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Arbeiterstimme : 22.02.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-02-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id494480041-192702229
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id494480041-19270222
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-494480041-19270222
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungArbeiterstimme
- Jahr1927
- Monat1927-02
- Tag1927-02-22
- Monat1927-02
- Jahr1927
- Titel
- Arbeiterstimme : 22.02.1927
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nigen BElD cin music-E . Movijim Mich M It den Nie nt ist. mit zum Mut »den Der Solidarität scuifchWW ( » « . Um zuveudmiix ryitcms W se usw lW bszn FAM» us« bestehks berüWUM izk nur abm« IM inen krum- Detioclc ZU stelbftmom hoben SM tfche MlN wäten- « » gewoben ic drängen izcntcn . M j Spch Des ickmch W sichko UND die EWIIM f- tollcuch ) Films km Bei-ow « 927 kszsinp den Dz. Febtktart MINISTER-Einma- WängZuweeseibefmer bis zum Boten sämi " sich w Feimyg verwies-M Leipzig· den Is. Februar. Nach dreimka Verhandlung löllle am FJ e I tu g c b e I d ~ Hunnen-tust des Reichs nichts m dein Tenyenzs ojqksz gegen vie Den-let und Schkizsetzer ver ANY-kriegs- Zlikss »in ungeheuekucheo MassenukteiL Wegen ~Vot ekeitung »Es gnkinilfe zur Bot-vereinen zum Hochpetkal«»wurden verar uifn Tie Schriftstqu und Insel-et der Firma Lisette- K l oppe M Schulz. 11. Brot-mit Tot-sit zu 2 Jahren Festung W M Mart Gelt-Stroh der Bote Dies zu 1 Jahr fix Mo »"»«.» Feier-» ma- nm Mast murikat-. maximum m- HH k« 1 JahtsMonattu Festung.looMt.Gell-itease. zzaznwasifta zu 1 Hohe FestunngO Matt Geldstrafe Z,»;. zchkijiiejxetfokjoc Und-net zu 9 onaten Festung und Ein Mkka Geldlttsk Ihm-. Urteil der Niednerjustti ist due unerbörfelte, wag je W » Nisus wurde. Vom anadn bis Zum lenken Boten ;.·«.z:,-,q alle in den Kerker gemessen obwolzl der Inhalt der E«.-.»--O-.-n ihnen nicht bekannt war. Und o wohl für sie Hat i·,.«,"s;«« strsxisunqgssklicht besteht wag technisc« auch eine Unmö l ne zsk Das Tollfte Ut. daß Selbst dek Bote. der lebst-Hex d e ’--,-s"»—n siäk seine Firma aus der Dkuckekei obschon bat. eben mke so emsig-Wucher Festunncsbnft beleat wird und daß kaknmänge «Hwiweerat« darstellen sollen. ,Veweisaufnahme und auch das Gutachten des »HeiSachverständigen ergaben klat. daß Von den Arme »-«c:-. in ihren Betriean ledialich Dtuckaufträae ausgeführt »;«,;;--:(n so wie es in jedem solchen Betrieb üblich ist. Dle Y; pkxxkkinsth aber strmpels sie zu ·,Hochvenötekn«. »Sie hätten Tr» mijssem daß die Schriften ..hochvetkäterijchen« Zwecken Mes:"-.-n." Ferne r T» Neichganwali Jbet lssime in feinem Plädonet wie M qkmefpieltes Grammopbon schnmrend hetuntetz »Es ist ge ksiskghctmnm daß die KPD nach wie vor den bemassnesen Aufs ikcxxr Verbote-Hei usw« Die Hefee »Der Viikacrkrieg" seien be skkkkxksz »·«cwmeänncfäbrlich« Schon das Titeibllb der Bro«ch««sre Do- Fuftisavsrsss aus die KPD Tkk Prozesse gegen die tommunistsschcn Buchhöndler und die Druckct und Sctzct der Bürgcklkiegghcfte Tag Reichs-geruht geht systomatssch in der Verfassung Ver Kcmmuntsttschen Partei vor. Nachdem zuerst nur der Teil der L:,:«:nzimion in den Kreis der Verfolgung nimmst-zogen wurde. In im Vordergrund der revolutionäre-n Aktion staut-, will das N».t:gperict)t jetzt auch die theologische Entwicklung der Partei Equkskkxcfkksxt Tom Katon gegen die Presse ist nunmehr dec g,«»s.z..u’ gegen deu Vutlthandel gsiotgL Das wetten- Stadium. cusn Osterntumbleutk in die Nechtiprechung« Her den Hochver r-.