputation zur Berathung mehrerer Gesetz entwürfe, die Geschwornengerichte rc. betreffend 335 336 337 343 344 345 346 347 348 349 350 351 354 356 360 361 362