-.t etiztuhcktenen steht bevor. ed tst sozusagen schon bet ncm !-:1-:m Vuctzhiiudtervkoteß annekundtgt worden« Der Kampf Itz: Tru gcästigcn Waffen, dessen Freiheit das Viimcrtum als J»i-.ram·:ut der gesellschaftlichen Entwicktuuq propnniekt bat. wert m der Minute ulg ein allgemeines Recht verteugnet. in der :':.i: diese Waffe deg- Bürgertums gegen das Bürgertum selbst nssnket Die ideotngische Freiheit. die die deutitlie Vourgeoisie tm erster-. Einrm der Noveniberrevolntion gewähren mußte. beginnt t» txtmitnn und konlequent einiuietirtintem Die lange Reihe n isissEkrczsn nim Schutze irgendwelcher nbstknkter Mornlbenriiie Deckmantel iiir die damit verweilte Rückbildung der mit 7eimtntmn begonnenen biirzretliriten Aufklärung Darunter such die Schut- und Kirrlserrgeirtinekinng Atti diese Weiie Eins den-tritt die verfassungsmäßig geneltencn Garantien ruhle Ver Wisseniilintt und Kunst durchlöchert Eine Vor : in dieser Richtung leistet das Netchgnerirtzt indem eg Mitiiche Konstruktionen dne ersetzt wns sich ane politisch usentariielJen Griinden noch nicht im Wege der Gesetzgebung Winken ließ. Es mußte daher zu dem Mittel streiten .- ren innen. Zahlenden Mitgliedern andere für permanente Nikel Hochverräter zu erklären In jedem Stück Partei : erblickt esz eine Vorbereitung nini Hochverrat d. it. zur kxidmen Aenderung der Verfassung Es ist Dabei NEW si. vi- eg sirli um eine geistige Einwirkung handelt. oder ob Jiitisnn verlient Dabei unterstellt es weil die itändine Inslediunn in der Vortrteaeieit ein nach Ort. Zeit. wenn Wit in allen Einzelheiten bestimmtes Unternehmen ver s! Mk die Komrnrrniitiiche Partei gis revolutionäre Partei »wer Setunde bereit iit den bervniineien Ausstand durchw «·T«"!"s- Es mechaniiiert damit vollkommen den Begriff der Re gexziJlon indem ee ihn zu einein Staatgitreich rnititäriidier MI« herahwiirdigt, trotzdem es weiß, W die Kemntuniitiiche der T Kann IWAA f HWM HEXEN-MINISTER —-»wet das neiehen - dek wisse auch was drin stehe it). clio musiten es nun-i die Truckcr und St er wissen. Der Reichennwnli beantragte Gefängnis und per-lauft Ve- Ickneasmtme der Senmurchimn Mk Schwein-retten Tarni war der Reighganvnlt ist-on am Senkt , nnd er beantragte wegen Verlies-erinn- und Beihilfe zur kroch-keimten sum ocktpeeect folgendes- waltnwilsige Strafmaß me VC F i it C 3 ngire is Monate Gefängnis. Konstantin Vniiitn S Jahre Gefänan Faktor Lindne r 2 Jsktte iechs Monate Geiiitintrig. Kiovpe und Schutz 2 Jadkk C MO nate Festung und ie 5000 Mart Gelzxtraärn Proturiit Tornik 2 Jahre 8 Monate chtunn nnd titm ar Geldstrrse und der atmfiahrer Otto i Jahr ti Monate Festung und 200 tart Geld ra e. Weiter beantragte der Reicheonwalt die Verruchian der betchiasmnbmten Vroieiiitren und Drurtplatten Der Gipfel des Wahnsinns ieiner Strafantriige aber ist die FlTN runnz Einsiebung und Beschlagnalrme der Drurts und Ses mnselsnen beider- Firmen durch den Staat (t). Wiirde diese wahnwitiine Forderung des Reich-anmutig Praxis-» dann wäre tein tintvqertchteteg Zeitung-unternehmen mehr davor lieber hast iinn eines Tages durch den Spruch einer reaktionären Justiz inmtiirne Mnichinen aus dein Betrieb fort nenomtnen werben Dies-nat noch leimte die Instit biet-M Uti tran des Neichganwalte ab Die Verteidiger. Zultizrat Mita tel nnd Dr. Vorbasch. zeigten in aller Stil iie den ann- Linn der Antlane aus. Die iaichistiiche Justi. protlaniieete mit ietcrn iirteil oiicn den Krien gegen die Proze. Von dem Senatgnräfidenten Niedner wurde kürzlich in der iiiirnssrlicksen Zeitschrift Die Weltbtihne gesagt dat; er ein Trin ier sei Wir müssen ec- ver Weitbiibne überlassen ie Richtigkeit ihrer Charakteristik Niedners zu erhärten Trinker sehen be kanntlich itberuil weis-e Mäuse laufen. Niedner. der due nächste Richter-unt augiibi siebt iiberaii rote ..Fiociwerriiier«. Und es rriire nicht verwunderlich. wenn demnächst auch dieie Einsei ieistnnn der Klasseninsttt noch iiberboten wird. Partei arrt dein Grundsatz nicht« dan Revolutionen nicht gemacht werden sondern Produkte der geschichtlichen Entwicklung sind. Die mit dieser Terminologte vorn Neichsaericht verfolgte Absicht rst vollkommen klar Die Kommuntstische Partei soll unter ein Itlugnatsmisnesetr gestellt werden. Die Verwirklichunn liegt doll tommen in der Hand der Staateaewalt durch Anweisung an den cberreichganrvalt Dadurch wird die offene Diltatur. der Aug noiimetuitand des Artikels ttl der Reicheoersassung vermied-n- Ee ist auch eine Eonderaesetraebuna insolaedessen nicht ersorders ; lich, durch die der Arbeiterschaft ein klarer- Bild der tatsächlichen i Zustande neaetsen werden rniisrte Der demokratische Schein wird - neroabri und der Zweck trotzdem erreicht. Den Schein des Rechts konnte man bisher dadurch wahren daß man sich aus die Verfolgung anaeblich oornandener militärtscher Organisationen beschränkte Die Begründung war dann leichter, zumal man dadurch das Gespenst des Viiraertriegeo als beoorstehend an die Wand malen konnte. Damals- erkliirte man. dast der Kampf mit den geistiaen Matten doch frei setl Heute aelrt man itber diese iriilrere Vegrlindung hinweg und stellt auch die geistige Einwirkung unter das Strafgesetz Damit fällt aber auch sede Möglichkeit einer juristischen Konstruktion. tlrn Zu einem Verbot der revolutionliren Literatur zu tout-s men, obne den Verrriss der Heillakeit der Wissenschaft und Kunst allzusehr zu verletzen. hat das Reichenericht als Strafrnoment den sma. den die Verbreiier dersolaen, und die Wirkung. die die Verbreitung halten könnte. neu einacfiliitt Es verlässt da mit den obsektinen Rahmen und stellt die Gesinnung selbst unter Strafe Nicht ane, wag der Verfasser der Schrift gestalten wollte. soll maßgebend sein. sondern weiche Wirkung der Ver leger tnit dem Werk erzielen wollte Wilfenschaflliche Ausland künstlerische Geheimnier solonae sie in eitlem neutralen Natt rnen bleiben. sind erlaubt. Wenn dieselben Werke von einem Verlag mrt renoiutionitrer Richtung in eilte Propagandaschriit ausgenommen werden« so werden sie nach Ansicht des Reichs aerichto starrteaefiilsrlictr Es kommt somit aui die Ausmachung nnd nicht aus den Inhalt an. Weiter wird dasselbe Werk. ln » einem wissenschaftlichen Gewande oder vor Bürgern aufgesiiirrt ! als barrnldo onaeieben sobald aber das Hirn eines Proleta riera dazu in Verielruna kommt. so ist es mit der Harrnlosmkert zu Ende. Das Wissen könnte zur Macht werden und das must oerliiitet ruerderrl Da sich aber dafür kein Nechtcsarund sindet wird sinxrierr daß augenblicklich erregte Zeiten sind und durch die Veschtistigung mit revolutionärer Literatur die kaum be rubiaten Gerniiter der Arbeiterschaft entstammt werden könn ten. An die olten Wunden dürfe nicht gerührt werdenl Mit Len Bu; ns Alle-.- W in der ksscu unr bkot und EIN LEnc lage-abm -Ikht des 111 sind JngenS JUstkzveh permis-leih ieinansvek, wir an als http vessekden 11 Zeichn -15 Prokk den Es It tm d-; ssenkzäjzc lage Jak m Kampf nd, do ji: sung von I lußtc Dcx EVENng I ttperioiten s nd schließ. Kodex der ituflUIZYQc Staaten en Rechts Il Klassen sie-: gege gesprochmk oliftijchen nur des A der inmm je System Seite m- Antlngen in Wirt- mcnstößcn als eine J-;": t Masche-« Ei lurden ne- s-;"; sich sed- ift wesexi vtknpomkk mo ds: NO- ihaug angewle nimm ci der Mc lud bisher sie Fiaiche nd im Nu U ihr lluk »Im waren simend Auf Schnee Tsc dem PCTI Schwcftcm losson sind flogcn und US I i! in s Jahrgang Nr. 44 —s Timeommcm In WD der Einführung erregter Zeiten ais Rechtsgruad zeigt fich dem lich dle Diktaturannrahung des Reichegertchta. Dabei befindet sich ganz offensichtlich dae Proletariat nicht in einer unmittel baren renalutioniiren sttuation Die klommunrstilche Partei W häufig »qu die augenblickliche Zeit ala zwischen iwei Wellen der Revolution stehend charakterisiert Sie unmittelbar revolutioan zu gestalten. könnte höchstens durch die Art der kaömpiuna der revolutionäre-n Bewegung durch die Klassen-. instit gelingen, indem sie durch diese Provokiliiotl Wit. M demokratischen Jllusronen zu zerstören Zulolae dieser Vegrttndung bezieht sich die Zensur dec- Rtichonerichto aus alle Werte. welche den Klassenkrrnpf dem Proletariat rnm Bewußtsein bringen Das gesamte Programm der Kommuntstischen Partei. die Beschlüsse der Vorm-me wur den in tbrem vollen Umsange verboten. Trotzdem ist aber die Kommunistilche Partei als solche erlaubt. Man will den Spreng kökpet entlernen und die wirkungslose Halte belaiien Der Charakter dieser Maßnahme ist eben durch die Tatsache gekenn zeichnet daß ein Verbot der Partei als solcher doch eine poli tische Unmöglichkeit ist· die robe Schale jedoch kann man alr- Ullgeiöbrlich noch belassen Deo Verbot des Programan geniillt nun aber dem Reichsgerlcht nicht« ei verbietet auch die Dur stellung des Kampiei dei Proletariats mit dem Kapital. und zwar auch dann, wenn dies ln literarischer Form erfolgt Die Literatur darl nicht ilber den lbr durch die Probleme des bürs qerlichen Lebens gesteckten Rahmen hinausgehen Das Leben sund die Kämpfe des Praletarlato baden einfach nicht zu existieren. To könnte eine Gesabr werden. wenn der Proletarier dadurch angeregt wurde, tiber sein eigenes Leben nachzudenken Deebalb rnusiten aus Bechern ..Leolsite«, aue Bertba Lasts-« .Tbornao Münzer« und aus Kurt Klädero »Barrikaden an der Nubr" alle Stellen gestrichen werden die in die augenblicklichen Kämpfe deo Proletariato bineiniiibren. Selbst Stellen von bürgerlichen Schriftsteller-m wie Goethe. Hebbeb mußten ent fernt werden. weil sie als Losungen dem revolutionäre-r Pro letariat entnioblen waren. Der Höhepunkt war der Antrag auch die «.Carrnannoie·« zu verbieten, unter deren Kliinnen dse Väter der beutlgen Vourgeoiiie den Kampf gegen den Feudalh nrug gesiibrl und die Herrschaft dee Bürgertums ausgerichisi baden Die Enkel als Nutznießer miisseu die Talen ihrer Väte verlcugnen Die Zensur sab nicht auf den Sinn der Wart-.- sondern darauf. ob das Wort ..reoolntionär« oder ein sonstige-.- reoolutianiirer Ausdruck vorkam. Dies genilgte vollkommen zur Anwendung der Zensurschere. Diese Form des Verbots zeigt aber auch die ungeheure Unsicherheit dee Bürgertqu das sich schon durch revolutionäre Worte bedroht fiiblt. Es merkt. daß eo schon am Ende seiner kullurellen Entnrirllung stcbt und sucht rnit aller Gewalt die neu emporsteigende Macht, das Proletariat. niederzubalten Es kennt dabei keine Skrupel. Das Gesetz, welches es— als- Schutt gegen den Vorgänger der Herrschaft. den Feudaliemuek siir sich selbst geschossen und zum Heiligtum ertlärt bat. tritt es mit Filsren Es oerstebt unter dem Schein der Legalität seine Macht in viel brutalerer und riicksichtslosester Weise durchzusetzem Die konnnunistische Presle und Literatur ioll vorn Erdboden verschwinden Dazu ist jedes Mittel recht. Der gesamte Vers trieb kommunistlscher Literatur in allen Phasen der Herstellung muß deshalb ersaßt werdens Verlassen Herausgehen Drurter. Sehen Buchbiindter, Kolporteure. sind trotz der verfassungs-)- nriißia gegebenen Pressesreibeit anneklagt worden Man bosft auf diese Weise durch Zerstörung der wirtschaftlichen Unterlagen der proletarischen Unternehmungen die Herausgabe «komnru nistischen Glslea« und der Kominnnistischen Partei die Bear beilnna durch die Presse unmöglich tu machen Jeder kleine Angestellte oon dem niemand in einem kapitalistischen Betriebe irgendeine Verantwortung siir die dandlunnoioeise seines Chef oerlanaen roiirde« wird zum staat-gefährlichen Neoolrriionär gesterner Das Reichsgericht hielt die Vachbandlnngoanaestellten liir verpflichtet, die non ibnen aertriebenen Bücher auf ibren analt nachiuoriiien wenn durch mebriache Veschlannalrme eine Warnung vertan Als ob es in der Macht der Vuchbandlungss gebitsen stände, den Vertrieb der Vroichilte zu bestimmen. Das Berliner Taneblalt hat deebalb diesen Prozeß richtig mit dar tieberichrlft versehen: »Der Stlst als Zensor'«» So etwa-r geht nicht einmal in ein kaniialiitischee Gehirn Das Proletariat erkennt daran ganz klar den Charakter der Justiz dee Neichogerichts und wird auch die Lehren daraus zu ziehen verstehen Die Justiz« die bellte gegen die Kommu nisten angewandt wird. wird morgen unter der Herr-trinkt der- VelittsViirgerblorto auch die in der Strw organisierten Arbeiter tressen. Der Kamer gegen diese Justiz ist suche der geiarnren Priorlfelarlatot Er muß aus der breitesten Jront aufgenomme-w wt en. I-I«·«9-,p«ojdviskof,io«ö.dkZofe-obs Jqu-·«sp««0.s·.0»s«lssk·0-s"s"J N « , , . . » Ky- . .««. » - sj e . « E .· · US- eH-. - « ·7« « .»., » « «.. « r« ~« ;«—., s- .-»,. VI W OYU sk « «-«-« ’-«s« . .- :- . · .;s. ,«Eh. » ( Z- Lks Ist ««» Ei TH; »I- . »Ah . » -.«. T ’«« ; Y. «- IT .«ÄV . k« ·—.-. "7’ . 4 s . NJ - IF S- ’« T« ’ t « »Es ,-. . ’ - » - - ...t. «s. · JFO «"·’" I « E ::’--sss« « P««« «T ’ » s,. -«ss- - .p. »Ist «’. ! 5..:93 i" - .-.- k- F ·««» " « ) « ~ AP- « i."«k·"« -L· » vskiss « TM Umi- "- » «is « HVWUMMWW Pflmd 1304 R.M. Hom« Zervelatwuch pfwid 1904 -RM.«. onlnmv "«" « -—- - - ·mm rtv ·r i S Abgabe sur an Anstalt-du ·-2 Auglwdkäug its-ej werd-g -"-»· CMMMMMMM So «PI« XII-so W OIIMIHIWN
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